Wirkungszielkennzahl 1:
überplanmäßig erreicht:
Verurteilungsquote Österreichs beim EGMR
[%]
Entwicklung der Wirkungskennzahl
Jahr: 2013
Zielerreichungsgrad:
überplanmäßig erreicht
Istzustand: 0,00006
[%]
Zielzustand: 0,00019
Oberer Schwellenwert: 0
Unterer Schwellenwert: 1E-06
Jahr: 2014
Zielerreichungsgrad:
überplanmäßig erreicht
Istzustand: 0,00008
[%]
Zielzustand: 0,00018
Oberer Schwellenwert: 0
Unterer Schwellenwert: 0,0002
Jahr: 2015
Zielerreichungsgrad:
überplanmäßig erreicht
Istzustand: 0,00006
[%]
Zielzustand: 0,00015
Oberer Schwellenwert: 0
Unterer Schwellenwert: 0,0002
Jahr: 2016
Zielerreichungsgrad:
überplanmäßig erreicht
Istzustand: 0,00006
[%]
Zielzustand: 0,00015
Oberer Schwellenwert: 0
Unterer Schwellenwert: 2E-05
Jahr: 2017
Zielerreichungsgrad:
nicht erreicht
Istzustand: 0,00027
[%]
Zielzustand: 0,00015
Oberer Schwellenwert: 0
Unterer Schwellenwert: 0,0002
Jahr: 2018
Ressortwechsel von "Bundesministerium für Justiz" zu "Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz"
Zielerreichungsgrad:
kein Zielerreichungsgrad vorhanden
Istzustand: kein Wert vorhanden
[%]
Zielzustand: 0,00018
Oberer Schwellenwert: 0
Unterer Schwellenwert: 0,0002
Mittelfristiger Zielzustand
Jahr: 2020, Zielzustand: 0,00018
Erläuterung der Entwicklung
Der als Maßstab für Rechtssicherheit und Rechtsfrieden dienende Indikator der rechtskräftigen Verurteilungen Österreichs beim EGMR (2015: 2) im Verhältnis zu den im selben Jahr in der Justiz angefallenen gerichtlichen Verfahren (2015: 3.481.610) entwickelte sich überplanmäßig positiv.
Grafischer Maximalwert: 0
Quelle
ECHR, Bundesministerium für Justiz, Verfahrensautomation Justiz (VJ)]
Berechnungsmethode
Zählung der jährlichen rechtskräftigen Verurteilungen beim EGMR geteilt durch jährlichen innerstaatlichen Gesamtanfall im Justizressort
Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels
Bei der Gewährleistung der Rechtssicherheit und des Rechtsfriedens durch Anpassung und Weiterentwicklung des Rechtssystems im Hinblick auf die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bedürfnisse handelt es sich um einen gut funktionierenden gleichförmigen justizpolitischen Prozess im Diskurs zwischen dem Fachressort und dem Parlament. Dabei ist die Einhaltung des Zeitplans legistischer Vorhaben immer auch von kurzfristigen Prioritäten abhängig.
Der als Maßstab für Rechtssicherheit und Rechtsfrieden dienende Indikator der rechtskräftigen Verurteilungen Österreichs beim EGMR (2015: 2) im Verhältnis zu den im selben Jahr in der Justiz angefallenen gerichtlichen Verfahren (2015: 3.481.610) entwickelte sich überplanmäßig positiv.
Auf Maßnahmenebene wurde die "StGB-Novelle 2015" planmäßig verabschiedet, zum Reformprojekt Sachwalterschaftsrecht wurden die Grundlagen erarbeitet, die Begutachtung des Ministerialentwurfs war für Sommer 2016 geplant.