Wirkungsziel 5.3 Sicherstellung eines wirksamen und unabhängigen Überwachungs- und Präventionsmechanismus

zugeordnete Maßnahmen

Kennzahlen des Wirkungsziels

Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht Details zu Kennzahl: Leistungsprozesse [Anzahl]


Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 1

Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht: Leistungsprozesse [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 530 [Anzahl]
    • Zielzustand: 500
    • Oberer Schwellenwert: 700
    • Unterer Schwellenwert: 200
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: überwiegend erreicht
    • Istzustand: 426 [Anzahl]
    • Zielzustand: 500
    • Oberer Schwellenwert: 500
    • Unterer Schwellenwert: 0
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 501 [Anzahl]
    • Zielzustand: 500
    • Oberer Schwellenwert: 505
    • Unterer Schwellenwert: 480
  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 522 [Anzahl]
    • Zielzustand: 450
    • Oberer Schwellenwert: 520
    • Unterer Schwellenwert: 480
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 495 [Anzahl]
    • Zielzustand: 450
    • Oberer Schwellenwert: 505
    • Unterer Schwellenwert: 449
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: kein Wert vorhanden [Anzahl]
    • Zielzustand: 450
    • Oberer Schwellenwert: nicht vorhanden
    • Unterer Schwellenwert: nicht vorhanden
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2019, Zielzustand: 450

Erläuterung der Entwicklung

2017 fanden 495 Kommissionseinsätze statt. Die meisten Erstbesuche erfolgten in Psychiatrien, Krankenanstalten, Alten- und Pflegeheimen, Kinder- und Jugendeinrichtungen. Die klassischen Anhalteorte wie Justizanstalten, Polizeiinspektionen und Polizeianhaltezentren konnten hingegen vielfach wiederholt besucht werden. Alle Kontrollen erfolgen auf Basis der vom NPM entwickelten Prüfmethodik und nach einheitlichen Standards. Die meisten Kontrollen generell fanden in Alten- und Pflegeheimen, Jugendwohlfahrtseinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung statt. Das ist darauf zurückzuführen, dass diese Einrichtungen den Großteil aller von der Volksanwaltschaft und den Kommissionen zu prüfenden Institutionen ausmachen. Deutliche Unterschiede sind auch bei der Verteilung der Kontrollen auf die einzelnen Bundesländer zu erkennen. Die meisten Kontrollen fanden in Wien und Niederösterreich statt, da in diesen Bundesländern die Einrichtungsdichte sehr hoch ist. Die Wahrnehmungen der Kommissionen werden in standardisierten Protokollen umfassend festgehalten und in einer Datenbank anonymisiert erfasst. Das ermöglicht Auswertungen zu den Ergebnissen der im Jahr 2017 durchgeführten Kontrollen, etwa zur Anzahl der festgestellten Defizite: Bei 346 Einrichtungsbesuchen und 18 Polizeieinsätzen sahen sich die Kommissionen veranlasst, die menschenrechtliche Situation zu beanstanden. Bei 131 Kontrollen (105 Einrichtungen und 26 Polizeieinsätzen) gab es keinerlei Beanstandungen. Das bedeutet, dass 73,5 % der Kontrollen Defizite zutage brachten.

Grafischer Maximalwert: 505


Quelle

Bericht der Volksanwaltschaft an den Nationalrat und an den Bundesrat

Berechnungsmethode

Gesamtsumme der Visitationen, Demonstrationsbegleitungen, Prüfverfahren

Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Vorhaben