Wirkungszielkennzahl 1:
überplanmäßig erreicht:
Anteil der Berichtigungen der Entscheidungen im Bundesverwaltungsgericht
[%]
Entwicklung der Wirkungskennzahl
Jahr: 2016
Zielerreichungsgrad:
überplanmäßig erreicht
Istzustand: 0,3
[%]
Zielzustand: 0,7
Oberer Schwellenwert: 0,3
Unterer Schwellenwert: 0,7
Jahr: 2017
Zielerreichungsgrad:
teilweise erreicht
Istzustand: 0,36
[%]
Zielzustand: 0,28
Oberer Schwellenwert: 0,25
Unterer Schwellenwert: 0,7
Mittelfristiger Zielzustand
Jahr: 2018, Zielzustand: 0,28
Erläuterung der Entwicklung
Es kam zu einem geringen Anstieg der Kennzahl im Vergleich zum Istzustand 2015. Die Anzahl der Berichtigungen ist jedoch im Verhältnis zur Gesamtzahl der Entscheidungen proportional geringer als der Anstieg der Entscheidungen.
Grafischer Maximalwert: 0,3
Quelle
Tätigkeitsbericht des Bundesverwaltungsgerichts
Berechnungsmethode
Prozentueller Anteil der in einem Jahr berichtigten Entscheidungen bezogen auf die Gesamtanzahl der in einem Jahr erledigten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts
Wirkungszielkennzahl 2:
überplanmäßig erreicht:
Nutzung des elektronischen Akten- bzw. Rechtsverkehrs in Verfahren mit dem Bundesverwaltungsgericht
[%]
Entwicklung der Wirkungskennzahl
Jahr: 2016
Zielerreichungsgrad:
überplanmäßig erreicht
Istzustand: 100
[%]
Zielzustand: 95
Oberer Schwellenwert: 100
Unterer Schwellenwert: 40
Mittelfristiger Zielzustand
Jahr: 2018, Zielzustand: 0,7
Erläuterung der Entwicklung
Von den eingebundenen SchnittstellenpartnerInnen wurden alle Eingaben an das Bundesverwaltungsgericht und dort, wo ein Rückkanal besteht, die Zustellungen über den elektronischen Akten- bzw. Rechtsverkehr zu 100 % abgewickelt.
Grafischer Maximalwert: 100
Quelle
Fachapplikation elektronische Verfahrensadministration plus (eVA+)
Berechnungsmethode
Prozentueller Anteil des Aufkommens elektronischer Eingaben und Zustellungen am Gesamtaufkommen im Akten- und Rechtsverkehr mit dem Verfassungs- und Verwaltungsgerichtshof, mit Rechtsanwältinnen sowie mit ausgewählten Verwaltungsbehörden (Arbeitsmarktservice, Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl)
Wirkungszielkennzahl 3:
überplanmäßig erreicht:
Rechtssicherheit bei Bescheiden der Datenschutzbehörde
[%]
Entwicklung der Wirkungskennzahl
Jahr: 2016
Zielerreichungsgrad:
überplanmäßig erreicht
Istzustand: 115,0
[%]
Zielzustand: 85
Oberer Schwellenwert: 95
Unterer Schwellenwert: 65
Jahr: 2017
Zielerreichungsgrad:
überplanmäßig erreicht
Istzustand: 115
[%]
Zielzustand: 95
Oberer Schwellenwert: 115
Unterer Schwellenwert: 65
Mittelfristiger Zielzustand
Jahr: 2018, Zielzustand: 95
Erläuterung der Entwicklung
Die Datenschutzbehörde hat im Jahr 2016 insgesamt 448 Bescheide erlassen, wovon 422 in Rechtskraft erwachsen sind (26 Verfahren sind vor dem Bundesverwaltungsgericht anhängig). Somit ergibt sich eine Kennzahlenwert von 94,20 %.
