Wirkungsziel 3.1 Gewährleistung der Verfassungsmäßigkeit des staatlichen Handelns

zugeordnete Maßnahmen

Kennzahlen des Wirkungsziels

Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht Details zu Kennzahl: Verfahrensdauer [Tage]

Wirkungszielkennzahl 2: nicht erreicht Details zu Kennzahl: Relation der eingegangenen zu den erledigten Fällen [Anzahl]

Wirkungszielkennzahl 3: überplanmäßig erreicht Details zu Kennzahl: Anteil der Berichtigungen [%]

Wirkungszielkennzahl 4: zur Gänze erreicht Details zu Kennzahl: Elektronische Abwicklung [%]

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 1

Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht: Verfahrensdauer [Tage]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 208 [Tage]
    • Zielzustand: 245
    • Oberer Schwellenwert: 210
    • Unterer Schwellenwert: 230
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 205 [Tage]
    • Zielzustand: 210
    • Oberer Schwellenwert: 200
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 153 [Tage]
    • Zielzustand: 210
    • Oberer Schwellenwert: 140
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 143 [Tage]
    • Zielzustand: 200
    • Oberer Schwellenwert: 120
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 140 [Tage]
    • Zielzustand: 200
    • Oberer Schwellenwert: 120
    • Unterer Schwellenwert: 200
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 112 [Tage]
    • Zielzustand: 150
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: kein Wert vorhanden [Tage]
    • Zielzustand: 150
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 150

Erläuterung der Entwicklung

Im internationalen Vergleich ist die durchschnittliche Dauer der Verfahren vor dem österreichischen Verfassungsgerichtshof bemerkenswert kurz und konnte gegenüber der erwarteten Entwicklung noch weiter reduziert werden.

Grafischer Maximalwert: 200

Quelle

VfGH/Auswertung aus Verfahrensstatistik

Berechnungsmethode

Erledigungsdauer aller Verfahren ab dem Tag des Einlangens der Beschwerde bis zum Tag der Abfertigung des Erkenntnisses/der Entscheidung

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 2

Wirkungszielkennzahl 2: nicht erreicht: Relation der eingegangenen zu den erledigten Fällen [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: nicht erreicht
    • Istzustand: 107,00 [Anzahl]
    • Zielzustand: 1
    • Oberer Schwellenwert: 0,5
    • Unterer Schwellenwert: 2
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: nicht erreicht
    • Istzustand: 106,00 [Anzahl]
    • Zielzustand: 1
    • Oberer Schwellenwert: 0,8
    • Unterer Schwellenwert: 1,2
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: nicht erreicht
    • Istzustand: 100,00 [Anzahl]
    • Zielzustand: 1
    • Oberer Schwellenwert: 0,8
    • Unterer Schwellenwert: 1,2
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2016, Zielzustand: 1

Erläuterung der Entwicklung

Durch Steigerung der Effizienz und Effektivität konnten auch 2014 mehr Fälle erledigt werden als eingegangen sind. Die Einführung der elektronischen Aktenführung mit 8. April 2013 hat ablauftechnische Vereinfachungen mit sich gebracht – wie etwa die Möglichkeit der Übernahme von Metadaten aus Eingaben mittels Elektronischem Rechtsverkehr, die automatisierte Einspielung erfasster Daten bei der Erstellung von Schriftstücken und eine bessere Daten‐ und Dokumentenübersicht, was – in Verbindung mit vielfältigen Suchmöglichkeiten – auch eine wesentliche Verbesserung für allfällige Recherchen mit sich bringt. Zudem erspart der elektronische Akt den physischen Aktentransport.

Grafischer Maximalwert: 0,7

Quelle

VfGH/Auswertung aus Tätigkeitsbericht

Berechnungsmethode

Anzahl der im Kalenderjahr eingegangenen Fälle durch die Anzahl der erledigten Fälle

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 3

Wirkungszielkennzahl 3: überplanmäßig erreicht: Anteil der Berichtigungen [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 0,45 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 2
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 0,45 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,55
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 0,45 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,6
  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 0,4 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,55
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 0,50 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,6
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 0,50 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,6
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: kein Wert vorhanden [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,6
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 0,5

Erläuterung der Entwicklung

Durch die hohe Qualität der Entscheidungen konnte der Zielwert für 2014 unterschritten werden.

Grafischer Maximalwert: 0,3

Quelle

VfGH/Auswertung aus Verfahrensstatistik

Berechnungsmethode

Anzahl der im Kalenderjahr berichtigten Erkenntnisse/Entscheidungen durch die Anzahl der erledigten Erkenntnisse/Entscheidungen

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 4

Wirkungszielkennzahl 4: zur Gänze erreicht: Elektronische Abwicklung [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 91 [%]
    • Zielzustand: 90
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 79
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 95 [%]
    • Zielzustand: 95
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 95
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 100 [%]
    • Zielzustand: 100
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 90
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2016, Zielzustand: 100

Erläuterung der Entwicklung

Dieses Ziel konnte durch die Implementierung zahlreicher Schnittstellen erreicht werden. Besonders bedeutsam sind in diesem Zusammenhang die Einführung des Elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) sowie die direkte Anbindung an das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS). Die Einführung der elektronischen Aktenführung hat ablauftechnische Vereinfachungen mit sich gebracht – wie etwa die Möglichkeit der Übernahme von Metadaten aus Eingaben mittels Elektronischem Rechtsverkehr.

Grafischer Maximalwert: 100

Quelle

VfGH/Auswertung aus dem Elektronischen Akt Gericht – ELAK Gericht

Berechnungsmethode

Anzahl der Beschwerden, die im Kalenderjahr elektronisch eingebracht werden durch die Gesamtanzahl der eingelangten Beschwerden

Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Vorhaben