Änderung des Bundesgesetzes über einen Kassenstrukturfonds für die Gebietskrankenkassen

Inhaltsverzeichnis

Grunddaten

Beurteilung/
Kategorie
Langtitel Ressort Untergliederung Finanzjahr Inkrafttreten/
Wirksamwerden
Nettoergebnis
in Tsd. €
Vorhabensart
zur Gänze eingetreten: Änderung des Bundesgesetzes über einen Kassenstrukturfonds für die Gebietskrankenkassen BMGF UG 24 2014 2014 40.000 Bundesgesetz

Hintergrund

Beitrag zu Wirkungszielen

Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen

Problemdefinition

Der Krankenkassen-Strukturfonds sollte ursprünglich bis zum Jahr 2015 durch den Bund jährlich mit 40 Millionen Euro dotiert werden.

Zuordnung zu Strategien des Ressorts

Das Vorhaben ist mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts zuzuordnen.

Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Das Vorhaben ist der Zielsteuerung Gesundheit, die eine Ausgabendämpfung im Einklang mit der Steigerung des BIP vorsieht, zuzuordnen.


Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)


Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Ergebnisrechnung

Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen

Details (alle Aufwendungen) (nur Aufwendungen gesamt) 2014 2015 2016 2017 2018 Summe
In Tsd. € Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ
Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Personalaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Betrieblicher Sachaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Werkleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Transferaufwand 0 0 0 -40.000 -40.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -40.000 -40.000 0
Sonstige Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Aufwendungen gesamt 0 0 0 -40.000 -40.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -40.000 -40.000 0
Nettoergebnis 0 0 40.000 40.000 0 0 0 0 0 0 40.000 40.000

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Der Krankenkassenstrukturfonds wurde 2015 nicht dotiert.


Wirkungsdimensionen

Es wurden keine wesentlichen Auswirkungen in der WFA abgeschätzt bzw. in der Evaluierung festgestellt.

Gesamtbeurteilung

Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: zur Gänze eingetreten.

Das BGBl. wurde kundgemacht.
Da zum Jahresende 2014 keine Verschuldung der Gebietskrankenkassen vorlag, war die vorgesehene Dotierung des Krankenkassen-Strukturfonds im Jahr 2015 nicht notwendig. Durch die Nichtdotierung wurde das Budget des Bundes, wie angestrebt, um 40 Mio. Euro entlastet.
Das Ziel der Sicherstellung der finanziellen Nachhaltigkeit des Gesundheitswesens durch Konsolidierung der finanziellen Leistungsfähigkeit, u.a. durch verbindliche Vereinbarungen von Finanzzielen (Kostendämpfungsmaßnahmen) und deren Umsetzung sowie unter Berücksichtigung der gesetzlich beschlossenen Bundesmittel, wurde zur Gänze erreicht und wird weiterhin verfolgt. Für die Jahre 2016 bis 2018 ist daher eine neuerliche Dotierung des Krankenkassen-Strukturfonds mit jährlich 10 Mio. Euro vorgesehen.

Verbesserungspotentiale

Im Zuge der Durchführung und Evaluierung des Vorhabens sind keine Verbesserungspotentiale ersichtlich geworden.

Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.

Weiterführende Informationen

Es wurden keine weiterführenden Informationen angegeben.