Maßnahme 03.3 Maßnahmenprogramme gemäß Nationalem Gewässerbewirtschaftungsplan sowie Anreizfinanzierung zur Erreichung der Erhaltungs- und Sanierungsziele

zugeordnete Wirkungsziele

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Vergleich der Kennzahlen und Meilensteine

Maßnahmenmeilenstein 1: zur Gänze erreicht: Details zu Meilenstein: Öffentlichkeitsbeteiligung zum Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan

  • Istzustand: Die Öffentlichkeitsbeteiligung wurde planmäßig durchgeführt
  • Zielzustand: Die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan läuft bis 22.6.2015

Maßnahmenmeilenstein 3: nicht erreicht: Details zu Meilenstein: Inkrafttreten UFG-Novelle mit Zusagerahmen für UFG-Förderung Gewässerökologie 2016 bis Ende 2021

  • Istzustand: Noch keine politische Einigung zur Finanzierung Gewässerökologie erzielt
  • Zielzustand: UFG-Novelle mit Zusagerahmen für UFG-Förderung Gewässerökologie 2016 bis Ende 2021 tritt bis 31.12.2015 in Kraft

Maßnahmenmeilenstein 2: nicht erreicht: Details zu Meilenstein: Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan tritt in Kraft

  • Istzustand: Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan nicht in Kraft
  • Zielzustand: Am 22.12.2015 tritt der Nationale Gewässerbewirtschaftungsplan in Kraft

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 1

Maßnahmenmeilenstein 1: zur Gänze erreicht: Öffentlichkeitsbeteiligung zum Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan

  • Zielzustand (22.06.2015): Die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan läuft bis 22.6.2015
  • Istzustand (2015): Die Öffentlichkeitsbeteiligung wurde planmäßig durchgeführt

Erläuterung der Entwicklung

Die Öffentlichkeitsbeteiligung zum 2. Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan (NGP) wurde, wie im Rahmen der Erstellung des NGP vorgesehen, zeitgerecht umgesetzt.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2013

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 2

Maßnahmenmeilenstein 3: nicht erreicht: Inkrafttreten UFG-Novelle mit Zusagerahmen für UFG-Förderung Gewässerökologie 2016 bis Ende 2021

  • Zielzustand (30.12.2015): UFG-Novelle mit Zusagerahmen für UFG-Förderung Gewässerökologie 2016 bis Ende 2021 tritt bis 31.12.2015 in Kraft
  • Istzustand (2015): Noch keine politische Einigung zur Finanzierung Gewässerökologie erzielt

Erläuterung der Entwicklung

Aufgrund der schwierigen budgetären Situation konnte bis dato noch keine Einigung mit dem BMF hinsichtlich einer Mittelbereitstellung für den 2. Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan erzielt werden bzw. sind die Verhandlungen noch im Gange.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2014

Ausgangspunkt der Planung

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 3

Maßnahmenmeilenstein 2: nicht erreicht: Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan tritt in Kraft

  • Zielzustand (22.12.2015): Am 22.12.2015 tritt der Nationale Gewässerbewirtschaftungsplan in Kraft
  • Istzustand (2015): Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan nicht in Kraft

Erläuterung der Entwicklung

Die Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen im Rahmen des 2. Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplans (NGP) ist eng an die Finanzierung durch das Umweltförderungsgesetz gekoppelt. Derzeit laufen die Verhandlungen zur Finanzierung ab 2016 noch. Daher wurde der NGP noch nicht erlassen, aus fachlicher Sicht ist die Erstellung des NGP abgeschlossen.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2013