Maßnahme 01.1 Rückführung von Partizipationskapital gem. § 2 Abs 1 Z 3 FinStaG

zugeordnete Wirkungsziele

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Vergleich der Kennzahlen und Meilensteine

Maßnahmenmeilenstein 1: teilweise erreicht: Details zu Meilenstein: Ausständiges Partizipationskapital (ausgehend vom nominellen Wert 2011 (100%))

  • Istzustand: Im Zuge der Wandlung in eine Abbaueinheit (ÖVAG/immigon) wurde das Partizipationskapital in Höhe von 290 Mio. EUR geschnitten. Als Ausgleich wurde dem Bund seitens des Volksbankenverbundes "Neu" ein Genussrecht in Höhe von 300 Mio. EUR eingeräumt (Rückzahlungsplan 2017-2023).
  • Zielzustand: Das Partizipationskapital des Bundes bleibt auch im Jahr 2015 zur Erhaltung der regulatorischen Eigenmittelvorschriften bei der HBInt sowie bei der ÖVAG erhalten

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 1

Maßnahmenmeilenstein 1: teilweise erreicht: Ausständiges Partizipationskapital (ausgehend vom nominellen Wert 2011 (100%))

  • Zielzustand (31.12.2015): Das Partizipationskapital des Bundes bleibt auch im Jahr 2015 zur Erhaltung der regulatorischen Eigenmittelvorschriften bei der HBInt sowie bei der ÖVAG erhalten
  • Istzustand (2015): Im Zuge der Wandlung in eine Abbaueinheit (ÖVAG/immigon) wurde das Partizipationskapital in Höhe von 290 Mio. EUR geschnitten. Als Ausgleich wurde dem Bund seitens des Volksbankenverbundes "Neu" ein Genussrecht in Höhe von 300 Mio. EUR eingeräumt (Rückzahlungsplan 2017-2023).

Erläuterung der Entwicklung

Das Partizipationskapital spielt aufgrund der auslaufenden Anrechenbarkeit als Eigenmittel sowie aufgrund der Kapitalschnitte der letzten Jahre (ÖVAG/immigon, HETA/HBInt) nur mehr eine untergeordnete Rolle. Der Volksbankenverbund hat dem Bund ein Genussrecht als Sicherheit für die Rückzahlung des aushaftenden Partizipationskapitals i.H.v. 300 Mio. EUR gewährt. 2015 erfolgte eine Zahlung i.H.v. 8 Mio. EUR. Bei der HETA (HBInt) erfolgte per FMA-Bescheid vom 10.4.2016 ein Kapitalschnitt, der das staatliche PS-Kapital zu 100% betraf.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2013

Ausgangspunkt der Planung

Ausgangspunkt Wert 2013: 3,475 Mrd. € (72%)