Wirkungsziel 3.1 Gewährleistung der Verfassungsmäßigkeit des staatlichen Handelns

zugeordnete Maßnahmen

Kennzahlen des Wirkungsziels

Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht Details zu Kennzahl: Verfahrensdauer [Tage]

Wirkungszielkennzahl 2: nicht erreicht Details zu Kennzahl: Relation der erledigten zu den eingegangenen Fällen [%]

Wirkungszielkennzahl 3: zur Gänze erreicht Details zu Kennzahl: Anteil der Berichtigungen [%]

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 1

Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht: Verfahrensdauer [Tage]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 208 [Tage]
    • Zielzustand: 245
    • Oberer Schwellenwert: 210
    • Unterer Schwellenwert: 230
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 205 [Tage]
    • Zielzustand: 210
    • Oberer Schwellenwert: 200
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 153 [Tage]
    • Zielzustand: 210
    • Oberer Schwellenwert: 140
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 143 [Tage]
    • Zielzustand: 200
    • Oberer Schwellenwert: 120
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 140 [Tage]
    • Zielzustand: 200
    • Oberer Schwellenwert: 120
    • Unterer Schwellenwert: 200
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: kein Wert vorhanden [keine Maßeinheit]
    • Zielzustand: 150
    • Oberer Schwellenwert: 140
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 150

Erläuterung der Entwicklung

Im internationalen Vergleich ist die durchschnittliche Dauer der Verfahren vor dem österreichischen Verfassungsgerichtshof bemerkenswert kurz und konnte gegenüber der erwarteten Entwicklung bereits in den vergangenen Jahren reduziert und im Berichtsjahr 2017 sogar noch weiter verkürzt werden. Die deutliche Verringerung der Verfahrensdauer ab dem Berichtsjahr 2015 erklärt sich durch eine Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes, die eine Vereinfachung des Verfahrens vor dem Verfassungsgerichtshof ermöglichte. Ebenso wurde ein weiteres Mitglied zum ständigen Referenten gewählt, um den stetig steigenden Arbeitsanfall bewältigen zu können und dabei auch die kurze Verfahrensdauer beibehalten zu können.

Grafischer Maximalwert: 120

Quelle

VfGH/Auswertung aus Verfahrensstatistik

Berechnungsmethode

Erledigungsdauer aller Verfahren ab dem Tag des Einlangens der Beschwerde bis zum Tag der Abfertigung des Erkenntnisses/der Entscheidung

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 2

Wirkungszielkennzahl 2: nicht erreicht: Relation der erledigten zu den eingegangenen Fällen [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überwiegend erreicht
    • Istzustand: 97 [%]
    • Zielzustand: 100
    • Oberer Schwellenwert: 110
    • Unterer Schwellenwert: 90
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: nicht erreicht
    • Istzustand: 93 [%]
    • Zielzustand: 100
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 90
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: kein Wert vorhanden [%]
    • Zielzustand: 100
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 80
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 100

Erläuterung der Entwicklung

Im Berichtsjahr konnte der prognostizierte Zielzustand 2017 nahezu erreicht werden. Durch die Wahl eines weiteren Mitglieds zum ständigen Referenten mit Wirkung vom 1. Jänner 2017 und die engagierte Tätigkeit der verfassungsrechtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter konnte die Zahl der Erledigungen (4719) dem hohen Eingang an Rechtssachen (5047) angepasst und der prognostizierte Zielzustand in etwa erreicht werden; auch ist es gelungen, die durchschnittliche Verfahrensdauer abermals zu senken.

Grafischer Maximalwert: 105

Quelle

VfGH/Auswertung aus Tätigkeitsbericht

Berechnungsmethode

Anzahl der im Kalenderjahr erledigten Fälle durch die Anzahl der eingegangenen Fälle in Prozent

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 3

Wirkungszielkennzahl 3: zur Gänze erreicht: Anteil der Berichtigungen [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 0,45 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 2
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 0,45 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,55
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 0,45 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,6
  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 0,4 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,55
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 0,50 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,6
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: kein Wert vorhanden [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,6
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 0,5

Erläuterung der Entwicklung

Der Anteil der Berichtigungen bei Erkenntnissen/Entscheidungen im Vergleich zu den erledigten Erkenntnissen/Entscheidungen entspricht im Berichtsjahr dem prognostizierten Zielwert. Aufgrund der laufenden Fortbildung der verfassungsrechtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ihres dadurch gewonnenen umfassenden Wissens, erledigen diese Mitarbeiter die zugeteilten Geschäftsfälle auf äußerst hohem rechtswissenschaftlichem Niveau; dadurch konnte der Anteil der Berichtigungen niedrig gehalten werden. Ziel ist es, den Anteil der Berichtigungen weiter zu senken.

Grafischer Maximalwert: 0,4

Quelle

VfGH/Auswertung aus Verfahrensstatistik

Berechnungsmethode

Anzahl der im Kalenderjahr berichtigten Erkenntnisse/Entscheidungen durch die Anzahl der erledigten Erkenntnisse/Entscheidungen

Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Vorhaben