Wirkungszielkennzahl 1:
zur Gänze erreicht:
Zahlungen des Bundes an Abbaueinheiten zur Abdeckung der Verwertungsverluste in möglichst geringem Ausmaß
[Mio. EUR]
Entwicklung der Wirkungskennzahl
Jahr: 2016
Zielerreichungsgrad:
zur Gänze erreicht
Istzustand: 0
[Mio. EUR]
Zielzustand: 0
Oberer Schwellenwert: 0
Unterer Schwellenwert: 1000
Jahr: 2017
Zielerreichungsgrad:
nicht erreicht
Istzustand: 988
[Mio. EUR]
Zielzustand: 0
Oberer Schwellenwert: 0
Unterer Schwellenwert: 1000
Jahr: 2018
Zielerreichungsgrad:
zur Gänze erreicht
Istzustand: 100
[Mio. EUR]
Zielzustand: 100
Oberer Schwellenwert: 0
Unterer Schwellenwert: 1000
Jahr: 2019
Zielerreichungsgrad:
zur Gänze erreicht
Istzustand: 0
[Mio. EUR]
Zielzustand: 0
Oberer Schwellenwert: 0
Unterer Schwellenwert: 600
Jahr: 2020
Zielerreichungsgrad:
überplanmäßig erreicht
Istzustand: 0
[Mio. EUR]
Zielzustand: 200
Oberer Schwellenwert: 0
Unterer Schwellenwert: 200
Mittelfristiger Zielzustand: nicht vorhanden
Erläuterung der Entwicklung
Aufgrund der Umstellung des Betriebs der KA Finanz AG als Abbaugesellschaft gemäß § 162 BaSAG im September 2017 wurde die Refinanzierung über den Kapitalmarkt auf Bundesrefinanzierung umgestellt. 2018 wurden 100 Mio. EUR Darlehen an die KA Finanz AG gewährt. Damit wurde die endgültige Refinanzierungsstruktur der Gesellschaft erreicht.
Wirkungszielkennzahl 2:
zur Gänze erreicht:
Rückflüsse aus Maßnahmen
[Mio. EUR]
Entwicklung der Wirkungskennzahl
Jahr: 2018
Zielerreichungsgrad:
zur Gänze erreicht
Istzustand: 18
[Mio. EUR]
Zielzustand: 18
Oberer Schwellenwert: 40
Unterer Schwellenwert: 0
Jahr: 2019
Zielerreichungsgrad:
überplanmäßig erreicht
Istzustand: 1244
[Mio. EUR]
Zielzustand: 14
Oberer Schwellenwert: 40
Unterer Schwellenwert: 0
Jahr: 2020
Zielerreichungsgrad:
zur Gänze erreicht
Istzustand: 1317
[Mio. EUR]
Zielzustand: 1316
Oberer Schwellenwert: 1500
Unterer Schwellenwert: 0
Mittelfristiger Zielzustand: nicht vorhanden
Erläuterung der Entwicklung
Maßnahmen erfolgten in den letzten Jahren faktisch nur noch in Form von vor- und nachrangigen endfälligen Darlehen. Rückflüsse vorrangiger Darlehen erfolgen in Form von Zins- und Tilgungszahlungen gemäß Zins- und Tilgungsplan. Rückflüsse nachrangiger Darlehen erfolgen nur in jenem Ausmaß, als Abbauerfolge dies zulassen. Derartige Rückflüsse sind kaum planbar.
Grafischer Maximalwert: 20
Quelle
BMF/Haushaltsverrechnungssystem des Bundes
Berechnungsmethode
Abfrage Budgetstandsbericht
Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen
Die HETA Asset Resolution AG wurde per Bescheid der FMA im März 2015 unter das Abwicklungsregime des BaSAG gestellt. Im April 2016 wurden weitere Abwicklungsmaßnahmen verhängt, u.a. eine Gläubigerbeteiligung, wodurch auch Forderungen des Bundes gegenüber der HETA geschnitten wurden. Die HETA soll bis Ende 2023 vollständig abgebaut werden. Weitere Unterstützungsmaßnahmen des Bundes sind nicht vorgesehen.
Die aus der Spaltung der ÖVAG hervorgegangene Abbaueinheit immigon portfolioabbau ag hat ihren Abbau 2018 beendet, ohne dass es weiterer Unterstützungsmaßnahmen bedurfte. Im Jahresverlauf 2019 werden die unmittelbaren Liquidationsvorbereitungen beginnen. Der Bund rechnet mit einem positiven Liquidationserlös.
Nach erfolgter Teilprivatisierung der Kommunalkredit Austria AG im Jahr 2015 wurde der verbleibende Rest auf die KA Finanz AG verschmolzen und wird bis 2026 abgebaut werden.
Bei der immigon portfolioabbau ag wird die Abwicklung gemäß BaSAG ohne eine Schuldenbeteiligung umgesetzt. Die FMA genehmigte im September 2017 den Betrieb der Abbaubank KA Finanz AG (KF) als Abbaugesellschaft gemäß § 162 BaSAG. Der aktuelle Abbauplan sieht eine Portfolioverwertung innerhalb von zehn Jahren vor.
Mit der Beendigung des Portfolioabbaus der immigon konnte im Jahr 2018 ein wichtiger Teilerfolg erzielt werden. Der 2015 begonnene Abbau konnte ohne weitere staatliche Unterstützung erfolgen. Die immigon hat einen beachtlichen Überschuss erzielt, der an Partizipanten und Eigentümer verteilt werden wird.
HETA hat 2018 eine zweite Zwischenverteilung an ihre Gläubiger aus den Abbauerlösen getätigt.
Die KA Finanz hat ihren Abbauplan übererfüllt. Weitere 100 Mio. EUR Darlehen dienen der Refinanzierung der KA Finanz. Eine ordnungsgemäße Tilgung wird erwartet. In Bezug auf die Kennzahlen ist festzustellen, dass sowohl die Höhe der gesetzten Maßnahmen (Zahlungen des Bundes an Abbaueinheiten) als auch die Rückflüsse (2018 nur Zinszahlungen) den Planwerten entsprechen.