Projekt Einreiselogistik und Quartiermanagement

Inhaltsverzeichnis

Grunddaten

Beurteilung/
Kategorie
Langtitel Ressort Untergliederung Finanzjahr Inkrafttreten/
Wirksamwerden
Nettoergebnis
in Tsd. €
Vorhabensart
überwiegend eingetreten: Projekt Einreiselogistik und Quartiermanagement BMI UG 11 2016 2016 -894 Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013

Hintergrund

Beitrag zu Wirkungszielen

Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen

Problemdefinition

Europa hat derzeit – vor allem aufgrund der bestehenden Krisensituation in Syrien – eine Flüchtlingswelle zu bewältigen, die die bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen und die diesbezüglichen technischen Lösungen und Systeme (Schengener Informationssystem, EURODAC und nationale Lösungen) vor gewaltige Herausforderungen stellt. So wurde etwa die Anwendung der Dublinverfahren von europäischen Mitgliedstaaten ausgesetzt und die Einführung von Grenzkontrollen innerhalb des Schengen-Gebietes wird auf europäischer Ebene diskutiert.

Die logistischen Prozesse, welche seit Beginn der Flüchtlingsbewegung 2015 in Österreich schrittweise aufgebaut wurden, und die Dank gemeinsamer Anstrengung zwischen staatlichen Einrichtungen und NGOs etabliert wurden, waren entscheidend für die bisherige Bewältigung der Krise. Hinkünftig wird es jedoch notwendig sein, dass die rasche Verfügbarkeit von gesicherten Informationen im Flüchtlingsbereich auf dem österreichischen Territorium noch klarer fokussiert wird. Dies sind wesentliche Grundvoraussetzungen, um die Abwicklung von Logistikprozessen allgemein und des Asyl- und Grundversorgungsprozesses speziell gewährleisten zu können.

Die bestehenden Systeme auf europäischer Ebene SIS II, EURODAC sowie die österreichischen Anwendungen IFA und BIS-GVS (Integrierte Fremden Administration und Bertreuungsinformationssystem-Grundversorgung) sind hierfür noch nicht ausgelegt, was in der derzeitigen Situation zu einer massiven Mehrbelastung der fachlich verantwortlichen Organisationseinheiten und zu einem Informationsverlust führt, der die Steuerung erschwert.

Mit dem Projekt Einreiselogistik und Quartiermanagement wird mit einem technischen Lösungsansatz in zwei Bereichen eine Lösung für die vor beschriebenen Problempunkte umgesetzt:

. Mit dem Projektbereich Personalisierung wird eine identifikationsfreie und rasche Personalisierung von Flüchtlingen an der Grenze bzw. bei Grenzübertritt nach Österreich ermöglicht.
. Mit dem Projektbereich Quartier wird ausgehend von der bestehenden Lösung des BIS-GVS (Bertreuungsinformationssystem-Grundversorgung) ein Marktplatz im Sinne einer visualisierten Übersicht über die in der Grundversorgung zu versorgenden Asylwerber entwickelt.

Zuordnung zu Strategien des Ressorts

Das Vorhaben ist mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts zuzuordnen.

Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Ziel des Projekts Einreiselogistik und Quartiermanagement ist die Sicherstellung eines geordneten, rechtsstaatlichen Vollzugs und eines qualitativ hochwertigen Managements in den Bereichen Asyl, Fremdenwesen und der legalen Migration“. Das von der Bundesregierung definierte politische Ziel, wirksame Regelungen im Zusammenhang mit dem Flüchtlingsstrom nach Österreich zu schaffen bzw. die Asylwerberzahlen nachhaltig zu reduzieren (Jahreswert für 2016: 37.500) bedingen unter anderem umfangreiche strukturelle, technische und personelle Maßnahmen im Bereich der Polizei, insbesondere im Bereich des Grenzmanagements.
Dazu sind intensive infrastrukturelle und technische Vorkehrungen zu schaffen, um professionelle Grenzkontrollen und umfassende Grenzsicherungsmaßnahmen durchführen zu können. Damit sollen Umgehungsmöglichkeiten verhindert werden.

Weiters wurde die Sicherstellung eines effizienten Asyl- und Grundversorgungsprozesses an den Grenzübergängen durch die Schaffung von infrastrukturellen und technischen Vorkehrungen zur Gänze erreicht, die es ermöglichen, jede Person zu erfassen und im Falle einer Asylantragstellung den Vorgang von der Erstregistrierung bis zur Quartierzuweisung rasch und effizient zu gestalten.


Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)


Finanzielle Auswirkungen des Bundes (keine finanzielle Auswirkung vorhanden.)

