Maßnahme 01.4 Das BMF fungiert auf Basis der eingeholten Gutachten als Reformpromotor in der Arbeitsgruppe »Grundsätzliche Reform des Finanzausgleichs«.

zugeordnete Wirkungsziele

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Vergleich der Kennzahlen und Meilensteine

Maßnahmenmeilenstein 1: teilweise erreicht: Details zu Meilenstein: Das BMF hat bis Ende 2013 seine Position zur Reform des Finanzausgleichs definiert

  • Istzustand: Das Arbeitsprogramm der österreichischen Bundesregierung 2013 – 2018 sieht eine Verlängerung des aktuellen Finanzausgleichs bis Ende 2016 und die Erarbeitung eines Vorschlags für einen neuen Finanzausgleich bis Ende 2015 vor.
  • Zielzustand: Das BMF hat bis Ende 2013 seine Position zur Reform des Finanzausgleichs definiert

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 1

Maßnahmenmeilenstein 1: teilweise erreicht: Das BMF hat bis Ende 2013 seine Position zur Reform des Finanzausgleichs definiert

  • Zielzustand : Das BMF hat bis Ende 2013 seine Position zur Reform des Finanzausgleichs definiert
  • Istzustand (2013): Das Arbeitsprogramm der österreichischen Bundesregierung 2013 – 2018 sieht eine Verlängerung des aktuellen Finanzausgleichs bis Ende 2016 und die Erarbeitung eines Vorschlags für einen neuen Finanzausgleich bis Ende 2015 vor.

Erläuterung der Entwicklung

Nach dem Regierungsprogramm war eine Verlängerung des Finanzausgleichs bis Ende 2016 vorgesehen, der ursprüngliche Zeitplan wurde daher nicht weiter verfolgt.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2011

Ausgangspunkt der Planung

Vier Gutachten zu den Themen Reformoptionen und –strategien, Transfers und Kostentragung, Gemeindestruktur und –kooperationen und verstärkte Aufgabenorientierung lagen als Diskussionsgrundlage zur Reform des Finanzausgleichs vor, ein weiteres Gutachten zur Landesabgabenautonomie war in Ausarbeitung.