Wirkungsziel 13.1 Gewährleistung der Rechtssicherheit und des Rechtsfriedens
zugeordnete Maßnahmen zugeordnete VorhabenKennzahlen des Wirkungsziels
Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht Details zu Kennzahl: Verurteilungsquote Österreichs beim EGMR [%]
Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 1
Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht: Verurteilungsquote Österreichs beim EGMR [%]
Entwicklung der Wirkungskennzahl
-
Jahr: 2013
- Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
- Istzustand: 0,00006 [%]
- Zielzustand: 0,00019
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 1E-06
-
Jahr: 2014
- Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
- Istzustand: 0,00008 [%]
- Zielzustand: 0,00018
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 0,0002
-
Jahr: 2015
- Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
- Istzustand: 0,00006 [%]
- Zielzustand: 0,00015
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 0,0002
-
Jahr: 2016
- Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
- Istzustand: 0,00006 [%]
- Zielzustand: 0,00015
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 2E-05
-
Jahr: 2017
- Zielerreichungsgrad: nicht erreicht
- Istzustand: 0,00027 [%]
- Zielzustand: 0,00015
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 0,0002
-
Jahr: 2018
- Ressortwechsel von "Bundesministerium für Justiz" zu "Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz"
- Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
- Istzustand: 0,00009 [%]
- Zielzustand: 0,00018
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 0,0002
-
Jahr: 2019
- Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
- Istzustand: kein Wert vorhanden [%]
- Zielzustand: 0,00017
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 0,0002
-
Mittelfristige Zielzustände
- Jahr: 2020, Zielzustand: 0,00018
- Jahr: 2022, Zielzustand: 0,00018
Erläuterung der Entwicklung
Der als Maßstab für Rechtssicherheit und Rechtsfrieden dienende Indikator der rechtskräftigen Verurteilungen Österreichs beim EGMR im Verhältnis zu den im selben Jahr in der Justiz angefallenen gerichtlichen Verfahren entwickelte sich überplanmäßig positiv.
Grafischer Maximalwert: 0
Quelle
ECHR, Bundesministerium für Justiz, Verfahrensautomation Justiz (VJ)]
Berechnungsmethode
Zählung der jährlichen rechtskräftigen Verurteilungen beim EGMR geteilt durch jährlichen innerstaatlichen Gesamtanfall im Justizressort
Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels
Bei der Gewährleistung der Rechtssicherheit und des Rechtsfriedens durch Anpassung und Weiterentwicklung des Rechtssystems im Hinblick auf die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bedürfnisse handelt es sich um einen gut funktionierenden gleichförmigen justizpolitischen Prozess im Diskurs zwischen dem Fachressort und dem Parlament. Dabei ist die Einhaltung des Zeitplans legistischer Vorhaben immer auch von kurzfristigen Prioritäten abhängig.
Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Maßnahmen
- zur Gänze erreicht: 13.1 Maßnahme 1 – Erarbeitung einer Regierungsvorlage für den Bereich des Erb- und Pflichtteilsrechtes
- zur Gänze erreicht: 13.2 Maßnahme 2 – Erarbeitung eines Gesetzesentwurfs für die Reform des ABGB im Bereich der Gesellschaft bürgerlichen Rechtes
- zur Gänze erreicht: 13.3 Maßnahme 3 – Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2014