Wirkungsziel 3.1 Gewährleistung der Verfassungsmäßigkeit des staatlichen Handelns

zugeordnete Maßnahmen

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 1

Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht: Verfahrensdauer [Tage]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 208 [Tage]
    • Zielzustand: 245
    • Oberer Schwellenwert: 210
    • Unterer Schwellenwert: 230
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 205 [Tage]
    • Zielzustand: 210
    • Oberer Schwellenwert: 200
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 153 [Tage]
    • Zielzustand: 210
    • Oberer Schwellenwert: 140
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 143 [Tage]
    • Zielzustand: 200
    • Oberer Schwellenwert: 120
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 140 [Tage]
    • Zielzustand: 200
    • Oberer Schwellenwert: 120
    • Unterer Schwellenwert: 200
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: kein Wert vorhanden [keine Maßeinheit]
    • Zielzustand: 150
    • Oberer Schwellenwert: 140
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 150

Erläuterung der Entwicklung

Im internationalen Vergleich ist die durchschnittliche Dauer der Verfahren vor dem österreichischen Verfassungsgerichtshof bemerkenswert kurz und konnte gegenüber der erwarteten Entwicklung bereits in den vergangenen Jahren reduziert, im Berichtsjahr 2015 jedoch noch erheblich verkürzt werden.

Grafischer Maximalwert: 140


Quelle

VfGH/Auswertung aus Verfahrensstatistik

Berechnungsmethode

Erledigungsdauer aller Verfahren ab dem Tag des Einlangens der Beschwerde bis zum Tag der Abfertigung des Erkenntnisses/der Entscheidung

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 2

Wirkungszielkennzahl 2: nicht erreicht: Relation der eingegangenen zu den erledigten Fällen [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: nicht erreicht
    • Istzustand: 107,00 [Anzahl]
    • Zielzustand: 1
    • Oberer Schwellenwert: 0,5
    • Unterer Schwellenwert: 2
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: nicht erreicht
    • Istzustand: 106,00 [Anzahl]
    • Zielzustand: 1
    • Oberer Schwellenwert: 0,8
    • Unterer Schwellenwert: 1,2
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: nicht erreicht
    • Istzustand: 100,00 [Anzahl]
    • Zielzustand: 1
    • Oberer Schwellenwert: 0,8
    • Unterer Schwellenwert: 1,2
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2016, Zielzustand: 1

Erläuterung der Entwicklung

Im Berichtsjahr konnte der prognostizierte Zielzustand 2015 nahezu erreicht werden.

Grafischer Maximalwert: 0,7


Quelle

VfGH/Auswertung aus Tätigkeitsbericht

Berechnungsmethode

Anzahl der im Kalenderjahr eingegangenen Fälle durch die Anzahl der erledigten Fälle

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 3

Wirkungszielkennzahl 3: überplanmäßig erreicht: Anteil der Berichtigungen bei Erkenntnissen/Entscheidungen [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 0,45 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 2
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 0,45 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,55
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 0,45 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,6
  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 0,4 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,55
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 0,50 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,6
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: kein Wert vorhanden [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,6
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 0,5

Erläuterung der Entwicklung

Der Anteil der Berichtigungen bei Erkenntnissen/Entscheidungen im Vergleich zu den erledigten Erkenntnissen/Entscheidungen konnte im Berichtsjahr auf dem Niveau des Jahres 2014 gehalten werden.

Grafischer Maximalwert: 0,3


Quelle

VfGH/Auswertung aus Verfahrensstatistik

Berechnungsmethode

Anzahl der im Kalenderjahr berichtigten Erkenntnisse/Entscheidungen durch die Anzahl der erledigten Erkenntnisse/Entscheidungen

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 4

Wirkungszielkennzahl 4: zur Gänze erreicht: Elektronische Abwicklung des Schriftverkehrs und des Gebühreneinzugs mit Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 91 [%]
    • Zielzustand: 90
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 79
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 95 [%]
    • Zielzustand: 95
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 95
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 100 [%]
    • Zielzustand: 100
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 90
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2016, Zielzustand: 100

Erläuterung der Entwicklung

Die durch den Umstieg auf die elektronische Aktenführung eröffnete Möglichkeit der elektronischen Abwicklung des Schriftverkehrs und des Gebühreneinzugs mit Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten stellt für den Verfassungsgerichtshof einen großen Schritt in Richtung Modernisierung, Effizienz und Effektivität dar. Den Erfolg dieser Maßnahme erkennt man daran, dass im Berichtsjahr 2015 bereits 100% der eingelangten Beschwerden elektronisch eingebracht wurden.

Grafischer Maximalwert: 110


Quelle

VfGH/Auswertung aus dem Elektronischen Akt Gericht – ELAK Gericht

Berechnungsmethode

Anzahl der Beschwerden, die im Kalenderjahr elektronisch eingebracht werden durch die Gesamtanzahl der eingelangten Beschwerden

Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Vorhaben