Maßnahme 02.3 Verstärkte Überprüfung der Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen betreffend das Inverkehrbringen gefährlicher chemischer Produkte

zugeordnete Wirkungsziele

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Vergleich der Kennzahlen und Meilensteine

Maßnahmenmeilenstein 4: zur Gänze erreicht: Details zu Meilenstein: Biozid-Zulassung

  • Istzustand: Sämtliche beantragten Zulassungsvorgänge zu Bioziden (Wirkstoffe und Produkte) wurden im Rahmen der EU-rechtlich festgelegten Fristen behandelt.
  • Zielzustand: Sämtliche beantragten Zulassungsvorgänge zu Bioziden (Wirkstoffe und Produkte) werden fristgerecht behandelt.

Maßnahmenmeilenstein 1: zur Gänze erreicht: Details zu Meilenstein: Erste Vollzugserfahrungen

  • Istzustand: Die Vollziehung des Giftrechts neu ist etabliert. Der Vollzugsschwerpunkt Explosivstoffe ist abgeschlossen.
  • Zielzustand: Erste Erfahrungen seitens des Vollzuges und der betroffenen Betriebe liegen vor und sind ausgewertet. Die Ergebnisse des Vollzugsschwerpunktes „Vorläuferstoffe von Explosivstoffen“ liegen vor

Maßnahmenmeilenstein 2: zur Gänze erreicht: Details zu Meilenstein: Vollzug Explosivstoffe

  • Istzustand: In Kooperation mit dem Bundesministerium für Inneres sind flächendeckende Kontrollen planmäßig durchgeführt worden.
  • Zielzustand: Fortsetzung des Vollzuges der Regelung zu Explosivstoffen

Maßnahmenmeilenstein 3: zur Gänze erreicht: Details zu Meilenstein: Vollzugsschwerpunkt „Biozidprodukte“

  • Istzustand: Das Schwerpunktprogramm des Vollzugs „Biozidprodukte“ wurde österreichweit koordiniert und von den Chemikalieninspektoraten umgesetzt. Das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus hat das Programm begleitet und evaluiert.
  • Zielzustand: Das Schwerpunktprogramm des Vollzugs „Biozidprodukte“ wird umgesetzt und begleitend evaluiert

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 1

Maßnahmenmeilenstein 4: zur Gänze erreicht: Biozid-Zulassung

  • Zielzustand (30.12.2017): Sämtliche beantragten Zulassungsvorgänge zu Bioziden (Wirkstoffe und Produkte) werden fristgerecht behandelt.
  • Istzustand (2017): Sämtliche beantragten Zulassungsvorgänge zu Bioziden (Wirkstoffe und Produkte) wurden im Rahmen der EU-rechtlich festgelegten Fristen behandelt.

Erläuterung der Entwicklung

Durch Verstärkung des Biozide-Teams im Umweltbundesamt wurde auch der gestiegene Arbeitsaufwand auf Grund vermehrter Zulassungsanträge bewältigt.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2015

Ausgangspunkt der Planung

2015 sind rund 150 Produktanträge in Bearbeitung ebenso wie die Bearbeitung von ca. 15 Stoffen

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 2

Maßnahmenmeilenstein 1: zur Gänze erreicht: Erste Vollzugserfahrungen

  • Zielzustand (30.12.2017): Erste Erfahrungen seitens des Vollzuges und der betroffenen Betriebe liegen vor und sind ausgewertet. Die Ergebnisse des Vollzugsschwerpunktes „Vorläuferstoffe von Explosivstoffen“ liegen vor
  • Istzustand (2017): Die Vollziehung des Giftrechts neu ist etabliert. Der Vollzugsschwerpunkt Explosivstoffe ist abgeschlossen.

Erläuterung der Entwicklung

Der Vollzug in den Arbeitsbereichen Giftrecht und Explosivstoffe ist nun in den Routinebetrieb übergeführt.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2016

Ausgangspunkt der Planung

Die im Rahmen des Schwerpunktes “Giftrecht neu“ zu erlassenden Verordnungen sind mit Ende 2016 verabschiedet

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 3

Maßnahmenmeilenstein 2: zur Gänze erreicht: Vollzug Explosivstoffe

  • Zielzustand (30.12.2017): Fortsetzung des Vollzuges der Regelung zu Explosivstoffen
  • Istzustand (2017): In Kooperation mit dem Bundesministerium für Inneres sind flächendeckende Kontrollen planmäßig durchgeführt worden.

Erläuterung der Entwicklung

Organe der Sicherheitspolizei implementieren in Kooperation mit den Chemikalieninspektoraten die Bestimmungen zur Beschränkung von Substanzen und zur Führung der notwendigen Register.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2016

Ausgangspunkt der Planung

Erste Vollzugserfahrungen zu Explosivstoffen liegen vor

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 4

Maßnahmenmeilenstein 3: zur Gänze erreicht: Vollzugsschwerpunkt „Biozidprodukte“

  • Zielzustand (30.12.2017): Das Schwerpunktprogramm des Vollzugs „Biozidprodukte“ wird umgesetzt und begleitend evaluiert
  • Istzustand (2017): Das Schwerpunktprogramm des Vollzugs „Biozidprodukte“ wurde österreichweit koordiniert und von den Chemikalieninspektoraten umgesetzt. Das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus hat das Programm begleitet und evaluiert.

Erläuterung der Entwicklung

Es konnte eine hohe Übereinstimmung der Produkte mit den bescheidmäßigen Auflagen festgestellt werden.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2016

Ausgangspunkt der Planung

Das Schwerpunktprogramm „Biozidprodukte“ ist 2016 fertig geplant