Wirkungsziel 13.3 Objektive, faire, rasche und unabhängige Führung und Entscheidung von Verfahren
zugeordnete MaßnahmenKennzahlen des Wirkungsziels
Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht Details zu Kennzahl: Verfahrensdauer streitiger Scheidungssachen im europäischen Vergleich [Platzierung]
Wirkungszielkennzahl 2: zur Gänze erreicht Details zu Kennzahl: elektronische Exekutionsanträge [%]
Wirkungszielkennzahl 3: überplanmäßig erreicht Details zu Kennzahl: Elektronische Einbringung durch Sachverständige und DolmetscherInnen [Anzahl]
Wirkungszielkennzahl 4: zur Gänze erreicht Details zu Kennzahl: Beschwerdequote bei den Justizombudsstellen [%]
Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 1
Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht: Verfahrensdauer streitiger Scheidungssachen im europäischen Vergleich [Platzierung]
Entwicklung der Wirkungskennzahl
-
Jahr: 2013
- Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
- Istzustand: 7 [Platzierung]
- Zielzustand: 10
- Oberer Schwellenwert: 10
- Unterer Schwellenwert: 15
-
Jahr: 2014
- Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
- Istzustand: 7 [Platzierung]
- Zielzustand: 10
- Oberer Schwellenwert: 1
- Unterer Schwellenwert: 47
-
Jahr: 2015
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 8 [Platzierung]
- Zielzustand: 10
- Oberer Schwellenwert: 1
- Unterer Schwellenwert: 47
-
Jahr: 2016
- Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
- Istzustand: kein Wert vorhanden [Platzierung]
- Zielzustand: 10
- Oberer Schwellenwert: 1
- Unterer Schwellenwert: 47
-
Jahr: 2017
- Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
- Istzustand: 7 [Platzierung]
- Zielzustand: 10
- Oberer Schwellenwert: 1
- Unterer Schwellenwert: 47
-
Jahr: 2018
- Ressortwechsel von "Bundesministerium für Justiz" zu "Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz"
- Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
- Istzustand: [Platzierung]
- Zielzustand: 10
- Oberer Schwellenwert: 1
- Unterer Schwellenwert: 47
-
Mittelfristiger Zielzustand
- Jahr: 2020, Zielzustand: 10
Erläuterung der Entwicklung
Streitige Scheidungen dauerten (gemessenen Verfahrensdauer) zuletzt in Österreich nur mehr 161 Tage (2008 noch 180 Tage). In vielen Ländern Mittel- und Westeuropas dauert ein vergleichbares Verfahren zwei- bis dreimal so lange.
Grafischer Maximalwert: 1
Quelle
Veröffentlichung des Europarates
Berechnungsmethode
Evaluierung durch die Kommission für Effizienz der Justiz des Europarates
Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 2
Wirkungszielkennzahl 2: zur Gänze erreicht: elektronische Exekutionsanträge [%]
Entwicklung der Wirkungskennzahl
-
Jahr: 2013
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 75,00 [%]
- Zielzustand: 76
- Oberer Schwellenwert: 100
- Unterer Schwellenwert: 50
-
Jahr: 2014
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 75,14 [%]
- Zielzustand: 76
- Oberer Schwellenwert: 100
- Unterer Schwellenwert: 0
-
Jahr: 2015
- Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
- Istzustand: 90,60 [%]
- Zielzustand: 75,93
- Oberer Schwellenwert: 100
- Unterer Schwellenwert: 0
-
Jahr: 2016
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 75,77 [%]
- Zielzustand: 78
- Oberer Schwellenwert: 100
- Unterer Schwellenwert: 0
-
Jahr: 2017
- Zielerreichungsgrad: teilweise erreicht
- Istzustand: 74,94 [%]
- Zielzustand: 91
- Oberer Schwellenwert: 100
- Unterer Schwellenwert: 0
-
Jahr: 2018
- Ressortwechsel von "Bundesministerium für Justiz" zu "Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz"
- Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
- Istzustand: kein Wert vorhanden [%]
- Zielzustand: 76
- Oberer Schwellenwert: 100
- Unterer Schwellenwert: 0
-
Mittelfristiger Zielzustand
- Jahr: 2020, Zielzustand: 76
Erläuterung der Entwicklung
Die Vorteile digitaler Kommunikation sind für alle Beteiligten offenkundig und führen damit bei allen darauf abstellenden Kennzahlen zu konstanten Zuwächsen. Es ist jedoch zu beachten, dass gerade bei den elektronisch eingebrachten Exekutionsanträgen und des elektronischen Zustellungen schon ein sehr großer Grad an Abdeckung erreicht wurde, sodass wie prognostiziert keine exorbitanten Zuwächse zu erwarten waren und auch in weiterer Zukunft nicht zu erwarten sein dürften. Insofern erscheint der vorgegebene Zielzustand nicht realistisch.
