Wirkungsziel 10.4 Das Ressort Bundeskanzleramt als Garant und Weiterentwickler der Rechtsstaatlichkeit.

zugeordnete Maßnahmen

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 1

Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht: Anteil der Berichtigungen der Entscheidungen im Bundesverwaltungsgericht [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 0,3 [%]
    • Zielzustand: 0,7
    • Oberer Schwellenwert: 0,3
    • Unterer Schwellenwert: 0,7
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: teilweise erreicht
    • Istzustand: 0,36 [%]
    • Zielzustand: 0,28
    • Oberer Schwellenwert: 0,25
    • Unterer Schwellenwert: 0,7
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2018, Zielzustand: 0,28

Erläuterung der Entwicklung

Es kam zu einem geringen Anstieg der Kennzahl im Vergleich zum Istzustand 2015. Die Anzahl der Berichtigungen ist jedoch im Verhältnis zur Gesamtzahl der Entscheidungen proportional geringer als der Anstieg der Entscheidungen.

Grafischer Maximalwert: 0,3


Quelle

Tätigkeitsbericht des Bundesverwaltungsgerichts

Berechnungsmethode

Prozentueller Anteil der in einem Jahr berichtigten Entscheidungen bezogen auf die Gesamtanzahl der in einem Jahr erledigten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 2

Wirkungszielkennzahl 2: überplanmäßig erreicht: Nutzung des elektronischen Akten- bzw. Rechtsverkehrs in Verfahren mit dem Bundesverwaltungsgericht [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 100 [%]
    • Zielzustand: 95
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 40
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2018, Zielzustand: 0,7

Erläuterung der Entwicklung

Von den eingebundenen SchnittstellenpartnerInnen wurden alle Eingaben an das Bundesverwaltungsgericht und dort, wo ein Rückkanal besteht, die Zustellungen über den elektronischen Akten- bzw. Rechtsverkehr zu 100 % abgewickelt.

Grafischer Maximalwert: 100


Quelle

Fachapplikation elektronische Verfahrensadministration plus (eVA+)

Berechnungsmethode

Prozentueller Anteil des Aufkommens elektronischer Eingaben und Zustellungen am Gesamtaufkommen im Akten- und Rechtsverkehr mit dem Verfassungs- und Verwaltungsgerichtshof, mit Rechtsanwältinnen sowie mit ausgewählten Verwaltungsbehörden (Arbeitsmarktservice, Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl)

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 3

Wirkungszielkennzahl 3: überplanmäßig erreicht: Rechtssicherheit bei Bescheiden der Datenschutzbehörde [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 115,0 [%]
    • Zielzustand: 85
    • Oberer Schwellenwert: 95
    • Unterer Schwellenwert: 65
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 115 [%]
    • Zielzustand: 95
    • Oberer Schwellenwert: 115
    • Unterer Schwellenwert: 65
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2018, Zielzustand: 95

Erläuterung der Entwicklung

Die Datenschutzbehörde hat im Jahr 2016 insgesamt 448 Bescheide erlassen, wovon 422 in Rechtskraft erwachsen sind (26 Verfahren sind vor dem Bundesverwaltungsgericht anhängig). Somit ergibt sich eine Kennzahlenwert von 94,20 %.

Grafischer Maximalwert: 95


Quelle

Tätigkeitsbericht der Datenschutzbehörde

Berechnungsmethode

Prozentueller Anteil der von der Datenschutzbehörde sowohl erlassenen als auch in Rechtskraft erwachsenen Bescheide bezogen auf die Gesamtzahl der in einem Jahr erlassenen Bescheide

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 4

Wirkungszielkennzahl 4: zur Gänze erreicht: Zugriffszahlen auf Dokumente im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 1838140000 [Anzahl]
    • Zielzustand: 1900000000
    • Oberer Schwellenwert: 2200000000
    • Unterer Schwellenwert: 800000000
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 2080910000 [Anzahl]
    • Zielzustand: 1950000000
    • Oberer Schwellenwert: 2000000000
    • Unterer Schwellenwert: 15000000
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: kein Wert vorhanden [Anzahl]
    • Zielzustand: 1720000000
    • Oberer Schwellenwert: 2000000000
    • Unterer Schwellenwert: 1150000000
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 1720000000

Erläuterung der Entwicklung

Der etwas geringere Zuwachs der Zugriffe auf Dokumente aus der Anwendung "Bundesrecht konsolidierte Fassung" gegenüber 2015 (Steigerung von 5,6 % gegenüber 2015) dürfte auf eine gewisse Plafonds-Erreichung bei den Zugriffszahlen hindeuten. Daraus kann auch auf eine bereits erreichte weite Verbreitung bei den NutzerInnen dieser Anwendung geschlossen werden.

Grafischer Maximalwert: 2200000000


Quelle

Auswertung des Bereichs I/B/1 des Bundeskanzleramts

Berechnungsmethode

Zählung der Zugriffe auf Dokumente aus der Anwendung RIS (Bundesrecht konsolidierte Fassung)

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 5

Wirkungszielkennzahl 5: überplanmäßig erreicht: Hoher Nutzen der Beratungs- und Informationstätigkeit der Gleichbehandlungsanwaltschaft im Wege neuer Medien [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 19,6 [%]
    • Zielzustand: 10
    • Oberer Schwellenwert: 20
    • Unterer Schwellenwert: 5
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2017, Zielzustand: 15

Erläuterung der Entwicklung

Die Anzahl an NutzerInnen der Gleichbehandlungs : App stieg 2016 gegenüber 2015 um 19,6 %. Die Gleichbehandlungsanwaltschaft strebt auch in den Folgejahren eine hohe Steigerungsrate bei den App-NutzerInnen an. Gemeinsam mit dem konventionellen Beratungs- und Informationsangebot der Gleichbehandlungsanwaltschaft (Workshops, persönliche Beratungen, Newsletter etc.) verbreitert die mobil nutzbare App den Zugang der BürgerInnen zum Gleichbehandlungsrecht. Mittelfristig soll die App zu einem höheren Bekanntheitsgrad der Gleichbehandlungsanwaltschaft und zu einer stärkeren Bewusstseinsbildung innerhalb der Bevölkerung beitragen. Im Rahmen der Evaluierung musste die Messmethode dieser Kennzahl auf die prozentuelle Steigerungsrate bei App-NutzerInnen umgestellt werden. Während der Planungsphase des Bundesvoranschlags 2016 (=Sommer 2015) wurde davon ausgegangen, dass über die App der prozentuelle Anteil der App-NutzerInnen, welche den Newsletter der Gleichbehandlungsanwaltschaft abonnieren, automatisch erhoben werden könne. Zwischenzeitlich stellte sich jedoch heraus, dass dies technisch nicht umsetzbar ist.

Grafischer Maximalwert: 12


Quelle

Anwendungssoftware "Gleichbehandlungs : App"

Berechnungsmethode

Prozentuelle Steigerung der UserInnen von der Anwendungssoftware für mobile Geräte "Gleichbehandlungs : App" gegenüber dem jeweiligen Vorjahr

Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Vorhaben