Maßnahme 02.5 Neuausrichtung der Förderung Siedlungswasserwirtschaft

zugeordnete Wirkungsziele

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Vergleich der Kennzahlen und Meilensteine

Maßnahmenmeilenstein 1: zur Gänze erreicht: Details zu Meilenstein: Positionspapiere für die FAG-Verhandlungen zur Sicherstellung der Finanzierung der Siedlungswasserwirtschaft ab 2017

  • Istzustand: Positionspapiere liegen vor.
  • Zielzustand: Positionspapiere für die FAG-Verhandlungen zur Sicherstellung der Finanzierung der Siedlungswasserwirtschaft ab 2017 liegen bis 31.12.2015 vor.

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 1

Maßnahmenmeilenstein 1: zur Gänze erreicht: Positionspapiere für die FAG-Verhandlungen zur Sicherstellung der Finanzierung der Siedlungswasserwirtschaft ab 2017

  • Zielzustand (30.12.2015): Positionspapiere für die FAG-Verhandlungen zur Sicherstellung der Finanzierung der Siedlungswasserwirtschaft ab 2017 liegen bis 31.12.2015 vor.
  • Istzustand (2015): Positionspapiere liegen vor.

Erläuterung der Entwicklung

Positionspapiere haben in Beschlüsse der politischen Kommission in Angelegenheiten der Wasserwirtschaft, der Landesfinanzreferenten und der Landeshauptleute zu den laufenden Finanzausgleichsverhandlungen Eingang gefunden.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2013

Ausgangspunkt der Planung

Stand 31.12.2013: Wasserwirtschaftlich akkordierte Positionspapiere (Förderungsrichtlinien, Handlungsbedarf 2014ff) auf Basis des Regierungsprogramms und fachlicher Grundlagen liegen vor