Wirkungsziel 13.1 Gewährleistung der Rechtssicherheit und des Rechtsfriedens

zugeordnete Maßnahmen

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 1

Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht: Verurteilungsquote Österreichs beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Zivil-und Strafsachen [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 0,00006 [%]
    • Zielzustand: 0,00019
    • Oberer Schwellenwert: 0
    • Unterer Schwellenwert: 1E-06
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 0,00008 [%]
    • Zielzustand: 0,00018
    • Oberer Schwellenwert: 0
    • Unterer Schwellenwert: 0,0002
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 0,00006 [%]
    • Zielzustand: 0,00015
    • Oberer Schwellenwert: 0
    • Unterer Schwellenwert: 0,0002
  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 0,00006 [%]
    • Zielzustand: 0,00015
    • Oberer Schwellenwert: 0
    • Unterer Schwellenwert: 2E-05
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: nicht erreicht
    • Istzustand: 0,00027 [%]
    • Zielzustand: 0,00015
    • Oberer Schwellenwert: 0
    • Unterer Schwellenwert: 0,0002
  • Jahr: 2018
    • Ressortwechsel von "Bundesministerium für Justiz" zu "Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz"
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: kein Wert vorhanden [%]
    • Zielzustand: 0,00018
    • Oberer Schwellenwert: 0
    • Unterer Schwellenwert: 0,0002
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 0,00018

Erläuterung der Entwicklung

Der als Maßstab für Rechtssicherheit und Rechtsfrieden dienende Indikator der rechtskräftigen Verurteilungen Österreichs beim EGMR (2016: gleichbleibend 2) im Verhältnis zu den im selben Jahr in der Justiz angefallenen gerichtlichen Verfahren (2016: leicht rückgängig auf 3.418.221) entwickelte sich überplanmäßig positiv.

Grafischer Maximalwert: 0


Quelle

ECHR, Bundesministerium für Justiz, Verfahrensautomation Justiz (VJ)]

Berechnungsmethode

Zählung der jährlichen rechtskräftigen Verurteilungen beim EGMR geteilt durch jährlichen innerstaatlichen Gesamtanfall im Justizressort

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 2

Wirkungszielkennzahl 2: zur Gänze erreicht: Differenz zwischen den Eingewiesenen und den Entlassenen in- bzw. aus eine/r Betreuungsmaßnahme gemäß §21 Abs. 2 StGB [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: -20 [Anzahl]
    • Zielzustand: -20
    • Oberer Schwellenwert: -50
    • Unterer Schwellenwert: 50
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: teilweise erreicht
    • Istzustand: -1 [Anzahl]
    • Zielzustand: -20
    • Oberer Schwellenwert: -50
    • Unterer Schwellenwert: 50
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: -30

Erläuterung der Entwicklung

DIe Entwicklung der Zahl der gemäß §21 Abs. 2 StGB (Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher) in eine Maßnahme Eingewiesenen und der daraus bedingt Entlassenen steht unter dem Eindruck erst langsam greifender Maßnahmen. Da die Kennzahl das erste Mal erhoben wurde, ist ein aussagekräftiger Trend noch nicht darstellbar.

Grafischer Maximalwert: -50


Quelle

Bundesministerium für Justiz, Integrierte Vollzugsverwaltung (IVV)

Berechnungsmethode

Differenz zwischen der Zahl der gemäß §21 Abs. 2 StGB (Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher) in eine Maßnahme Eingewiesenen und der Zahl der daraus bedingt Entlassenen

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 3

Wirkungszielkennzahl 3: nicht erreicht: Tage, um die die tatsächliche Anhaltezeit in einer Maßnahme nach § 21 Abs. 2 StGB d. Dauer der im Urteil ausgesprochenen Strafe übersteigt [Tage]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: nicht erreicht
    • Istzustand: 1384 [Tage]
    • Zielzustand: 840
    • Oberer Schwellenwert: 0
    • Unterer Schwellenwert: 2000
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 924 [Tage]
    • Zielzustand: 840
    • Oberer Schwellenwert: 0
    • Unterer Schwellenwert: 2000
  • Jahr: 2018
    • Ressortwechsel von "Bundesministerium für Justiz" zu "Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz"
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: kein Wert vorhanden [Tage]
    • Zielzustand: 830
    • Oberer Schwellenwert: 0
    • Unterer Schwellenwert: 2000
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 800

Erläuterung der Entwicklung

Die Wirkung der angewandten Maßnahmen ist kurzfristig noch nicht ersichtlich. Da die Kennzahl das erste Mal erhoben wurde, ist ein aussagekräftiger Trend noch nicht darstellbar.

Grafischer Maximalwert: 0


Quelle

Bundesministerium für Justiz, Integrierte Vollzugsverwaltung (IVV)

Berechnungsmethode

Zählung der in einer Maßnahme gemäß §21 Abs. 2 StGB (Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher) verbrachten Tage nach Verbüßung einer Strafhaft.

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 4

Wirkungszielkennzahl 4: zur Gänze erreicht: Anzahl der in Justizkooperationsprojekte eingebrachten Expertentage. [Tage]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 511,8 [Tage]
    • Zielzustand: 500
    • Oberer Schwellenwert: 1000
    • Unterer Schwellenwert: 0
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 530 [Tage]
    • Zielzustand: 500
    • Oberer Schwellenwert: 1000
    • Unterer Schwellenwert: 0
  • Jahr: 2018
    • Ressortwechsel von "Bundesministerium für Justiz" zu "Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz"
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: kein Wert vorhanden [Tage]
    • Zielzustand: 300
    • Oberer Schwellenwert: 1000
    • Unterer Schwellenwert: 0
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 500

Erläuterung der Entwicklung

Durch Intensivierung der internationalen Projektaktivitäten der Justiz konnte der angestrebte Zielwert im letzten Jahr trotz geringer Personalressource erreicht werden.

Grafischer Maximalwert: 540


Quelle

Bundesministerium für Justiz

Berechnungsmethode

Zählung der im Projekt erbrachten Expertenmanntage

Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Vorhaben