Bundesgesetz, mit dem das Bundestheaterorganisationsgesetz - BThOG, geändert wird

Inhaltsverzeichnis

Grunddaten

Beurteilung/
Kategorie
Langtitel Ressort Untergliederung Finanzjahr Inkrafttreten/
Wirksamwerden
Nettoergebnis
in Tsd. €
Vorhabensart
zur Gänze eingetreten: Bundesgesetz, mit dem das Bundestheaterorganisationsgesetz - BThOG, geändert wird BKA UG 32 2015 2015 -14.000 Bundesgesetz

Hintergrund

Beitrag zu Wirkungszielen

Nationale Rechtsgrundlage

BThOG, BGBl. I Nr. 108/1998

Problemdefinition

Die Bundestheater wurden auf Basis des Bundestheaterorganisationsgesetzes (BThOG), BGBl. I Nr. 108/1998, im Jahr 1999 aus der Organisation der öffentlichen Verwaltung in Form von Gesellschaften mit beschränkter Haftung ausgegliedert. Ausgehend vom Bericht des Rechnungshofes im Jahr 2014 über die Prüfung der Bundestheater-Holding GmbH hat das Bundeskanzleramt die Integrated Consulting Group GmbH (ICG) beauftragt, die Organisationsstruktur der Bundestheater-Holding GmbH ergebnisoffen zu analysieren und Empfehlungen für die künftige Struktur abzugeben. Dieser Bericht wurde am 11. Dezember 2014 dem Bundeskanzleramt vorgelegt. Der Bericht ist auf der Homepage des Bundeskanzleramtes www.bka.gv.at der Allgemeinheit öffentlich zugängig.

Nach diesem Bericht sollte die Zusammenarbeit und wechselseitige Abstimmung der "Bundestheater" verstärkt werden. Als Organisationsvariante der Bundestheater-Holding GmbH wird eine "Strategische Management Holding", die die Bundestheater strukturell am besten unterstützen könnte, empfohlen.

Weiters wird in der Studie festgestellt, dass seit der Ausgliederung die Basisabgeltung für die Erfüllung des kulturpolitischen Auftrages durch die Bühnengesellschaften unter der Veränderung des Inflationsindexes erhöht wurde. Im vorliegenden Gesetzesentwurf ist daher zur finanziellen Absicherung der Bundestheater vorgesehen, die Basisabgeltung ab 1. Jänner 2016 von derzeit 148,936 Mio. Euro auf 162,936 Mio. Euro zu erhöhen.

Zuordnung zu Strategien des Ressorts

Das Vorhaben ist mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts zuzuordnen.

Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Das Regierungsprogramm enthält das Bekenntnis zur öffentlichen Finanzierung von Kunst und Kultur und nennt als Maßnahmen u. a. eine bedarfsorientierte Basisabgeltung für die Bundestheater sowie ein Investitionsprogramm für Bundestheater.


Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)


Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Ergebnisrechnung

Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen

Details (alle Aufwendungen) (nur Aufwendungen gesamt) 2015 2016 2017 2018 2019 Summe
In Tsd. € Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ
Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Personalaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Betrieblicher Sachaufwand 0 0 0 14.000 14.000 0 14.000 0 -14.000 14.000 0 -14.000 14.000 0 -14.000 56.000 14.000 -42.000
Werkleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Transferaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Aufwendungen gesamt 0 0 0 14.000 14.000 0 14.000 0 -14.000 14.000 0 -14.000 14.000 0 -14.000 56.000 14.000 -42.000
Nettoergebnis 0 0 -14.000 -14.000 -14.000 0 -14.000 0 -14.000 0 -56.000 -14.000

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Im Evaluierungszeitraum gibt es keine Abweichungen.


Wirkungsdimensionen

Es wurden keine wesentlichen Auswirkungen in der WFA abgeschätzt bzw. in der Evaluierung festgestellt.

Gesamtbeurteilung

Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: zur Gänze eingetreten.

Seit Inkrafttreten der BThOG-Novelle mit 1.9.2015 konnten eine Stärkung der Bundestheater-Holding im Sinne einer Strategischen Management-Holding und ein besseres Zusammenwirken der Konzerngesellschaften erreicht werden. Dazu beigetragen haben insbesondere der erstmalige Abschluss von Ziel- und Leistungsvereinbarungen zwischen dem Bund und der Bundestheater-Holding, die Verankerung einer ausgeglichenen Mehrjahresplanung (Dreijahresplanung) für die Gesellschaften des Bundestheaterkonzerns und signifikante Verbesserungen im Konzernberichtswesen. Hinsichtlich des Meilensteins "Einheitliches Vorgehen der zum Bundestheaterkonzern gehörenden Gesellschaften ist sichergestellt" ist festzuhalten, dass dieser Meilenstein aus Sicht des BKA überwiegend erreicht wurde, aber auch als laufender Prozess zu sehen ist. Es werden 2017 und in den Folgejahren weitere Maßnahmen innerhalb des Bundestheaterkonzerns gesetzt werden. Mit Hilfe der in den Ziel- und Leistungsvereinbarungen festgelegten Vorhaben kann das BKA laufend die Zielerreichung evaluieren.
Konzernseitige Rationalisierungsmaßnahmen und die Erhöhung der gesetzlich fixierten jährlichen Basisabgeltung der Bundestheater auf 162,936 Millionen Euro ab 1.1.2016 haben maßgeblich zur Konsolidierung der Konzernfinanzen sowie deren mittelfristiger Absicherung beigetragen. Mit 1.4.2016 übernahm Mag. Christian Kircher die Geschäftsführung der Bundestheater-Holding. In Abstimmung mit dem Aufsichtsrat und dem Bundeskanzleramt hat die neue Geschäftsführung weitere Verbesserungsschritte im Sinne der Zielsetzungen der BThOG-Novelle 2015 auf den Weg gebracht.

Verbesserungspotentiale

Siehe narrative Gesamtbeurteilung

Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.

Weiterführende Informationen

Es wurden keine weiterführenden Informationen angegeben.