Sanierungsoffensive 2014-2016

Inhaltsverzeichnis

• Grunddaten
• Hintergrund
• Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)
• Finanzielle Auswirkungen
• Wirkungsdimensionen
• Gesamtbeurteilung

Grunddaten

Hintergrund

Beitrag zu Wirkungszielen

• zur Gänze erreicht: Stärkung der Umwelttechnologien, green jobs und der ökologischen Beschaffung zur Steigerung der Nachhaltigkeit in Produktion und Konsum (BVA 2014 – Planung des Vorhabens)
• überwiegend erreicht: Stärkung der Umwelttechnologien, green jobs und der ökologischen Beschaffung zur Steigerung der Nachhaltigkeit in Produktion und Konsum (BVA 2017 – Evaluierung des Vorhabens)
• zur Gänze erreicht: Klimaschutz: Weniger Treibhausgase, mehr erneuerbare Energie (BVA 2014 – Planung des Vorhabens)
• überplanmäßig erreicht: Klimaschutz: Weniger Treibhausgase, mehr erneuerbare Energie und Stärkung der Rolle der Frau im Klimaschutz (BVA 2017 – Evaluierung des Vorhabens)
• überwiegend erreicht: Nachhaltige Nutzung von Ressourcen und Sekundärrohstoffen, Entkoppelung des Anteils an zu beseitigenden Abfällen vom Wirtschaftswachstum (BVA 2014 – Planung des Vorhabens)
• zur Gänze erreicht: Nachhaltige Nutzung von Ressourcen und Sekundärrohstoffen, Entkoppelung des Anteils an zu beseitigenden Abfällen vom Wirtschaftswachstum (BVA 2017 – Evaluierung des Vorhabens)
• überwiegend erreicht: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Unternehmen insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU) (BVA 2014 – Planung des Vorhabens)
• überwiegend erreicht: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Unternehmen insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU) (BVA 2017 – Evaluierung des Vorhabens)

Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen

• überplanmäßig erreicht: Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen sowie Forcierung von Anreizsystemen und Bewusstseinsbildung (Finanzjahr des Vorhabens: 2014)
• überplanmäßig erreicht: Umsetzung des Maßnahmenprogramms für den Zeitraum 2015-2020 (Evaluierungsjahr des Vorhabens: 2017)

Nationale Rechtsgrundlage

Umweltförderungsgesetz

Problemdefinition

Die gesetzliche Grundlage für die Fortführung der Sanierungsoffensiven im Rahmen der Umweltförderung im Inland ist in § 6 Abs. 2f UFG gegeben. Mit diesem Instrument sollen über die Förderung von thermischen Sanierungsmaßnahmen wichtige Beiträge zur Erreichung der Zielsetzung des Klima- und Energiepakets erzielt werden. Hiefür ist im UFG vorgesehen, dass der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemeinsam mit dem Bundesminister für Finanzen einen Zusagerahmen zu vereinbaren haben.
Aus den BVA 2014 bis 2016 werden für diese Zwecke aus der UG 43 und der UG 40 (2014: 89,314 Millionen Euro [je 44,657 Millionen Euro je Tranche]; 2015: 80 Millionen Euro; 2016: 43,5 Millionen Euro) in Summe 222,814 Millionen Euro bereitgestellt. Die operative Umsetzung der Förderungen erfolgt über das bewährte Modell der Umweltförderung im Inland, somit im Rahmen der UG 43. Dementsprechend sind die hierfür Mittel aus der UG 40 in die UG 43 zu transferieren.
Im Hinblick auf die finanzielle Beteiligung der UG 40 ist der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft in diese Vereinbarung zum Zusagerahmen gleichermaßen eingebunden.

Zuordnung zu Strategien des Ressorts

Das Vorhaben ist mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts zuzuordnen.

Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Mit ihrem Hauptfokus auf die Unterstützung von investiven Maßnahmen zur Einsparung von Energie und Treibhausgasemissionen leisten die Förderungen im Rahmen der Sanierungsoffensiven erhebliche Beiträge zur Erreichung der nationalen und europäischen Klima- und Energieziele für 2020 bzw. 2030 (bzw. auch für die Energiewende an sich) und deren Umsetzungsstrategien.