Ergebnisrechnung

Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen

Details (alle Aufwendungen) (nur Aufwendungen gesamt) 2016 2017 2018 2019 2020 Summe
In Tsd. € Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ
Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Personalaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Betrieblicher Sachaufwand 1.826 728 -1.098 552 166 -386 552 0 -552 552 0 -552 552 0 -552 4.034 894 -3.140
Werkleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Transferaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Aufwendungen gesamt 1.826 728 -1.098 552 166 -386 552 0 -552 552 0 -552 552 0 -552 4.034 894 -3.140
Nettoergebnis -1.826 -728 -552 -166 -552 0 -552 0 -552 0 -4.034 -894

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Die finanziellen Auswirkungen beliefen sich im Jahr 2016 auf 727.591,41€ und im Jahr 2017 auf 166.428,31€. Die reduzierten Ausgaben sind damit begründet, dass "personenabhängige" Kostenfaktoren sich rückläufig entwickelt hatten (Betrieb, Armbänder) und der "Marktplatz" im Sinne einer visualisierten Übersicht nicht umgesetzt worden ist.


Wirkungsdimensionen

Es wurden keine wesentlichen Auswirkungen in der WFA abgeschätzt bzw. in der Evaluierung festgestellt.

Gesamtbeurteilung

Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: überwiegend eingetreten.

Zu Beginn des Migrationsstroms war seinerzeit geplant, eine Registrierungslösung für die effiziente Abwicklung der Transitlogistik und eine darauf aufbauende Quartiermanagementlösung zu schaffen. Im Rahmen der weiteren Entwicklungen hat sich gezeigt, dass neben einer reinen Registrierung eine effiziente Kontrolle an den Grenzen unbedingt erforderlich ist. Dafür wurde eine erweiterte Grenzkontrolllösung explizit geschaffen, die auch eine Kontrolle mit biometrischen Merkmalen ermöglicht hat.
Die Grenzkontrolllösung wurde zum Einsatz gebracht und hat damit die definierten Ziele vollständig erfüllt.

Bei der Grenzkontrolllösung erfolgt eine Personenkontrolle, während die Registrierungslösung auf eine reine zahlenmäßige Erfassung abzielt - ausgerichtet auf eine effiziente Unterstützung des Transitlogistikprozesses. Bei Grenzübertritt eines Fremden wird diesem ein Armband mit einem ID-Token (QR-Code bzw. Chip) zugewiesen und ausgehändigt. Eine Erhebung der Personendaten kann, muss aber nicht erfolgen. Dieses Armband berechtigt zum Empfang von Hilfeleistungen (Quartier, Verpflegung...) und ermöglicht die Verknüpfung der erhaltenen Leistungen mit dem ID-Token. Damit sind Daten für die Planung des Transitlogistikprozesses und die anschließenden Abrechnungen der Hilfeleistungen vorhanden. Beim Verlassen des österreichischen Hoheitsgebietes wird das Armband entsprechend aus gecheckt und deaktiviert.

Von der Entwicklung eines "Marktplatzes" im Sinne einer visualisierten Übersicht über die in der Grundversorgung zu betreuenden Asylwerber wurde aufgrund einer geänderten Bedarfslage der Länder Abstand genommen. Die erforderliche programmtechnische Umsetzung der 60:40 Abrechnungsregelung im System BIS-GVS (Betreuungsinformationssystem Grundversorgung) hat den Anforderungen der Länder genügt. Insofern wurde dieser Punkt daher nicht erreicht.

Vom generellen Einsatz der Registrierungslösung wurde vorerst Abstand genommen, da eine weitere, zusätzliche Erfassung der ein- bzw. durchreisenden Fremden nicht erforderlich war.
Mit der Entwicklung der Registrierlösung ist jedenfalls Vorsorge getroffen worden, dass für zukünftige Flüchtlingsströme ein sofortiger Einsatz möglich ist.

Gleichzeitig wird das System bis dahin auch für andere Einsatzfälle angewendet, wodurch ein positiver Trainingseffekt erzielt werden kann.

Im Sinne des Investitionsschutzes wurde die Registrierungslösung für den Einsatz bei Großveranstaltungen weiterentwickelt und kam bisher zum Beispiel bei der Bundespräsidentenwahl 2016 sowie bei Treffen der OSZE in Wien 2017 zum Einsatz. Eine Verwendung für Sitzungen im Rahmen der österreichischen EU-Präsidentschaft ist ebenfalls geplant und beabsichtigt. Damit steht eine schnelle, effiziente und sichere Registrierlösung zur Verfügung, die den Vorteil bietet, dass nur registrierte Personen Zutritt zu den Veranstaltungen bekommen.

Verbesserungspotentiale

Im Zuge der Durchführung und Evaluierung des Vorhabens sind keine Verbesserungspotentiale ersichtlich geworden.

Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.

Weiterführende Informationen

Es wurden keine weiterführenden Informationen angegeben.