Wirkungsziel 3.3 Umfassende Modernisierung des Verfassungsgerichtshofs

zugeordnete Maßnahmen

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 1

Wirkungszielkennzahl 1: zur Gänze erreicht: Vollelektronische interne Aktenbearbeitung [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 85 [%]
    • Zielzustand: 85
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 80
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 93 [%]
    • Zielzustand: 90
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 90
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 95 [%]
    • Zielzustand: 95
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 90
  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 98 [%]
    • Zielzustand: 95
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 95
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 100 [%]
    • Zielzustand: 100
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 95
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: kein Wert vorhanden [%]
    • Zielzustand: 100
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 90
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 100

Erläuterung der Entwicklung

Am 8. April 2013 erfolgte die Produktivsetzung des „ELAK Gericht“, eines elektronischen Aktenführungssystems, mit dem der Verfassungsgerichtshof – an Stelle der bisher in Papierform geführten Akten – auf eine elektronische Aktenführung umgestiegen ist. Im Verfassungsgerichtshof sind im Berichtsjahr – wie prognostiziert - 100 % der eingelangten Beschwerden über den elektronischen Akt bearbeitet worden.

Grafischer Maximalwert: 120


Quelle

VfGH/Prozessauswertung aus dem Elektronischen Akt Gericht-ELAK Gericht

Berechnungsmethode

Anzahl der im Kalenderjahr über den elektronischen Akt bearbeiteten Beschwerden durch die Gesamtanzahl an eingelangten Beschwerden

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 2

Wirkungszielkennzahl 2: zur Gänze erreicht: AbsolventInnen Ausbildungsprogramm [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 5 [Anzahl]
    • Zielzustand: 5
    • Oberer Schwellenwert: 10
    • Unterer Schwellenwert: 3
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 7 [Anzahl]
    • Zielzustand: 7
    • Oberer Schwellenwert: 8
    • Unterer Schwellenwert: 5
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 7 [Anzahl]
    • Zielzustand: 7
    • Oberer Schwellenwert: 10
    • Unterer Schwellenwert: 5
  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 7 [Anzahl]
    • Zielzustand: 7
    • Oberer Schwellenwert: 10
    • Unterer Schwellenwert: 5
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 7 [Anzahl]
    • Zielzustand: 7
    • Oberer Schwellenwert: 10
    • Unterer Schwellenwert: 5
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: kein Wert vorhanden [Anzahl]
    • Zielzustand: 7
    • Oberer Schwellenwert: 10
    • Unterer Schwellenwert: 5
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 9

Erläuterung der Entwicklung

Der Verfassungsgerichtshof sieht es als seine Aufgabe an, bei ihm tätigen verfassungsrechtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine bestmögliche Aus- und Weiterbildung anzubieten und damit seiner wichtigen Funktion bei der Heranbildung hochqualifizierter juristischer Nachwuchskräfte zu entsprechen. Dass der Verfassungsgerichtshof sich diesbezüglich auf dem richtigen Weg befindet, ersieht man unter anderem daran, dass im Berichtsjahr eine verfassungsrechtliche Mitarbeiterin mit Wirkung vom 1. September 2017 zum Mitglied des Bundesverwaltungsgerichtes ernannt wurde. Ein verfassungsrechtlicher Mitarbeiter wurde mit Wirkung vom 1. Oktober 2017 zum Mitglied eines Landesverwaltungsgerichtes ernannt. Eine verfassungsrechtliche Mitarbeiterin wurde mit Wirkung vom 1. Jänner 2017 zur Richterin des Bundesfinanzgerichtes ernannt. In Kooperation mit Universitäten werden Verwaltungspraktika am Verfassungsgerichtshof ermöglicht. Auch befristeten Zuteilungen von Bediensteten von Gerichten oder Landesdienststellen zum Verfassungsgerichtshof wird nach Möglichkeit nachgekommen, um einen Einblick in die Arbeitsweise des Gerichtshofes zu erlangen und die Weiterbildung zu fördern. Der Verfassungsgerichtshof wird die bei ihm tätigen verfassungsrechtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch weiterhin fördern und bei ihrer Aus- und Weiterbildung unterstützen.

Grafischer Maximalwert: 10


Quelle

VfGH/Ausbildungsstatistik

Berechnungsmethode

Anzahl der juristischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die im Kalenderjahr das Ausbildungs- und Karriereprogramm absolviert haben

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 3

Wirkungszielkennzahl 3: zur Gänze erreicht: Vollelektronische Einbringung von Anfragen und Anliegen [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 93 [%]
    • Zielzustand: 90
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 90
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 95 [%]
    • Zielzustand: 95
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 90
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: kein Wert vorhanden [%]
    • Zielzustand: 100
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 80
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 100

Erläuterung der Entwicklung

Im Berichtsjahr 2017 sind im Verfassungsgerichtshof 95 % der Anfragen und Anliegen vollelektronisch eingebracht worden. Ziel ist die Einbringung aller Anfragen und Anliegen in vollelektronischer Form. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bürgerservice sind angewiesen, verstärkt darauf hinzuwirken, dass Anfragen und Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern an den Verfassungsgerichtshof auf elektronischem Weg eingebracht werden. Auch die Landesverwaltungsgerichte werden laufend ersucht und motiviert, den Aktentransfer und sonstige Kontaktnahmen mit dem Verfassungsgerichtshof elektronisch abzuwickeln. Den Landesverwaltungsgerichten wird seitens des Verfassungsgerichtshofes auch angeboten, sie bei allfälligen technischen Problemen im Zusammenhang mit der Einbringung zu unterstützen.

Grafischer Maximalwert: 100


Quelle

VfGH/interne Aufzeichnungen der Protokollabteilung und des Bürgerservice

Berechnungsmethode

Anzahl der auf elektronischem Weg an den Verfassungsgerichtshof herangetragenen Anfragen und Anliegen

Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Vorhaben