Darüber hinaus unterstützen die Förderungen im Rahmen der Sanierungsoffensiven insbesondere folgende mittel- und Langfriststrategien und tragen zu deren Zielerreichung bei:

- Kreislaufwirtschaftspaket der EU-Kommission
- Masterplan Umwelttechnik
- Masterplan green jobs

Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)

• überwiegend eingetreten: Sicherstellung bzw. Fortführung einer effizienten Anreizförderung für Investitionen zur thermischen Sanierung von Wohnbauten und betriebl. Gebäuden
  • überwiegend eingetreten: Fortsetzung der Sanierungsoffensive (Förderung thermischer Sanierungsmaßnahmen bei Gebäuden) im Jahr 2014
  • überwiegend eingetreten: Fortsetzung der Sanierungsoffensive (Förderung thermischer Sanierungsmaßnahmen bei Gebäuden) im Jahr 2015
  • überwiegend eingetreten: Fortsetzung der Sanierungsoffensive (Förderung thermischer Sanierungsmaßnahmen bei Gebäuden) im Jahr 2016

Finanzielle Auswirkungen des Bundes (keine finanzielle Auswirkung vorhanden.)

Ergebnisrechnung

Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Die tatsächlich eingetretenen finanziellen Auswirkungen beim Transferaufwand weichen insofern von den Plandaten ab, als der Auszahlungsverlauf von der tatsächlich eingereichten Projektstruktur sowie des Umsetzungsverlaufes der einzelnen Projekte abhängig ist. Die Abweichungen sind somit systemimmanent. Demgegenüber entsprechen die geplanten Zahlungsverläufe der Werkleistungen mit denen realiter eingetretenen Aufwendungen.

Wirkungsdimensionen

In der Evaluierung behandelte Wirkungsdimensionen

• Gesamtwirtschaft
• Kinder und Jugend
• Konsumentenschutzpolitik
• Soziales
• Tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern
• Umwelt
• Unternehmen
• Verwaltungskosten für BürgerInnen
• Verwaltungskosten für Unternehmen

In der WFA abgeschätzte wesentliche Auswirkungen in Wirkungsdimensionen

• Wirkungsdimension: Gesamtwirtschaft

  Subdimension(en):

  • Nachfrage
  • Angebot und gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen inkl. Arbeitsmarkt

  Beschreibung der tatsächlich eingetretenen wesentlichen Auswirkungen

  Im Rahmen der Evaluierung der Umweltförderungen des Bundes 2014 - 2016 wurden insbesondere die Effekte der Förderungen in Bezug auf Wertschöpfung und Beschäftigung untersucht. Die Untersuchungen zeigen, dass bei beiden Kriterien die Effekte geringer ausfallen. So senkte sich der Wertschöpfungsmultiplikator von - in der Planung angenommenen - 0,73 auf 0,71 je 1 Million Euro Investitionsvolumen, das durch die Förderung ausgelöst wurde. Analog reduzierte sich der Multiplikator betreffend die Beschäftigungseffekte je 1 Million Euro Investitionsvolumen von 15 auf 13. Diese Veränderungen spiegeln insbesondere die allgemeinen technologische Produktivitätsentwicklung wie auch die aktuellen Handelsströme wider und sind daher als externe Faktoren nicht durch die Ausrichtung des Förderinstrumentes an sich beeinflussbar. Dessen ungeachtet reflektieren die ausgewiesenen Ergebnisse die positiven Rückkopplungen der Förderungen auf die Gesamtwirtschaft.

• Wirkungsdimension: Tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern

  Subdimension(en):

  • Direkte Leistungen

  Beschreibung der tatsächlich eingetretenen wesentlichen Auswirkungen

  Wie bereits in der WFA ausgeführt, liegen keine Informationen bzw. Untersuchungen über die tatsächlichen Auswirkungen vor.

