Maßnahme 01.3 Aufbereitung und Kommunikation der rechtlichen Rahmenbedingungen zum "In-Verkehr-Setzen" gefährlicher Produkte

zugeordnete Wirkungsziele

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Vergleich der Kennzahlen und Meilensteine

Maßnahmenmeilenstein 3: zur Gänze erreicht: Details zu Meilenstein: Das Schwerpunktprogramm des Vollzugs bei gefährlichen Substanzen wird umgesetzt und begleitend evaluiert.

  • Istzustand: Das Schwerpunktprogramm wurde bei gefährlichen Substanzen in Lacken und Lösungsmitteln umgesetzt.
  • Zielzustand: Das Schwerpunktprogramm des Vollzugs bei gefährlichen Substanzen wird umgesetzt und begleitend evaluiert. Es ist bis Ende 2015 abgeschlossen.

Maßnahmenmeilenstein 4: zur Gänze erreicht: Details zu Meilenstein: Sämtliche beantragte Zulassungsvorgänge zu Bioziden (Wirkstoffe und Produkte) werden fristgerecht behandelt.

  • Istzustand: Sämtliche Zulassungsanträge zu Wirkstoffen und Produkten wurden innerhalb der vorgesehenen Fristen behandelt.
  • Zielzustand: Sämtliche beantragte Zulassungsvorgänge zu Bioziden (Wirkstoffe und Produkte) werden fristgerecht behandelt.

Maßnahmenmeilenstein 1: zur Gänze erreicht: Details zu Meilenstein: Die Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen wird durch verschiedene Maßnahmen überprüft. Im Rahmen der Vollzugskoordination wird ein Erfahrungsaustausch mit den Vollzugsorganen vorgenommen.

  • Istzustand: Schwerpunktspezifische Vollzugsprojekte wurden konzipiert. Eine Zwischenevaluierung hat im Herbst 2015 stattgefunden.
  • Zielzustand: Die Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen wird durch verschiedene Maßnahmen überprüft. Im Rahmen der Vollzugskoordination wird bis Ende 2015 ein Erfahrungsaustausch mit den Vollzugsorganen vorgenommen.

Maßnahmenmeilenstein 2: zur Gänze erreicht: Details zu Meilenstein: Im Rahmen der Vollzugskoordination werden Erfahrungen aufbereitet – auch mit der Wirtschaft und dem BMI wird eine erste Evaluierung vorgenommen.

  • Istzustand: Ein Schwerpunktprogramm betreffend Vorläuferstoffe von Explosivstoffen wurde gemeinsam mit BMI und den Landesbehörden konzipiert.
  • Zielzustand: Im Rahmen der Vollzugskoordination werden Erfahrungen aufbereitet – auch mit der Wirtschaft und dem BMI wird bis Ende 2015 eine erste Evaluierung vorgenommen.

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 1

Maßnahmenmeilenstein 3: zur Gänze erreicht: Das Schwerpunktprogramm des Vollzugs bei gefährlichen Substanzen wird umgesetzt und begleitend evaluiert.

  • Zielzustand (30.12.2015): Das Schwerpunktprogramm des Vollzugs bei gefährlichen Substanzen wird umgesetzt und begleitend evaluiert. Es ist bis Ende 2015 abgeschlossen.
  • Istzustand (2015): Das Schwerpunktprogramm wurde bei gefährlichen Substanzen in Lacken und Lösungsmitteln umgesetzt.

Erläuterung der Entwicklung

Die prognostizierte Probenanzahl wurde eingehalten. Es wurden lediglich Formalverstöße festgestellt.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2014

Ausgangspunkt der Planung

Start/Fortsetzung des Vollzugsschwerpunkts 2014 (Zielzustand 2014)

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 2

Maßnahmenmeilenstein 4: zur Gänze erreicht: Sämtliche beantragte Zulassungsvorgänge zu Bioziden (Wirkstoffe und Produkte) werden fristgerecht behandelt.

  • Zielzustand (30.12.2015): Sämtliche beantragte Zulassungsvorgänge zu Bioziden (Wirkstoffe und Produkte) werden fristgerecht behandelt.
  • Istzustand (2015): Sämtliche Zulassungsanträge zu Wirkstoffen und Produkten wurden innerhalb der vorgesehenen Fristen behandelt.

Erläuterung der Entwicklung

Die Strukturen zur Koordinierung und Arbeitsplanung im Bereich der Biozidprodukte haben sich bewährt und werden laufend weiterentwickelt.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2013

Ausgangspunkt der Planung

Der Antragsstand beträgt per 31.12.2013 15 Wirkstoffe und 50 Produkte.

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 3

Maßnahmenmeilenstein 1: zur Gänze erreicht: Die Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen wird durch verschiedene Maßnahmen überprüft. Im Rahmen der Vollzugskoordination wird ein Erfahrungsaustausch mit den Vollzugsorganen vorgenommen.

  • Zielzustand (30.12.2015): Die Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen wird durch verschiedene Maßnahmen überprüft. Im Rahmen der Vollzugskoordination wird bis Ende 2015 ein Erfahrungsaustausch mit den Vollzugsorganen vorgenommen.
  • Istzustand (2015): Schwerpunktspezifische Vollzugsprojekte wurden konzipiert. Eine Zwischenevaluierung hat im Herbst 2015 stattgefunden.

Erläuterung der Entwicklung

Die eingeschlagenen Maßnahmen (Schwerpunktprogramm und Stichprobenkontrollen) haben sich bewährt und werden fortgesetzt.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2014

Ausgangspunkt der Planung

Die Selbstbedienungs-VO neu ist 2014 erlassen (Zielzustand 2014) – es liegen noch keine Vollzugserfahrungen vor

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 4

Maßnahmenmeilenstein 2: zur Gänze erreicht: Im Rahmen der Vollzugskoordination werden Erfahrungen aufbereitet – auch mit der Wirtschaft und dem BMI wird eine erste Evaluierung vorgenommen.

  • Zielzustand (30.12.2015): Im Rahmen der Vollzugskoordination werden Erfahrungen aufbereitet – auch mit der Wirtschaft und dem BMI wird bis Ende 2015 eine erste Evaluierung vorgenommen.
  • Istzustand (2015): Ein Schwerpunktprogramm betreffend Vorläuferstoffe von Explosivstoffen wurde gemeinsam mit BMI und den Landesbehörden konzipiert.

Erläuterung der Entwicklung

Die Rahmenbedingungen zum Inverkehrsetzen beschränkter Vorläuferstoffe wurden in einer Überprüfungsmatrix zusammengefasst, die konsensual von allen Bundesländern angenommen wurde. Der Überprüfungsschwerpunkt wird anhand dieser Matrix durchgeführt werden.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2014

Ausgangspunkt der Planung

Die Regelung zu Explosivstoffen ist seit 2014 in Kraft (Zielzustand 2014). Es liegen noch keine Vollzugserfahrungen vor.