Maßnahme 01.1 Umsetzung des Schulobst- und Schulmilchprogramms nach Zusammenführung der beiden bisher getrennten Maßnahmen

zugeordnete Wirkungsziele

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Vergleich der Kennzahlen und Meilensteine

Maßnahmenmeilenstein 1: zur Gänze erreicht: Details zu Meilenstein: Begutachtungsverfahren und Erlassung der Verordnung zum Schulobst- und Schulmilchbeihilfen-Schema

  • Istzustand: Die Verordnung über die Gewährung einer Beihilfe für die Abgabe von Milch und Milcherzeugnissen, Obst und Gemüse in Bildungseinrichtungen (Verordnung Schulprogramm für landwirtschaftliche Erzeugnisse), BGBl. II Nr. 219/2017, gilt ab dem Schuljahr 2017/2018 (§ 20 Abs. 1 leg.cit.).
  • Zielzustand: Inkrafttreten der neuen Verordnung zum Schulobst- und Schulmilchbeihilfen Schema

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 1

Maßnahmenmeilenstein 1: zur Gänze erreicht: Begutachtungsverfahren und Erlassung der Verordnung zum Schulobst- und Schulmilchbeihilfen-Schema

  • Zielzustand (31.07.2017): Inkrafttreten der neuen Verordnung zum Schulobst- und Schulmilchbeihilfen Schema
  • Istzustand (2017): Die Verordnung über die Gewährung einer Beihilfe für die Abgabe von Milch und Milcherzeugnissen, Obst und Gemüse in Bildungseinrichtungen (Verordnung Schulprogramm für landwirtschaftliche Erzeugnisse), BGBl. II Nr. 219/2017, gilt ab dem Schuljahr 2017/2018 (§ 20 Abs. 1 leg.cit.).

Erläuterung der Entwicklung

Nach Erarbeitung der fachlichen Grundlagen und Erstellung des Begutachtungsentwurfes der Verordnung Schulprogramm für landwirtschaftliche Erzeugnisse wurde dieser zwischen 05.07.2017 und 26.07.2017 dem Begutachtungsverfahren unterzogen. Die Verordnung Schulprogramm für landwirtschaftliche Erzeugnisse wurde am 17.08.2017 im Bundesgesetzblatt kundgemacht (BGBl. II Nr. 219/2017). Die Verordnung trat damit rechtzeitig mit Beginn des Schuljahres 2017/2018 in Kraft.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2016

Ausgangspunkt der Planung

Rechtliche Betreuung der Arbeiten auf EU-Ebene (Gesetzgebungsakte, delegierte Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte); Ausgestaltung der nationalen Umsetzungsspielräume der EU-Gesetzgebungsakte