Maßnahme 01.5 Erarbeitung von Reformvorschlägen auf Basis der vorliegenden Gutachten

zugeordnete Wirkungsziele

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Vergleich der Kennzahlen und Meilensteine

Maßnahmenmeilenstein 1: überwiegend erreicht: Details zu Meilenstein: Die Arbeitsgruppe hat bis Ende 2015 der Bundesregierung einen Vorschlag für einen neuen Finanzausgleich vorgelegt.

  • Istzustand: Ende 2015 lagen Zwischenberichte für einen neuen Finanzausgleich vor.
  • Zielzustand: Die Arbeitsgruppe hat bis Ende 2015 der Bundesregierung einen Vorschlag für einen neuen Finanzausgleich vorgelegt. Kennzahl: Vorschläge des BMF ermöglichen die nachhaltige Erfüllung der Zielwerte des ÖStP.

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 1

Maßnahmenmeilenstein 1: überwiegend erreicht: Die Arbeitsgruppe hat bis Ende 2015 der Bundesregierung einen Vorschlag für einen neuen Finanzausgleich vorgelegt.

  • Zielzustand (31.12.2015): Die Arbeitsgruppe hat bis Ende 2015 der Bundesregierung einen Vorschlag für einen neuen Finanzausgleich vorgelegt. Kennzahl: Vorschläge des BMF ermöglichen die nachhaltige Erfüllung der Zielwerte des ÖStP.
  • Istzustand (2015): Ende 2015 lagen Zwischenberichte für einen neuen Finanzausgleich vor.

Erläuterung der Entwicklung

Der Projektauftrag verlängerte den Vorbereitungszeitraum auf 2016. Die Arbeiten liegen im Zeitplan, um die FAG Reform umzusetzen.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2014

Ausgangspunkt der Planung

Das Regierungsprogramm sieht die Verlängerung des geltenden Finanzausgleichs bis Ende 2016 vor, um den nötigen zeitlichen Rahmen für eine Reform zu schaffen.