Maßnahme 01.4 Erstellen d. Grundlagen für Verlängerung der Mindestsicherungsvereinbarung mit Ländern

zugeordnete Wirkungsziele

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Vergleich der Kennzahlen und Meilensteine

Maßnahmenmeilenstein 1: nicht erreicht: Details zu Meilenstein: Verhandlungen zur Verlängerung der Mindestsicherungsvereinbarung mit Ländern

  • Istzustand: Es wurden wie geplant Sitzungen abgehalten. Jedoch führten grundlegende Auffassungsunterschiede über die künftige Ausrichtung dazu, dass es zu keiner Einigung bei einer 15a Vereinbarung kam.
  • Zielzustand: Eine begutachtungsfähige Art 15a B-VG Vereinbarung liegt vor. (Derzeit besteht jedoch weiterhin der Plan, dass bis 31.12.2016 eine begutachtungsfähige Art. 15a B-VG Vereinbarung vorliegt. Unter Berücksichtigung des derzeitigen Verhandlungsstandes ist nicht auszuschließen, dass die Begutachtung der Art. 15a B-VG Vereinbarung im Jahr 2017 abgeschlossen wird.) Verhandlungen mit den Ländern wurden durchgeführt. (Unter Berücksichtigung des derzeitigen Verhandlungsstandes ist nicht auszuschließen, dass bis zum Abschluss einer neuen Art. 15a B-VG im Jahr 2017 weitere Sitzungen erfolgen werden.)

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 1

Maßnahmenmeilenstein 1: nicht erreicht: Verhandlungen zur Verlängerung der Mindestsicherungsvereinbarung mit Ländern

  • Zielzustand: Eine begutachtungsfähige Art 15a B-VG Vereinbarung liegt vor. (Derzeit besteht jedoch weiterhin der Plan, dass bis 31.12.2016 eine begutachtungsfähige Art. 15a B-VG Vereinbarung vorliegt. Unter Berücksichtigung des derzeitigen Verhandlungsstandes ist nicht auszuschließen, dass die Begutachtung der Art. 15a B-VG Vereinbarung im Jahr 2017 abgeschlossen wird.) Verhandlungen mit den Ländern wurden durchgeführt. (Unter Berücksichtigung des derzeitigen Verhandlungsstandes ist nicht auszuschließen, dass bis zum Abschluss einer neuen Art. 15a B-VG im Jahr 2017 weitere Sitzungen erfolgen werden.)
  • Istzustand: Es wurden wie geplant Sitzungen abgehalten. Jedoch führten grundlegende Auffassungsunterschiede über die künftige Ausrichtung dazu, dass es zu keiner Einigung bei einer 15a Vereinbarung kam.

Erläuterung der Entwicklung

In den Jahren 2015/2016 wurden insgesamt 18 Sitzungen zur Weiterentwicklung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) abgehalten. Nach Abschluss dieses Prozesses schien eine Einigung auf eine neue Art. 15a B-VG Vereinbarung möglich. Grundlegende Auffassungsunterschiede über die künftige Ausgestaltung der BMS, die erst in der 2. Jahreshälfte 2016 sichtbar geworden waren, führten im November zu einem Scheitern der Verhandlungen.