Wirkungsziel 5.3 Sicherstellung eines wirksamen und unabhängigen Überwachungs- und Präventionsmechanismus

zugeordnete Maßnahmen

Kennzahlen des Wirkungsziels

Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht Details zu Kennzahl: Leistungsprozesse [Anzahl]


Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 1

Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht: Leistungsprozesse [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 530 [Anzahl]
    • Zielzustand: 500
    • Oberer Schwellenwert: 700
    • Unterer Schwellenwert: 200
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: überwiegend erreicht
    • Istzustand: 426 [Anzahl]
    • Zielzustand: 500
    • Oberer Schwellenwert: 500
    • Unterer Schwellenwert: 0
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 501 [Anzahl]
    • Zielzustand: 500
    • Oberer Schwellenwert: 505
    • Unterer Schwellenwert: 480
  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 522 [Anzahl]
    • Zielzustand: 450
    • Oberer Schwellenwert: 520
    • Unterer Schwellenwert: 480
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 495 [Anzahl]
    • Zielzustand: 450
    • Oberer Schwellenwert: 505
    • Unterer Schwellenwert: 449
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: kein Wert vorhanden [Anzahl]
    • Zielzustand: 450
    • Oberer Schwellenwert: nicht vorhanden
    • Unterer Schwellenwert: nicht vorhanden
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2019, Zielzustand: 450

Erläuterung der Entwicklung

2016 fanden 522 Kommissionseinsätze statt. Entsprechend dem Auftrag, bundesweit flächendeckend die Kontrollen durchzuführen, erfolgte die Mehrzahl von Erstbesuchen in sogenannten „less traditional places of detention“ (Psychiatrien, Krankenanstalten, Alten- und Pflegeheime, Kinder- und Jugendeinrichtungen). Bei diesen zahlenmäßigen meisten Einrichtungstypen musste der Nationale Präventionsmechanismus (NPM) bei der Besuchsplanung eine Vorauswahl erstmals zu kontrollierender Einrichtungen treffen und die Notwendigkeit von Folgebesuchen in einer Einrichtung aus Kapazitätsgründen abwägen. Die klassischen Anhalteorte (Justizanstalten, Polizeiinspektionen, polizeiliche Anhaltezentren) konnten hingegen vielfach wiederholt besucht werden. Nachdem bereits 2015 verbindlich geklärt werden konnte, dass der NPM im Rahmen des Mandats auch Flugabschiebungen überprüfen darf, begleiteten Mitglieder der Kommission erstmals eine Abschiebung. Die Wirksamkeit des NPM hängt aber nicht zuletzt auch von dessen Akzeptanz bei den Einrichtungen und deren verantwortlichen Rechtsträgern ab. Die zuständigen Behörden und Dienststellen, aber auch die Leitungen privater Einrichtungen kommen ihrer Verpflichtung zu einem konstruktiven Dialog mit dem NPM (Art. 22 OPCAT) im Regelfall bereitwillig nach. Vertiefend wurde die Umsetzung vom NPM geforderter Maßnahmen in gemeinsamen Arbeitsgruppen behandelt.

Grafischer Maximalwert: 520


Quelle

Bericht der Volksanwaltschaft an den Nationalrat und an den Bundesrat

Berechnungsmethode

Gesamtsumme der Visitationen, Demonstrationsbegleitungen, Prüfverfahren

Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Vorhaben