EU-Trainingsmission Mali (EUTM Mali)

Inhaltsverzeichnis

Grunddaten

Beurteilung/
Kategorie
Langtitel Ressort Untergliederung Finanzjahr Inkrafttreten/
Wirksamwerden
Nettoergebnis
in Tsd. €
Vorhabensart
zur Gänze eingetreten: Beitragsleistung des ÖBH zur EU-Trainingsmission in MALI BMLVS UG 14 2014 2014 -1.085 sonstige rechtsetzende Maßnahme grundsätzlicher Art gemäß § 16 Abs. 2 BHG 2013

Hintergrund

Beitrag zu Wirkungszielen

Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen

Nationale Rechtsgrundlage

KSE-BVG, BHG 2013, AZHG

Problemdefinition

Die Bundesregierung hat zuletzt am 19. Februar 2013 beschlossen, die Entsendung von bis zu neun Angehörigen des Bundesheeres, von bis zu fünf weiteren Angehörigen des Bundesheeres für vorbereitende bzw. unterstützende Tätigkeiten und bis zu 20 weiteren Angehörigen des Bundesheeres bei Einsatz des Lufttransportsystems C-130 im Rahmen von Lufttransporten bzw. Rettungsflügen(Aeromedevac) bis 31. Juli 2014. (Pkt. 20 des Beschlussprotokolls Nr. 176). Der Hauptausschuss des Nationalrates hat hierzu am 27. Februar 2013 das Einvernehmen erklärt.

Im Sinne der internationalen Solidarität und der bisher erzielten Fortschritte erscheint es angezeigt, die Bestrebungen der Staatengemeinschaft zur Wiederherstellung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in Mali weiterhin zu unterstützen und die Entsendung in einem an die aktuellen Erfordernisse angepassten Umfang, vorbehaltlich eines aufrechten Mandates, bis 31. Dezember 2015 fortzusetzen.

Österreich beteiligt sich an dieser Mission mit Stabsmitgliedern im Missionshauptquartier in Bamako und mit Personal aus dem militärmedizinischen Bereich im Feldspital der Mission in Koulikoro (ca. 60 km nordostwärts von Bamako). Zur weiteren Unterstützung der EU-geführten Ausbildungsmission erscheint es nunmehr angezeigt, den Personalanteil vorranging im Bereich Logistik, bspw. Personal zur Planung und Durchführung der Versorgung, und Führungsunterstützung, bspw. Personal zur Sicherstellung der Verbindung innerhalb der Mission sowie gegebenenfalls zu anderen Elementen, auf bis zu 20 zu erhöhen.

Darüber hinaus können bis zu fünf weitere Angehörige des Bundesheeres für vorbereitende bzw. unterstützende Tätigkeiten und bis zu 20 weitere Angehörige des Bundesheeres bei Einsatz des Lufttransportsystems C-130 im Rahmen von Lufttransporten bzw. Aeromedevac unter nationaler Verantwortung entsandt werden.

Zuordnung zu Strategien des Ressorts

Das Vorhaben ist mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts zuzuordnen.

Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Durch die Teilnahme an dieser EU Trainingsmission leistet Österreich durch das ÖBH einen angemessenen Beitrag im Sinne der österreichischen Sicherheitsstrategie Pkt. 3.1. "Sicherheitspolitische Werte, Interessen und Ziele durch Stärkung des europäischen Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts und von partnerschaftlichen Beziehungen mit Ländern im sicherheitsrelevanten Umfeld der EU" und Pkt. 3.4.2 "äußere Sicherheit" Pkt. 3.4.2.4 "Teilnahme an Missionen als Beitrag an der europäischen Solidarität und der Bedeutung der jeweiligen Aktivität für die Sicherheit der EU bzw. Europas" sowie im Sinne der Teilstrategie Verteidigung Pkt. 4.4 "Internationale Strategie" Pkt. 4.4.1 "Mitwirkung in Rahmen der EU zur aktiven Mitgestaltung der Sicherheitsarchitektur Europas" und Pkt. 4.4.2 "Verteidungspolitische Regionalstrategie Afrika-Strategie insbesondere die Unterstützung beim langfristigen Aufbau afrikanischer Fähigkeiten".


Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)


Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Ergebnisrechnung

Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen

Details (alle Aufwendungen) (nur Aufwendungen gesamt) 2014 2015 2016 2017 2018 Summe
In Tsd. € Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ
Erträge 0 0 0 0 10 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10 10
Personalaufwand 510 237 -273 1.020 504 -516 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.530 741 -789
Betrieblicher Sachaufwand 71 109 38 143 245 102 0 0 0 0 0 0 0 0 0 214 354 140
Werkleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Transferaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Aufwendungen gesamt 581 346 -235 1.163 749 -414 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.744 1.095 -649
Nettoergebnis -581 -346 -1.163 -739 0 0 0 0 0 0 -1.744 -1.085

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Zum Zeitpunkt der Erstellung der WFA wurde mit Gesamtaufwendung in der Höhe von 1,744 Mio. € gerechnet. Tatsächlich sind 649.000 € weniger aufgewendet worden und daher sind finanzielle Auswirkungen in der Höhe von 1,095 Mio. € eingetreten. Im Rahmen des Einsatzes wurden durch den ATHENA Mechanismus für den Transport im Zusammenhang mit der Rotation des Personals im Hauptquartier (Pauschalsumme der Flugkosten pro Person) 10.390 € refundiert. Dadurch ergab sich ein Nettoergebnis von 1,085 Mio. €. Die Abweichungen zu den geplanten Werten begründen sich dadurch, indem im betrachteten Zeitraum anstatt der maximalen Anzahl von 20 Personen vorerst weiterhin neun Angehörige entsendet wurden und erst mit Beginn 2016 eine Anhebung der Entsendestärke auf 15 Personen stattgefunden hat.


Wirkungsdimensionen

Es wurden keine wesentlichen Auswirkungen in der WFA abgeschätzt bzw. in der Evaluierung festgestellt.

Gesamtbeurteilung

Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: zur Gänze eingetreten.

Im Sinne der internationalen Solidarität und der bisher erzielten Fortschritte war es angebracht, die Bestrebungen der Staatengemeinschaft zur Wiederherstellung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in Mali weiterhin zu unterstützen und die Entsendung in einem an die aktuellen Erfordernisse angepassten Umfang, vorbehaltlich eines aufrechten internationalen Mandates, bis 31. Dezember 2015 fortzusetzen.
Österreich beteiligte sich an dieser Mission mit Stabsmitgliedern im Missionshauptquartier in Bamako und mit Personal aus dem militärmedizinischen Bereich im Feldspital der Mission in Koulikoro (ca. 60 km nordostwärts von Bamako).
Durch die Maßnahmen der Ausbildung der Soldaten und Soldatinnen gemeinsam mit dem Deutschen Kontingent in Deutschland und Sicherstellung der erforderlichen körperlichen Eignung vor der Entsendung in den Einsatzraum konnten seitens des ÖBH die von der EU für Österreich zuerkannten 15 Arbeitsplätze durch geeignete Angehörige besetzt werden. Auch die Entsendung von bis zu 20 geeigneten Angehörigen des ÖBH wäre gewährleistet gewesen.
Das Zusammenwirken der Auswahl von vorqualifizierten Soldaten und Soldatinnen mit der Ausbildung in Deutschland sowie den eingesetzten budgetären Mitteln trugen wesentlich zur planmäßigen Zielerreichung bei. Der gewählte Personaleinsatz in Verbindung mit der Ausbildungsvariante sowie die Zielformulierung haben sich positiv für die Zielerreichung ausgewirkt und können zukünftig für ähnliche Aufgabenstellungen als Muster herangezogen werden.
Unter Berücksichtigung aller endogenen, bspw. genehmigter maximaler Entsendestärke, und exogenen, bspw. Maximalzahl an international zuerkannten Arbeitsplätzen, Faktoren kann die Beitragsleistung Österreichs an der EUTM in Mali durch das ÖBH jedenfalls als zur Gänze eingetreten beurteilt werden.

Verbesserungspotentiale

Im Zuge der Durchführung und Evaluierung des Vorhabens sind keine Verbesserungspotentiale ersichtlich geworden.

Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.

Weiterführende Informationen