Maßnahme 01.2 Entscheidung über Berufungen innerhalb off. Fristen und Ermittlung von Ruhe- und Versorgungsbez. entspr. den geltenden Rechtsgrundlagen.

zugeordnete Wirkungsziele

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Vergleich der Kennzahlen und Meilensteine

Maßnahmenkennzahl 1: zur Gänze erreicht: Details zu Kennzahl: 80% der angefochtenen Bescheide des BMF halten vor den Gerichtshöfen des öffentlichen Rechts [%]

  • Istzustand: 80,00 [%]
  • Zielzustand: = 80

Maßnahmenmeilenstein 2: zur Gänze erreicht: Details zu Meilenstein: Es gibt keine Aufhebungen wegen einer Verletzung der Gleichbehandlung auf Grund des Geschlechts

  • Istzustand: Es gab keine Aufhebungen wegen einer Verletzung der Gleichbehandlung auf Grund des Geschlechts
  • Zielzustand: Es gibt keine Aufhebungen wegen einer Verletzung der Gleichbehandlung auf Grund des Geschlechts

Maßnahmenmeilenstein 1: zur Gänze erreicht: Details zu Meilenstein: Es werden keine Säumnisbeschwerden erhoben.

  • Istzustand: Es wurden keine Säumnisbeschwerden erhoben.
  • Zielzustand: Es werden keine Säumnisbeschwerden erhoben.

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Kennzahl 1

Maßnahmenkennzahl 1: zur Gänze erreicht: 80% der angefochtenen Bescheide des BMF halten vor den Gerichtshöfen des öffentlichen Rechts [%]

  • Zielzustand (2013) = 80
  • Istzustand (2013): 80,00 [%]
  • Anmerkung: positiv bei steigender Kennzahl

Erläuterung der Entwicklung

Säumnisbeschwerden wurden durch effizientes Zeitmanagement hintangehalten. Trotz personeller Engässe konnten die Vorgaben zu 100% erfüllt werden.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2011

Ausgangspunkt der Planung

75

Beschreibung des Ausgangspunkts der Planung

Die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts haben in acht anhängigen Rechtssachen entschieden, das BMF wurde in sechs Fällen bestätigt (75%).

Quelle

ELAK

Berechnungsmethode

Erkenntnisse der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 1

Maßnahmenmeilenstein 2: zur Gänze erreicht: Es gibt keine Aufhebungen wegen einer Verletzung der Gleichbehandlung auf Grund des Geschlechts

  • Zielzustand (31.12.2013): Es gibt keine Aufhebungen wegen einer Verletzung der Gleichbehandlung auf Grund des Geschlechts
  • Istzustand (2013): Es gab keine Aufhebungen wegen einer Verletzung der Gleichbehandlung auf Grund des Geschlechts

Erläuterung der Entwicklung

Säumnisbeschwerden wurden durch effizientes Zeitmanagement hintangehalten. Trotz personeller Engässe konnten die Vorgaben zu 100% erfüllt werden.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2011

Ausgangspunkt der Planung

Es gibt keine Aufhebungen wegen einer Verletzung der Gleichbehandlung auf Grund des Geschlechts

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 2

Maßnahmenmeilenstein 1: zur Gänze erreicht: Es werden keine Säumnisbeschwerden erhoben.

  • Zielzustand (31.12.2013): Es werden keine Säumnisbeschwerden erhoben.
  • Istzustand (2013): Es wurden keine Säumnisbeschwerden erhoben.

Erläuterung der Entwicklung

Säumnisbeschwerden wurden durch effizientes Zeitmanagement hintangehalten. Trotz personeller Engässe konnten die Vorgaben zu 100% erfüllt werden.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2011

Ausgangspunkt der Planung

Im Jahr 2011 wurde keine Säumnisbeschwerde erhoben.