Wirkungsziel 13.3 Objektive, faire, rasche und unabhängige Führung und Entscheidung von Verfahren

zugeordnete Maßnahmen

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 1

Wirkungszielkennzahl 1: Istzustand nicht vorhanden: Position Österreichs im europäischen Vergleich der Verfahrensdauer „streitiger Scheidungssachen" [Platzierung]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 7 [Platzierung]
    • Zielzustand: 10
    • Oberer Schwellenwert: 10
    • Unterer Schwellenwert: 15
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 7 [Platzierung]
    • Zielzustand: 10
    • Oberer Schwellenwert: 1
    • Unterer Schwellenwert: 47
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 8 [Platzierung]
    • Zielzustand: 10
    • Oberer Schwellenwert: 1
    • Unterer Schwellenwert: 47
  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: kein Wert vorhanden [Platzierung]
    • Zielzustand: 10
    • Oberer Schwellenwert: 1
    • Unterer Schwellenwert: 47
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 7 [Platzierung]
    • Zielzustand: 10
    • Oberer Schwellenwert: 1
    • Unterer Schwellenwert: 47
  • Jahr: 2018
    • Ressortwechsel von "Bundesministerium für Justiz" zu "Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz"
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: [Platzierung]
    • Zielzustand: 10
    • Oberer Schwellenwert: 1
    • Unterer Schwellenwert: 47
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 10

Erläuterung der Entwicklung

Für das Jahr 2016 stehen noch keine Daten des Europarats zur Verfügung (Veröffentlichung im Herbst 2018).

Grafischer Maximalwert: 1


Quelle

Veröffentlichung des Europarates

Berechnungsmethode

Evaluierung durch die Kommission für Effizienz der Justiz des Europarates

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 2

Wirkungszielkennzahl 2: zur Gänze erreicht: Anteil der auf elektronischem Weg eingebrachten Exekutionsanträge [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 75,00 [%]
    • Zielzustand: 76
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 50
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 75,14 [%]
    • Zielzustand: 76
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 0
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 90,60 [%]
    • Zielzustand: 75,93
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 0
  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 75,77 [%]
    • Zielzustand: 78
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 0
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: teilweise erreicht
    • Istzustand: 74,94 [%]
    • Zielzustand: 91
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 0
  • Jahr: 2018
    • Ressortwechsel von "Bundesministerium für Justiz" zu "Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz"
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: kein Wert vorhanden [%]
    • Zielzustand: 76
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 0
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 76

Erläuterung der Entwicklung

Die Vorteile digitaler Kommunikation sind für alle Beteiligten offenkundig und führen damit bei allen darauf abstellenden Kennzahlen zu konstanten Zuwächsen. Es ist jedoch zu beachten, dass gerade bei den elektronisch eingebrachten Exekutionsanträgen und den elektronischen Zustellungen schon ein sehr großer Grad an Abdeckung erreicht wurde, sodass – wenn überhaupt – künftig keine exorbitanten Zuwächse zu erwarten sein dürften. Diese Einschätzung wurde durch die aktuellen Zahlen für 2016 bestätigt.

Grafischer Maximalwert: 100


Quelle

VJ

Berechnungsmethode

Zählung der in einem Jahr elektronisch eingebrachten Anträge im Verhältnis zum Gesamtanfall

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 3

Wirkungszielkennzahl 3: überplanmäßig erreicht: Von Gerichtssachverständigen und -dolmetscher/innen im elektronischen Weg eingebrachten Dokumente (Anzahl) [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 15139,00 [Anzahl]
    • Zielzustand: 3000
    • Oberer Schwellenwert: 20000
    • Unterer Schwellenwert: 1000
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 19622 [Anzahl]
    • Zielzustand: 3500
    • Oberer Schwellenwert: 20000
    • Unterer Schwellenwert: 1000
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 34346 [Anzahl]
    • Zielzustand: 4000
    • Oberer Schwellenwert: 20000
    • Unterer Schwellenwert: 1000
  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 52443 [Anzahl]
    • Zielzustand: 30000
    • Oberer Schwellenwert: 100000
    • Unterer Schwellenwert: 0
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 83541 [Anzahl]
    • Zielzustand: 45000
    • Oberer Schwellenwert: 200000
    • Unterer Schwellenwert: 1
  • Jahr: 2018
    • Ressortwechsel von "Bundesministerium für Justiz" zu "Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz"
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: kein Wert vorhanden [Anzahl]
    • Zielzustand: 85000
    • Oberer Schwellenwert: 200000
    • Unterer Schwellenwert: 1
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 90000

Erläuterung der Entwicklung

Im Bereich des Dokumenteneinbringungsservice (DES) wurde und wird versucht, das Bewusstsein für diese optimierte Einbringungsform zu verstärken. Die stetig steigende Nutzung ist Indikator für die wachsende Akzeptanz der elektronischen Kommunikation auch in diesem Umfeld, weshalb in Aussicht genommen ist, möglichst rasch eine entsprechende gesetzliche Verpflichtung zu schaffen. Mit Einführung der Authentifizierung mittels Bürgerkarte bzw. Handysignatur war ein nochmaliger Anstieg der digitalen Einbringung verbunden.

Grafischer Maximalwert: 40000


Quelle

VJ

Berechnungsmethode

Zählung der in einem Jahr elektronisch eingebrachten Dokumente

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 4

Wirkungszielkennzahl 4: zur Gänze erreicht: Beschwerdequote bei den Justizombudsstellen [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 0,017 [%]
    • Zielzustand: 0,13
    • Oberer Schwellenwert: 0
    • Unterer Schwellenwert: 0,03
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 0,014 [%]
    • Zielzustand: 0,016
    • Oberer Schwellenwert: 0
    • Unterer Schwellenwert: 0,05
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 0,018 [%]
    • Zielzustand: 0,016
    • Oberer Schwellenwert: 0
    • Unterer Schwellenwert: 0,05
  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 0,016 [%]
    • Zielzustand: 0,014
    • Oberer Schwellenwert: 0
    • Unterer Schwellenwert: 0,05
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 0,016 [%]
    • Zielzustand: 0,014
    • Oberer Schwellenwert: 0
    • Unterer Schwellenwert: 0,05
  • Jahr: 2018
    • Ressortwechsel von "Bundesministerium für Justiz" zu "Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz"
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: kein Wert vorhanden [%]
    • Zielzustand: 0,014
    • Oberer Schwellenwert: 0
    • Unterer Schwellenwert: 0,05
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 0,014

Erläuterung der Entwicklung

Ein leichter Rückgang der Beschwerden bei gleichzeitig stärkerem Rückgang des Anfalls führt zu einer leicht negativen Entwicklung des Indikators.

Grafischer Maximalwert: 0


Quelle

Betriebliches Informationssystem BIS-Justiz

Berechnungsmethode

Jährliche Beschwerden geteilt durch jährlichen Gesamtanfall

Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Vorhaben