Wirkungsziel 3.2 Stärkung des Bewusstseins für die besondere rechtsstaatliche Bedeutung des Verfassungsgerichtshofs

zugeordnete Maßnahmen

Kennzahlen des Wirkungsziels

Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht Details zu Kennzahl: Zugriffe auf die Homepage [Anzahl]

Wirkungszielkennzahl 2: überplanmäßig erreicht Details zu Kennzahl: Kommunikation des Pressesprechers über Twitter [Anzahl]

Wirkungszielkennzahl 3: überplanmäßig erreicht Details zu Kennzahl: Kontakte mit ausländischen Verfassungsgerichten und Internationalen Institutionen [Anzahl]

Wirkungszielkennzahl 4: überplanmäßig erreicht Details zu Kennzahl: Tag der offenen Tür [Anzahl]

Wirkungszielkennzahl 5: überplanmäßig erreicht Details zu Kennzahl: Kontakte mit inländischen Institutionen [Anzahl]


Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 1

Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht: Zugriffe auf die Homepage [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 408000 [Anzahl]
    • Zielzustand: 300000
    • Oberer Schwellenwert: 490000
    • Unterer Schwellenwert: 290000
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: teilweise erreicht
    • Istzustand: 410000 [Anzahl]
    • Zielzustand: 440000
    • Oberer Schwellenwert: 500000
    • Unterer Schwellenwert: 350000
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: nicht erreicht
    • Istzustand: 460000 [Anzahl]
    • Zielzustand: 480000
    • Oberer Schwellenwert: 520000
    • Unterer Schwellenwert: 440000
  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 600000 [Anzahl]
    • Zielzustand: 520000
    • Oberer Schwellenwert: 600000
    • Unterer Schwellenwert: 350000
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 550000 [Anzahl]
    • Zielzustand: 520000
    • Oberer Schwellenwert: 600000
    • Unterer Schwellenwert: 400000
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: kein Wert vorhanden [Anzahl]
    • Zielzustand: 550000
    • Oberer Schwellenwert: nicht vorhanden
    • Unterer Schwellenwert: nicht vorhanden
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 550000

Erläuterung der Entwicklung

Im Jahr 2017 wurden mit ca. 550.000 Visits der Website fast die Spitzenwerte des Vorjahres erreicht. Die Medienarbeit des Verfassungsgerichtshofs im Jahr 2017 war geprägt vom Bemühen, für eine breite Öffentlichkeit interessante Entscheidungen zu veröffentlichen. Auf Interesse weit über die österreichischen Grenzen hinaus stießen im Berichtsjahr die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare sowie die Ab- bzw. Zurückweisung des Antrags der früheren Eigentümerin des Geburtshauses von Adolf Hitler. Sie hatte die gesetzliche Enteignung der Liegenschaft angefochten. In beiden Fällen wurde auch durch internationale Nachrichtenagenturen berichtet. Breiten Widerhall in der Öffentlichkeit fanden auch das Verfahren im Zusammenhang mit dem Buwog-Strafverfahren (Ablehnung der Richterin durch einen Angeklagten), die Aufhebung der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur dritten Piste des Flughafens Wien-Schwechat sowie die Entscheidungen zu Bettelverboten und zur Pensionsübertragung der Bank Austria.

Grafischer Maximalwert: 600000


Quelle

Austria Presse Agentur/Auswertung über Zugriffsabfrage auf die Homepage

Berechnungsmethode

Anzahl der im Kalenderjahr getätigten Zugriffe

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 2

Wirkungszielkennzahl 2: überplanmäßig erreicht: Kommunikation des Pressesprechers über Twitter [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 3562 [Anzahl]
    • Zielzustand: 1800
    • Oberer Schwellenwert: 4000
    • Unterer Schwellenwert: 1600
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 4700 [Anzahl]
    • Zielzustand: 1900
    • Oberer Schwellenwert: 6200
    • Unterer Schwellenwert: 2100
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: kein Wert vorhanden [Anzahl]
    • Zielzustand: 5200
    • Oberer Schwellenwert: nicht vorhanden
    • Unterer Schwellenwert: nicht vorhanden
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 6200

Erläuterung der Entwicklung

Es wurde auch 2017 an der Praxis festgehalten, Entscheidungen und Mitteilungen des Gerichtshofes auch über Twitter zu verbreiten. Die erheblich gestiegene Anzahl der Follower bekräftigt den eingeschlagenen Weg, verschiedenste Kommunikationsmittel zum Einsatz zu bringen, um die Bürgerinnen und Bürger zu informieren. Ebenso ist es ein Ziel der Medienarbeit des Verfassungsgerichtshofes, Journalistinnen und Journalisten dabei zu unterstützen, inhaltlich zutreffend über die Entscheidungen des Gerichtshofes zu berichten.

