Wirkungsziel 10.4 Das Ressort Bundeskanzleramt als Garant und Weiterentwickler der Rechtsstaatlichkeit

zugeordnete Maßnahmen

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 1

Wirkungszielkennzahl 1: teilweise erreicht: Anteil der Berichtigungen der Entscheidungen im Bundesverwaltungsgericht [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 0,3 [%]
    • Zielzustand: 0,7
    • Oberer Schwellenwert: 0,3
    • Unterer Schwellenwert: 0,7
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: teilweise erreicht
    • Istzustand: 0,36 [%]
    • Zielzustand: 0,28
    • Oberer Schwellenwert: 0,25
    • Unterer Schwellenwert: 0,7
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2018, Zielzustand: 0,28

Erläuterung der Entwicklung

Es kam zu einem Anstieg der Kennzahl im Vergleich zum Istzustand 2016, wobei auch die Zahl der Entscheidungen 2017, insbesondere im Bereich Fremdenwesen und Asyl, gestiegen ist.

Grafischer Maximalwert: 0,23


Quelle

Controllingstelle des Bundesverwaltungsgerichts

Berechnungsmethode

Prozentueller Anteil der in einem Jahr berichtigten Entscheidungen bezogen auf die Gesamtanzahl der in einem Jahr erledigten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 2

Wirkungszielkennzahl 2: überplanmäßig erreicht: Hoher Anteil erfolgreich abgeschlossener Prüfverfahren gemäß § 30 Datenschutzgesetz 2000 [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 115,0 [%]
    • Zielzustand: 85
    • Oberer Schwellenwert: 95
    • Unterer Schwellenwert: 65
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 115 [%]
    • Zielzustand: 95
    • Oberer Schwellenwert: 115
    • Unterer Schwellenwert: 65
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2018, Zielzustand: 95

Erläuterung der Entwicklung

Aufgrund der hohen Bescheidqualität der Datenschutzbehörde konnte das Ziel übertroffen werden.

Grafischer Maximalwert: 115


Quelle

Tätigkeitsbericht der Datenschutzbehörde

Berechnungsmethode

Prozentueller Anteil der von der Datenschutzbehörde sowohl erlassenen als auch in Rechtskraft erwachsenen Bescheide bezogen auf die Gesamtzahl der in einem Jahr erlassenen Bescheide

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 3

Wirkungszielkennzahl 3: überplanmäßig erreicht: Zugriffszahlen auf Dokumente im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 1838140000 [Anzahl]
    • Zielzustand: 1900000000
    • Oberer Schwellenwert: 2200000000
    • Unterer Schwellenwert: 800000000
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 2080910000 [Anzahl]
    • Zielzustand: 1950000000
    • Oberer Schwellenwert: 2000000000
    • Unterer Schwellenwert: 15000000
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: kein Wert vorhanden [Anzahl]
    • Zielzustand: 1720000000
    • Oberer Schwellenwert: 2000000000
    • Unterer Schwellenwert: 1150000000
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 1720000000

Erläuterung der Entwicklung

Die Anzahl der Zugriffe auf die Anwendung RIS betrug im Jahr 2017 genau genommen 2.080.905.036. Infolge einer automatischen Rundung auf 10.000er-Stellen im elektronischen Reporting-Tool fällt der oben genannte Istzustand geringfügig höher aus als er tatsächlich ist. Obgleich im Erläuterungsfeld zur Kennzahl 10.4.3 im Bundesvoranschlag 2017 angeführt wurde, dass sich bei den Zugriffszahlen ein Plafond abzeichnet, konnte der Zielzustand 2017 übertroffen werden. Ein Erklärungsansatz für die hohe Nutzungsfrequenz der Anwendung RIS besteht darin, dass die abrufbaren Dokumente des Bundesrechts in der konsolidierten Fassung vom Bundeskanzleramt stets auf den aktuellen Stand gehalten werden.

Grafischer Maximalwert: 2000000000


Quelle

Auswertung des Bereichs I/B/1 des Bundeskanzleramts

Berechnungsmethode

Zählung der Zugriffe auf Dokumente aus der Anwendung RIS (Bundesrecht konsolidierte Fassung)

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 4

Wirkungszielkennzahl 4: überplanmäßig erreicht: Aufkommen an Beratungen betreffend den erweiterten Kompetenzbereich der Gleichbehandlungsanwaltschaft [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 56 [%]
    • Zielzustand: 5
    • Oberer Schwellenwert: 7
    • Unterer Schwellenwert: 3
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2018, Zielzustand: 5

Erläuterung der Entwicklung

Die der Kennzahl zugrundeliegende Verordnung sieht vor, dass die Regionalbüros in Innsbruck für die Regionen Vorarlberg, Tirol und Salzburg, in Graz für die Region Steiermark, in Klagenfurt für die Region Kärnten und in Linz für die Region Oberösterreich nunmehr für die Beratung und Unterstützung zu allen Diskriminierungsgründen neben Geschlecht zuständig sind - und zwar für ethnische Zugehörigkeit, Religion und Weltanschauung, Alter und sexuelle Orientierung in der Arbeitswelt und ethnische Zugehörigkeit und Geschlecht beim Zugang zu Gütern und Dienstleistungen. Diese Verordnung ist erst mit 1.7.2017 in Kraft getreten. Daher wurden bei der Berechnung des Istzustands das Beratungsvolumen zu Diskriminierungsgründen außer Geschlecht in den eingangs erwähnten örtlichen Zuständigkeitsbereichen der Regionalbüros und in den Zeiträumen 1.7.-31.12.2016 und 1.7.-31.12.2017 miteinander verglichen. Die prozentuelle Steigerung fiel sehr hoch aus, obwohl der öffentliche Fokus infolge der metoo-Kampagne weiterhin auf Geschlecht gelegen ist und die Regionalbüros faktisch nur von September bis Dezember 2017 Zeit hatten, die neuen Gründe bekannt zu machen. Es zeigt sich, dass das neue Beratungsangebot vor Ort jedenfalls zu einer Erhöhung der Beratungszahlen führt und der Bedarf da ist.

Grafischer Maximalwert: 7


Quelle

Datenerfassungssystem der Gleichbehandlungsanwaltschaft

Berechnungsmethode

Prozentueller Anteil der Beratungen zu den Diskriminierungsgründen außer Geschlecht in den Regionen nach Erlassung der Verordnung zur Ausweitung der rechtlichen Kompetenzen der Regionalbüros im Vergleich zur Situation davor

Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Vorhaben