Grafischer Maximalwert: 95
Quelle
Tätigkeitsbericht der Datenschutzbehörde
Berechnungsmethode
Prozentueller Anteil der von der Datenschutzbehörde sowohl erlassenen als auch in Rechtskraft erwachsenen Bescheide bezogen auf die Gesamtzahl der in einem Jahr erlassenen Bescheide
Wirkungszielkennzahl 4:
zur Gänze erreicht:
Zugriffszahlen auf Dokumente im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS)
[Anzahl]
Entwicklung der Wirkungskennzahl
Jahr: 2016
Zielerreichungsgrad:
zur Gänze erreicht
Istzustand: 1838140000
[Anzahl]
Zielzustand: 1900000000
Oberer Schwellenwert: 2200000000
Unterer Schwellenwert: 800000000
Jahr: 2017
Zielerreichungsgrad:
überplanmäßig erreicht
Istzustand: 2080910000
[Anzahl]
Zielzustand: 1950000000
Oberer Schwellenwert: 2000000000
Unterer Schwellenwert: 15000000
Jahr: 2018
Zielerreichungsgrad:
überplanmäßig erreicht
Istzustand: 2117770000
[Anzahl]
Zielzustand: 1720000000
Oberer Schwellenwert: 2000000000
Unterer Schwellenwert: 1150000000
Jahr: 2019
Zielerreichungsgrad:
überplanmäßig erreicht
Istzustand: 2414230000
[Anzahl]
Zielzustand: 1720000000
Oberer Schwellenwert: 2415000000
Unterer Schwellenwert: 1400000000
Jahr: 2020
Zielerreichungsgrad:
überplanmäßig erreicht
Istzustand: 2891120000
[Anzahl]
Zielzustand: 2200000000
Oberer Schwellenwert: 2892000000
Unterer Schwellenwert: 1600000000
Mittelfristiger Zielzustand: nicht vorhanden
Erläuterung der Entwicklung
Der etwas geringere Zuwachs der Zugriffe auf Dokumente aus der Anwendung "Bundesrecht konsolidierte Fassung" gegenüber 2015 (Steigerung von 5,6 % gegenüber 2015) dürfte auf eine gewisse Plafonds-Erreichung bei den Zugriffszahlen hindeuten. Daraus kann auch auf eine bereits erreichte weite Verbreitung bei den NutzerInnen dieser Anwendung geschlossen werden.
Grafischer Maximalwert: 2200000000
Quelle
Auswertung des Bereichs I/B/1 des Bundeskanzleramts
Berechnungsmethode
Zählung der Zugriffe auf Dokumente aus der Anwendung RIS (Bundesrecht konsolidierte Fassung)
Wirkungszielkennzahl 5:
überplanmäßig erreicht:
Hoher Nutzen der Beratungs- und Informationstätigkeit der Gleichbehandlungsanwaltschaft im Wege neuer Medien
[%]
Entwicklung der Wirkungskennzahl
Jahr: 2016
Zielerreichungsgrad:
überplanmäßig erreicht
Istzustand: 19,6
[%]
Zielzustand: 10
Oberer Schwellenwert: 20
Unterer Schwellenwert: 5
Mittelfristiger Zielzustand
Jahr: 2017, Zielzustand: 15
Erläuterung der Entwicklung
Die Anzahl an NutzerInnen der Gleichbehandlungs : App stieg 2016 gegenüber 2015 um 19,6 %. Die Gleichbehandlungsanwaltschaft strebt auch in den Folgejahren eine hohe Steigerungsrate bei den App-NutzerInnen an. Gemeinsam mit dem konventionellen Beratungs- und Informationsangebot der Gleichbehandlungsanwaltschaft (Workshops, persönliche Beratungen, Newsletter etc.) verbreitert die mobil nutzbare App den Zugang der BürgerInnen zum Gleichbehandlungsrecht. Mittelfristig soll die App zu einem höheren Bekanntheitsgrad der Gleichbehandlungsanwaltschaft und zu einer stärkeren Bewusstseinsbildung innerhalb der Bevölkerung beitragen.
Im Rahmen der Evaluierung musste die Messmethode dieser Kennzahl auf die prozentuelle Steigerungsrate bei App-NutzerInnen umgestellt werden. Während der Planungsphase des Bundesvoranschlags 2016 (=Sommer 2015) wurde davon ausgegangen, dass über die App der prozentuelle Anteil der App-NutzerInnen, welche den Newsletter der Gleichbehandlungsanwaltschaft abonnieren, automatisch erhoben werden könne. Zwischenzeitlich stellte sich jedoch heraus, dass dies technisch nicht umsetzbar ist.
