Gesundheitsreform 2013

Inhaltsverzeichnis

Grunddaten

Beurteilung/
Kategorie
Langtitel Ressort Untergliederung Finanzjahr Inkrafttreten/
Wirksamwerden
Nettoergebnis
in Tsd. €
Vorhabensart
überwiegend eingetreten: Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zur partnerschaftlichen Zielsteuerung-Gesundheit (Gesundheits-Zielsteuerungsgesetz - G-ZG) erlassen wird BMGF UG 24 2013 2013 0 Bundesgesetz

Hintergrund

Beitrag zu Wirkungszielen

Nationale Rechtsgrundlage

Verereinbarung gemäß Art.15a B-VG Zielsteuerung-Gesundheit, BGBl. I Nr. 97/2017

Problemdefinition

Aufgrund verschiedener Kompetenzen und Finanziers im Gesundheitssystem sind Parallelstrukturen, Über- und Unterversorgungen, Barrieren an den Schnittstellen, intransparente Finanzierungsströme und damit Effizienzverluste entstanden.
Neben einer Beeinträchtigung in der Gesundheitsversorgung der in Österreich lebenden Menschen führen diese Probleme auch zu einem wachsenden Anteil der öffentlichen Gesundheitsausgaben gemessen an der Wirtschaftsentwicklung (BIP), wodurch die langfristige Finanzierbarkeit der österreichischen Gesundheitsversorgung gefährdet ist.

Zuordnung zu Strategien des Ressorts

Das Vorhaben ist mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts zuzuordnen.

Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Eines der Wirkungsziele Im Rahmen der Gesundheitsstrukturpolitik des BMASGK ist die Sicherstellung einer auf höchstem Niveau qualitätsgesicherten, flächendeckenden, leicht zugänglichen und solidarisch finanzierten integrierten Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung, ohne Unterscheidung beispielsweise nach Bildung, Status und Geschlecht. Dem entsprechend sollen mit der partnerschaftlichen Zielsteuerung-Gesundheit die aufgrund verschiedener Kompetenzen und Finanziers im Gesundheitssystem entstandenen Parallelstrukturen, Über- und Unterversorgungen reduziert, Barrieren an den Schnittstellen und intransparenten Finanzierungsströmen abgebaut sowie die Effizienz gesteigert werden. Dadurch soll die langfristige Finanzierbarkeit der österreichischen Gesundheitsversorgung auf hohem Qualitätsniveau sichergestellt werden.


Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)


Finanzielle Auswirkungen des Bundes (keine finanzielle Auswirkung vorhanden.)

Ergebnisrechnung

Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen

Details (alle Aufwendungen) (nur Aufwendungen gesamt) 2013 2014 2015 2016 2017 Summe
In Tsd. € Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ
Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Personalaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Betrieblicher Sachaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Werkleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Transferaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Aufwendungen gesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Nettoergebnis 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Aufgrund der bisher vorliegenden Monitoringberichte wurde die vereinbarte Ausgabenobergrenze für öffentliche Gesundheitsausgaben ohne Langzeitpflege sowohl vom Bund, den Ländern und der Sozialversicherung eingehalten.


Wirkungsdimensionen

In der Evaluierung behandelte Wirkungsdimensionen

In der WFA abgeschätzte wesentliche Auswirkungen in Wirkungsdimensionen


Gesamtbeurteilung

Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: überwiegend eingetreten.

