Schulrechtsnovelle 2014

Inhaltsverzeichnis

Grunddaten

Beurteilung/
Kategorie
Langtitel Ressort Untergliederung Finanzjahr Inkrafttreten/
Wirksamwerden
Nettoergebnis
in Tsd. €
Vorhabensart
zur Gänze eingetreten: Schulrechtsnovelle 2014 BMB UG 30 2014 2014 -11.648 Bundesgesetz

Hintergrund

Beitrag zu Wirkungszielen

Nationale Rechtsgrundlage

Schulbehörden-Verwaltungsreformgesetz 2013; § 8e Schulorganisationsgesetz

Problemdefinition

Mit dem Schulbehörden - Verwaltungsreformgesetz 2013, BGBl. I Nr. 164/2013, und der damit verbundenen Auflösung der Bezirksschulräte wird eine Behördenebene wegfallen und werden die Aufgaben der Bezirksschulräte in Zukunft von den Landesschulräten wahrzunehmen sein. Dies erfordert eine umfassende Adaptierung des Schulrechtsbestandes. Überall dort, wo derzeit der Bezirksschulrat als Behörde mit Aufgaben betraut ist, muss klar zum Ausdruck gebracht werden, dass ab dem 1. August 2014 der Landesschulrat diesen ersetzt oder erforderlichenfalls auch eine andere zweckmäßige Lösung getroffen wird.

§ 8e SchOG sieht die Führung von Sprachförderkursen letztmalig im Schuljahr 2013/14 vor. Die mittlerweile acht Schuljahre geführten Sprachförderkurse haben sich bewährt und sollen daher für weitere zwei Schuljahre fortgeführt werden.

Zuordnung zu Strategien des Ressorts

Das Vorhaben ist mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts zuzuordnen.

Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Außerordentliche SchülerInnen, die diesen Status aufgrund mangelnder Kenntnisse der Unterrichtssprache aufgrund einer anderen Erstsprache erhalten haben, können in Sprachförderkursen bzw. Sprachstartgruppen bis zu zwei Jahre intensiv Deutsch lernen. Der Erwerb der Bildungssprache Deutsch ist ein wesentlicher Faktor für den Erfolg in Schule und Beruf in Österreich. Somit trägt die Maßnahme indirekt dazu bei, die Anzahl der SchulabbrecherInnen in der Gruppe der SeiteneinsteigerInnen längerfristig zu reduzieren.


Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)


Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Keine finanziellen Auswirkungen)

Ergebnisrechnung

Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen

Details (alle Aufwendungen) (nur Aufwendungen gesamt) 2014 2015 2016 2017 2018 Summe
In Tsd. € Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ
Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Personalaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Betrieblicher Sachaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Werkleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Transferaufwand 0 0 0 0 0 0 0 11.648 11.648 0 0 0 0 0 0 0 11.648 11.648
Sonstige Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Aufwendungen gesamt 0 0 0 0 0 0 0 11.648 11.648 0 0 0 0 0 0 0 11.648 11.648
Nettoergebnis 0 0 0 0 0 -11.648 0 0 0 0 0 -11.648

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Bei der Planung wurde davon ausgegangen, dass mit dem Vorhaben keine finanziellen Auswirkungen verbunden seien, da die bereits bestehende Zahl an Sprachförderkursen mit der bestehenden Personalkapazität weitergeführt wurde. Auf Grund der unvorhergesehenen Fluchtbewegungen ab Herbst 2015 musste die Zahl der angebotenen Sprachförderkurse jedoch deutlich erhöht werden, weshalb im Jahr 2016 zusätzliche 208 Landeslehrpersonen-Planstellen bereitgestellt werden mussten, die einen Transferaufwand an die Länder von 11,648 Millionen Euro verursachten. Die Bedeckung erfolgte im Rahmen der zusätzlichen Mittel aus dem Integrationstopf.


Wirkungsdimensionen

Es wurden keine wesentlichen Auswirkungen in der WFA abgeschätzt bzw. in der Evaluierung festgestellt.

Gesamtbeurteilung

Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: zur Gänze eingetreten.

Laut Gesetz wird der ao-Status (außerordentliche/r Schülerin bzw. Schüler) - ein bis maximal zwei Jahre - an jene Schülerinnen und Schüler vergeben, die aufgrund einer anderen Erstsprache als Deutsch, dem Unterricht nicht folgen können. In dieser Zeit haben Schülerinnen und Schüler den Anspruch, Sprachförderkurse bzw. Sprachstartgruppen im Ausmaß von elf Wochenstunden zu besuchen und in dem Zeitraum die Unterrichtsprache Deutsch intensiv zu lernen. Die Novellierung des §8e im SchOG (Schulorganisationsgesetz) hat dieses Recht ab 1.9.2016 erstmals auf die AHS-Oberstufe (Allgemeinbildende höhere Schule) und die BMHS (Berufsbildende höhere Schule) ausgedehnt.

Aufgrund der Fluchtbewegungen seit Herbst 2015 hat sich die Anzahl der Schülerinnen und Schüler im Vergleich zum Schuljahr 2013/14 wiederum um mehr als 50% erhöht. Damit hat sich auch der Bedarf an Sprachförderkursen bzw. Sprachstartgruppen sowie an Lehrpersonal erhöht. Mit Unterstützung des Integrationspakets konnte die Anzahl der Planstellen 2015/16 auf 650 (APS - Allgemeine Pflichtschule), von 2014 geplanten 442, erhöht werden, wodurch ein Transferaufwand von 11,648 Millionen Euro verursacht wurde. 2016/17 standen 850 Planstellen in der allgemeinen Pflichtschule plus 50 VZÄ (Vollzeitäquivalent) für die AHS und BMHS zur Verfügung (siehe Schulrechtsänderungsgesetz 2016).

Eine Steigerung wie diese ist aber nicht prinzipiell zu erwarten, sondern hängt mit den weiteren Fluchtbewegungen zusammen und unterliegt einer großen Schwankungsbreite. Der Indikator über den Erfolg ist daher nicht die weitere Steigerung der Anzahl von Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer und Kursen, sondern besteht darin, möglichst alle Schülerinnen und Schüler mit ao-Status in den Kursen/Gruppen zu erfassen und gemäß der Anzahl der Schülerinnen und Schüler Personal-Ressourcen zur Verfügung zu stellen, damit die Schülerinnen und Schüler möglichst rasch dem Unterricht in der Unterrichtssprache Deutsch folgen können.

Verbesserungspotentiale

Im Zuge der Durchführung und Evaluierung des Vorhabens sind keine Verbesserungspotentiale ersichtlich geworden.

Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.

Weiterführende Informationen