Grafischer Maximalwert: 12
Quelle
Anwendungssoftware "Gleichbehandlungs : App"
Berechnungsmethode
Prozentuelle Steigerung der UserInnen von der Anwendungssoftware für mobile Geräte "Gleichbehandlungs : App" gegenüber dem jeweiligen Vorjahr
Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen
Beim Bundesverwaltungsgericht sind trotz der Steigerung der Beschwerdeverfahren, insbesondere im Bereich Fremdenwesen und Asyl, die Erledigungszahlen im Jahr 2016 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Der elektronische Akten- und Rechtsverkehr wurde in Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht von allen technisch eingebunden SchnittstellenpartnerInnen (Verfahrensparteien, Verwaltungsbehörde etc.) sehr gut angenommen und in hohem Ausmaß genutzt.
Der hohe Nutzen des Rechtsinformationssystems des Bundes (www.ris.bka.gv.at) und der elektronischen Anwendung "Gleichbehandlungs : App" zeigt sich anhand steigender Zugriffs- bzw. Registrierungszahlen.
Die mit 25. Mai 2018 in Geltung tretende Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union wird Änderungen in der Aufgabenstellung sowie in der Organisationsstruktur der Datenschutzbehörde nach sich ziehen. Die Vorbereitungen auf den organisationalen Wandel, insbesondere die Qualifizierung der MitarbeiterInnen im Hinblick auf die neuen Aufgabenstellungen sind im Gange. Es ist nicht auszuschließen, dass Anpassungen des nationalen Datenschutzrechts infolge der EU-Datenschutz-Grundverordnung zu einer geänderten Wirkungszielkennzahl der Datenschutzbehörde (=Kennzahl 10.4.3) im Bundesvoranschlag 2018 führen wird. Bis Redaktionsschluss des Berichts zur Wirkungsorientierung 2016 ist rechtlich noch nicht festgelegt, ob die Datenschutzbehörde ab 2018 als Strafbehörde fungieren werde. Im Entwurf zum Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018, welcher am 12. Mai 2017 in die Begutachtung ging, ist dies allerdings bereits vorgesehen.
Beim Bundesverwaltungsgericht zeigt sich die Weiterentwicklung der Rechtssicherheit, indem die geringe Berichtigungsquote bei Entscheidungen Aufschluss über deren formale Qualität gibt, indem der hohe Nutzungsgrad des elektronischen Akten- und Rechtsverkehrs die effiziente Abwicklung der Verfahren ermöglicht, indem in allen Bereichen qualitätsgesicherte Arbeitsabläufe gemäß ISO 9001 etabliert sind und die Arbeitsabläufe laufend weiterentwickelt und adaptiert werden. Die hohe Qualität der Verfahrensabwicklung der Datenschutzbehörde manifestiert sich im hohen Anteil der in Rechtskraft erwachsenen Bescheide. Das kostenfreie und im hohen Maße von BürgerInnen genutzte elektronische Rechtsinformationssystem des Bundes (www.ris.bka.gv.at) stellt den Zugriff auf das aktuelle Bundes- bzw. Landesrecht sicher. Der Zugang zum Gleichbehandlungsrecht wird für die BürgerInnen durch den Einsatz elektronischer Medien (Gleichbehandlungs : App der Gleichbehandlungsanwaltschaft) wesentlich erleichtert.
Die Gesamtbeurteilung dieses Wirkungsziels mit "überplanmäßig erreicht" ist insofern gerechtfertigt, als dessen Zielgrößen mehrheitlich übertroffen wurden. Von den insgesamt fünf Wirkungszielkennzahlen wurden vier überplanmäßig erreicht. Lediglich die Wirkungszielkennzahl betreffend das Rechtsinformationssystem des Bundes (=Kennzahl 10.4.4) und die ebenfalls zum Wirkungsziel 4 einen Beitrag leistende Maßnahme auf Ebene des Globalbudgets 10.01 betreffend die ISO-9001-Zertifizierung des Bundesverwaltungsgerichts (=Maßnahme 5) wurden zur Gänze erreicht.