Durch die Implementierung der partnerschaftlichen Zielsteuerung-Gesundheit konnte die Zusammenarbeit und Abstimmung zwischen den Systempartnern Bund, Länder und Sozialversicherung kontinuierlich verbessert werden. Auch ist es gelungen, einen Großteil der vereinbarten Maßnahmen umzusetzen und die vereinbarten Ziele zu erreichen. Der für die öffentlichen Gesundheitsausgaben ohne Langzeitpflege vereinbarte Ausgabendämpfungspfad wurde bei verbesserter bzw. gleichbleibender Qualität der Gesundheitsversorgung sowohl im Bereich der Länder als auch im Bereich der Sozialversicherung eingehalten, teilweise sogar unterschritten. Insbesondere ist es gelungen eines der wesentlichen Ziele nämlich die Stärkung der Primärversorgung durch die gesetzliche Umsetzung des Primärversorgungskonzeptes "Das Team rund um den Hausarzt" einen wesentlichen Schritt voranzutreiben.
Es wird darauf hingewiesen, dass für einige Kennzahlen der Istwert für 2017 zum Zeitpunkt der Evaluierung noch nicht vorliegt. Die über die Jahre 2013 bis 2016 verfolgte Entwicklung lässt jedoch erkennen, dass die Zielwerte mit größter Wahrscheinlichkeit erreicht worden sind.
Im der Zuge der Zielsteuerung-Gesundheit wurden in den Dimensionen Struktur-, Prozess- und Ergebnisqualität zahlreiche Maßnahmen gesetzt, jedoch konnte im Bereich der Ergebnisqualität das Ziel, der Etablierung eines Systems zur Ergebnisqualitätsmessung und -sicherung für den ambulanten Bereich, das mit jenem des stationären Bereichs vergleichbar ist, bis Ende 2016 noch nicht zur Gänze erreicht werden.
Im Zusammenhang mit der Maßnahme "Behebung des Mangels an interdisziplinären Zentralen Aufnahme- und Erstversorgungseinheiten und Ambulanten Erstversorgungseinheiten" sieht der Österreichische Strukturplan Gesundheit 2017 nunmehr statt diesen bei Organisations- bzw. Betriebsformen nur mehr als Organisationsform Zentrale Ambulante Erstversorgungseinheiten vor.
Zu den Maßnahme "Kurative Versorgung am 'best Point of service' und insbesondere Entlastung des stationären Bereichs der Akutkrankenanstalten" und "Forcierung von innovativen extramuralen Versorgungsformen und Förderung bestehender Möglichkeiten der extramuralen Zusammenarbeit" wird festgehalten, dass die entsprechenden Änderungen der bzw. Arbeiten an den Regionalen Strukturplänen Gesundheit auf Ebene der Länder derzeit im Gange sind.
Hinsichtlich der Maßnahme "Im Zusammenhang mit den in den vergangenen Jahren verstärkt aufgetretenen Fragen des sektorenübergreifenden Einsatzes von hochpreisigen und spezialisierten Medikamenten und der Tragung der damit verbundenen Kosten" wurde zwar die vorgesehene Medikamentenkommission eingerichtet, es war jedoch nicht möglich, sich auf gemeinsame Empfehlungen zu einigen und solche der Bundes-Zielsteuerungskommission zur Entscheidung vorzulegen.
Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die im Rahmen der partnerschaftlichen Zielsteuerung-Gesundheit vereinbarten Ziele und Maßnahmen überwiegend erreicht und umgesetzt wurden. Dadurch wurde insbesondere die enge Zusammenarbeit der Systempartner und der Informationsaustausch wesentlich verbessert.
Darauf aufbauend wurde die partnerschaftliche Zielsteuerung-Gesundheit weiterentwickelt und vereinbart, diese fortzusetzen und zu intensivieren. Dem entsprechend wurde im Jahr 2017 sowohl eine neue Vereinbarung gemäß Art.15a B-VG Zielsteuerung-Gesundheit als auch ein neuer Zielsteuerungsvertrag auf Bundesebene für die Jahre 2017 bis 2021 abgeschlossen.

Verbesserungspotentiale

Die Erfahrung hat gezeigt, dass die zur Umsetzung der Ziele und Maßnahmen eingerichtete Arbeitsstruktur verschlankt und effizienter gestaltet sowie Informations- und Datenflüsse weiter verbessert werden sollten.

Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.

Weiterführende Informationen