Grafischer Maximalwert: 100
Quelle
VJ
Berechnungsmethode
Zählung der in einem Jahr elektronisch eingebrachten Anträge im Verhältnis zum Gesamtanfall
Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 3
Wirkungszielkennzahl 3: überplanmäßig erreicht: Elektronische Einbringung durch Sachverständige und DolmetscherInnen [Anzahl]
Entwicklung der Wirkungskennzahl
-
Jahr: 2013
- Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
- Istzustand: 15139,00 [Anzahl]
- Zielzustand: 3000
- Oberer Schwellenwert: 20000
- Unterer Schwellenwert: 1000
-
Jahr: 2014
- Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
- Istzustand: 19622 [Anzahl]
- Zielzustand: 3500
- Oberer Schwellenwert: 20000
- Unterer Schwellenwert: 1000
-
Jahr: 2015
- Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
- Istzustand: 34346 [Anzahl]
- Zielzustand: 4000
- Oberer Schwellenwert: 20000
- Unterer Schwellenwert: 1000
-
Jahr: 2016
- Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
- Istzustand: 52443 [Anzahl]
- Zielzustand: 30000
- Oberer Schwellenwert: 100000
- Unterer Schwellenwert: 0
-
Jahr: 2017
- Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
- Istzustand: 83541 [Anzahl]
- Zielzustand: 45000
- Oberer Schwellenwert: 200000
- Unterer Schwellenwert: 1
-
Jahr: 2018
- Ressortwechsel von "Bundesministerium für Justiz" zu "Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz"
- Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
- Istzustand: kein Wert vorhanden [Anzahl]
- Zielzustand: 85000
- Oberer Schwellenwert: 200000
- Unterer Schwellenwert: 1
-
Mittelfristiger Zielzustand
- Jahr: 2020, Zielzustand: 90000
Erläuterung der Entwicklung
Im Bereich des Dokumenteneinbringungsservice (DES) wurde versucht, durch entsprechende Intraneteinschaltungen auch bei den justiziellen Entscheidungsorganen das Bewusstsein für diese optimierte Einbringungsform zu verstärken. Die verstärke Nutzung ist Indikator für die steigende Akzeptanz der elektronischen Kommunikation auch in diesem Umfeld, weshalb in Aussicht genommen ist, im Laufe des Jahres 2016 eine entsprechende gesetzliche Verpflichtung zu etablieren.
Grafischer Maximalwert: 4650
Quelle
VJ
Berechnungsmethode
Zählung der in einem Jahr elektronisch eingebrachten Dokumente
Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 4
Wirkungszielkennzahl 4: zur Gänze erreicht: Beschwerdequote bei den Justizombudsstellen [%]
Entwicklung der Wirkungskennzahl
-
Jahr: 2013
- Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
- Istzustand: 0,017 [%]
- Zielzustand: 0,13
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 0,03
-
Jahr: 2014
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 0,014 [%]
- Zielzustand: 0,016
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 0,05
-
Jahr: 2015
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 0,018 [%]
- Zielzustand: 0,016
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 0,05
-
Jahr: 2016
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 0,016 [%]
- Zielzustand: 0,014
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 0,05
-
Jahr: 2017
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 0,016 [%]
- Zielzustand: 0,014
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 0,05
-
Jahr: 2018
- Ressortwechsel von "Bundesministerium für Justiz" zu "Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz"
- Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
- Istzustand: kein Wert vorhanden [%]
- Zielzustand: 0,014
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 0,05
-
Mittelfristiger Zielzustand
- Jahr: 2020, Zielzustand: 0,014
Erläuterung der Entwicklung
Die Beschwerdequote entwickelt sich trotz hohem Ausgangsniveau erfreulich positiv.
Grafischer Maximalwert: 0
Quelle
Betriebliches Informationssystem BIS-Justiz
Berechnungsmethode
Jährliche Beschwerden geteilt durch jährlichen Gesamtanfall
Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels
Die objektive, faire und unabhängige Führung und Entscheidung von Verfahren durch Gerichte und Staatsanwaltschaften in angemessener Dauer wurde insbesondere durch die weitere Intensivierung der digitalen Kommunikation gestärkt. Die steigende Akzeptanz der elektronischen Einbringungsmöglichkeiten hat gerade im Bereich der Gerichtssachverständigen und Dolmetscherinnen eine verfahrensbeschleunigende Wirkung. Die Beschwerdequote und die Verfahrensdauer sind dabei wichtige, sich zuletzt mehr als positiv entwickelnde Indikatoren.