• Wirkungsdimension: Umwelt

  Subdimension(en):

  • Luft oder Klima
  • Ökosysteme, Tiere, Pflanzen oder Boden
  • Energie oder Abfall

  Beschreibung der tatsächlich eingetretenen wesentlichen Auswirkungen

  Die gegenüber der Planung abweichenden Auswirkungen erklären sich im Wesentlichen mit der geänderten Projektstruktur, die vornehmlich durch die jeweils aktuellen gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen (Investitionsklima, Energiepreise, Finanzierungskosten) induziert wird. Eine weitere Einflussgröße - jedoch mit geringerem Effekt - stellen die konkreten Kriterien der Förderung dar.
  
  Insgesamt bestätigen die Ergebnisse der Sanierungsoffensiven 2014 - 2016 die Bedeutung dieses Instruments zur Förderung von thermischen Sanierungsmaßnahmen an Gebäuden zur Erreichung der nationalen und europäischen Umweltziele, insbesondere auch der EU-2020-Ziele bzw. darüber hinausgehenden Ziele. So tragen allein die geförderten Maßnahmen der Jahre 2014 und 2015 mit rund 4 PJ zu ca. 3% der lt. EEffG für die strategischen Maßnahmen vorgesehenen Energieeinsparziele bei. Weiters belaufen sich die, mit den 2014 - 2016 geförderten Investitionen zu erzielenden Treibhausgasemissionen auf ca. 2% des CO2-Reduktionszieles für 2020. Durch die positiven Rückkoppelungen der Förderungen auf die Gesamtwirtschaft ist auch die positive volkswirtschaftliche Bedeutung dieser Förderaktionen gegeben.

Gesamtbeurteilung

Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: überwiegend eingetreten.

Die erhobenen ökonomischen und ökologischen Effekte der Förderungen blieben hinter den ex ante abgeschätzten Wirkungen im Rahmen der WFA zurück. Der Grund dafür liegt insbesondere darin, dass die Investitionsbereitschaft infolge der konjunkturellen Rahmenbedingungen (allgemeine Konjunktur, Finanzierungsmärkte) sowie der niedrigen Energiepreise sich nur sehr gedämpft entwickelte. Die verhaltene Investitionsbereitschaft schlägt sich auch auf die Struktur der eingereichten Projekte durch. Diese Faktoren sind jedoch nicht durch die Förderung beeinflussbar. Eine quantitative Berechnung der, ausschließlich durch diese externen Rahmenbedingungen bewirkten Effekte ist kaum möglich und wurde daher auch nicht durchgeführt. In einer qualitativen Abschätzung sind vor diesem Hintergrund die eingetretenen Wirkungen als durchaus kompatibel mit den Plandaten gemäß den WFAs anzusehen.

Insgesamt bestätigen die Ergebnisse der Sanierungsoffensiven 2014 - 2016 die Bedeutung dieses Instrument zur Förderung von thermischen Sanierungsmaßnahmen an Gebäuden zur Erreichung der nationalen und europäischen Umweltziele, insbesondere auch der EU-2020-Ziele bzw. darüber hinausgehenden Ziele. So tragen allein die geförderten Maßnahmen Jahre 2014 und 2015 mit rund 4 PJ zu ca. 3% der lt. EEffG für die strategischen Maßnahmen vorgesehenen Energieeinsparzielen bei. Weiters belaufen sich die, mit den 2014 - 2016 geförderten Investitionen zu erzielenden Treibhausgasemissionen auf ca. 2% des CO2-Reduktionszieles für 2020. Durch die positiven Rückkoppelungen der Förderungen auf die Gesamtwirtschaft ist auch die positive volkswirtschaftliche Bedeutung dieser Förderaktionen gegeben.

Verbesserungspotentiale

Grundsätzlich ist die Einbettung und Abstimmung der Förderung von thermischen Gebäudesanierungsmaßnahmen auf allen Ebenen mit den mittel- und langfristigen Strategien für die Energiewende zweckmäßig bzw. zielführend. Dadurch können Effizienzpotenziale zur Steigerung der Wirkung der einzelnen Politikinstrumente sowie der budgetäre Aufwand optimiert werden.

Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.

Weiterführende Informationen

Es wurden keine weiterführenden Informationen angegeben.