Grafischer Maximalwert: 2500


Quelle

VfGH/Homepage

Berechnungsmethode

Anzahl der Follower

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 3

Wirkungszielkennzahl 3: überplanmäßig erreicht: Kontakte mit ausländischen Verfassungsgerichten und Internationalen Institutionen [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 22 [Anzahl]
    • Zielzustand: 18
    • Oberer Schwellenwert: 25
    • Unterer Schwellenwert: 15
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 21 [Anzahl]
    • Zielzustand: 18
    • Oberer Schwellenwert: 25
    • Unterer Schwellenwert: 15
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: kein Wert vorhanden [Anzahl]
    • Zielzustand: 18
    • Oberer Schwellenwert: 25
    • Unterer Schwellenwert: 10
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 20

Erläuterung der Entwicklung

Die Zahl der internationalen Kontakte des Verfassungsgerichtshofes blieb 2017 konstant hoch. Als ältestes und erfahrenstes Gericht ist der Verfassungsgerichtshof ein gefragter Dialogpartner. Der Gerichtshof leitet aus diesem Status zudem eine besondere Verantwortung ab, die er in den vergangenen Jahren wiederholt durch Solidaritätsbekundungen für andere, in ihrer Unabhängigkeit bedrohte Verfassungsgerichte wahrnahm. Im Berichtsjahr initiierte der Gerichtshof beim XVII. Kongress der Konferenz der Europäischen Verfassungsgerichte in Georgien eine Resolution, in der die Vertreter der Gerichte an die Entscheidungsträger der Staaten appellierten, für die Wahrung und Sicherung der Unabhängigkeit von Verfassungsgerichten zu sorgen. Ein Schwerpunkt der internationalen Kontakte lag wieder auf dem fachlichen Austausch mit den Gerichten der Nachbarstaaten. So trafen Delegationen des Verfassungsgerichtshofes in Lausanne bzw. Pannonhalma mit Schweizer und ungarischen Kollegen zusammen. Weiters hat der Verfassungsgerichtshof auch den Gerichtshöfen von Luxemburg, Norwegen, Rumänien, Slowenien, Bayern und Tschechien Besuche abgestattet. Im Gegenzug wurden einige Delegationen von ausländischen Gerichtshöfen in Wien empfangen, wie z.B. die Verfassungsgerichte von Bosnien und Herzegowina, der Russischen Föderation und von Kroatien.

Grafischer Maximalwert: 25


Quelle

VfGH/Auswertung aus Tätigkeitsbericht

Berechnungsmethode

Anzahl an bilateralen Kontakten mit anderen Verfassungsgerichten und Internationalen Institutionen (Teilnahme an Kongressen, Konferenzen, Tagungen und sonstigen Veranstaltungen im Ausland und Besuche von ausländischen Delegationen in Wien)

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 4

Wirkungszielkennzahl 4: überplanmäßig erreicht: Tag der offenen Tür [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 805 [Anzahl]
    • Zielzustand: 200
    • Oberer Schwellenwert: 1000
    • Unterer Schwellenwert: 200
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: kein Wert vorhanden [Anzahl]
    • Zielzustand: 700
    • Oberer Schwellenwert: nicht vorhanden
    • Unterer Schwellenwert: nicht vorhanden
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 800

Erläuterung der Entwicklung

Der Verfassungsgerichtshof veranstaltete am Nationalfeiertag 2017 zum bereits zweiten Mal einen Tag der offenen Tür. Mehr als 800 Personen nutzten die Gelegenheit, sich aus erster Hand über das Höchstgericht und seine Tätigkeit zu informieren. Wie sich aus den Feedback-Karten ablesen lässt, war der persönliche Kontakt zum Präsidenten, zur Vizepräsidentin und zu den anwesenden Mitgliedern des Gerichtshofes für viele Besucherinnen und Besucher besonders wertvoll. Außerdem standen zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gerichtshofes für Auskünfte zur Verfügung. Ergänzt wurde das Angebot durch Videos über den Verfassungsgerichtshof.

Grafischer Maximalwert: 250


Quelle

VfGH/Auswertung aus Tätigkeitsbericht

Berechnungsmethode

Anzahl der Besucherinnen und Besucher

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 5

Wirkungszielkennzahl 5: überplanmäßig erreicht: Kontakte mit inländischen Institutionen [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 17 [Anzahl]
    • Zielzustand: 15
    • Oberer Schwellenwert: 20
    • Unterer Schwellenwert: 15
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: kein Wert vorhanden [Anzahl]
    • Zielzustand: 17
    • Oberer Schwellenwert: 25
    • Unterer Schwellenwert: 12
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 17

Erläuterung der Entwicklung

Das Veranstaltungszentrum des Gerichtsgebäudes, welches auch für externe Veranstaltungen angemietet werden kann, hat sich als gut frequentierter Austragungsort für zahlreiche wissenschaftliche Veranstaltungen etabliert. Unter den Veranstaltungen des Berichtsjahres sind Buchpräsentationen und Vorträge hervorzuheben. Zudem wurden zahlreiche Weiterbildungsseminare anderer Institutionen (zB Johannes Kepler Universität Linz, Wirtschaftsuniversität Wien, Theresianische Militärakademie) in den Räumlichkeiten des Verfassungsgerichtshofes abgehalten.

Grafischer Maximalwert: 20


Quelle

VfGH/Auswertung aus Tätigkeitsbericht

Berechnungsmethode

Anzahl von Vorträgen, Konferenzen und sonstigen Veranstaltungen im Veranstaltungszentrum des Verfassungsgerichtshofes

Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Vorhaben