Maßnahme 02.4 Pflegefonds

zugeordnete Wirkungsziele

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Vergleich der Kennzahlen und Meilensteine

Maßnahmenmeilenstein 1: zur Gänze erreicht: Details zu Meilenstein: Novelle zum Pflegefondsgesetz.

  • Istzustand: Novelle lag bis Ende 2014 vor.
  • Zielzustand: Liegt bis Ende 2014 vor.

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 1

Maßnahmenmeilenstein 1: zur Gänze erreicht: Novelle zum Pflegefondsgesetz.

  • Zielzustand (31.12.2014): Liegt bis Ende 2014 vor.
  • Istzustand (2014): Novelle lag bis Ende 2014 vor.

Erläuterung der Entwicklung

Das Regierungsprogramm sieht die Dotierung des Pflegefonds für 2017 und 2018 mit jeweils 350 Mio. Euro vor, dies muss in Form einer Novelle zum Pflegefondsgesetz umgesetzt werden. Im übrigen ist der Pflegefonds Thema bei den Finanzausgleichsverhandlungen.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2011

Ausgangspunkt der Planung

Novelle zum Pflegefondsgesetz ist rückwirkend mit 30.7.2011 in Kraft getreten.