Maßnahme 03.3 Maßnahmenprogramme gemäß Nationalem Gewässerbewirtschaftungsplan sowie Anreizfinanzierung zur Erreichung der Erhaltungs- und Sanierungsziele

zugeordnete Wirkungsziele zugeordnete Vorhaben

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Vergleich der Kennzahlen und Meilensteine

Maßnahmenmeilenstein 1: überwiegend erreicht: Details zu Meilenstein: Evaluierung und Überarbeitung von Leitlinien zur Umsetzung des Maßnahmenprogramms

  • Istzustand: Der Leitfaden zum Bau von Fischaufstiegshilfen wurde überarbeitet, an die neuen Entwicklungen angepasst und mit den Bundesländern abgestimmt. Ein Entwurf des aktualisierten Leitfadens wurde fertiggestellt. Das Ziel ist damit überwiegend erreicht.
  • Zielzustand: Evaluierung und Überarbeitung von Leitlinien zur Umsetzung des Maßnahmenprogramms (insbesondere Fischaufstiegshilfen)

Maßnahmenmeilenstein 2: nicht erreicht: Details zu Meilenstein: Sicherstellung der Anreizfinanzierung

  • Istzustand: Der vorbereitete Entwurf für eine Regierungsvorlage zu einer UFG-Novelle, mit der auch für die Dauer des 2. Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplanes Förderungsmittel für gewässerökologische Maßnahmen bereitgestellt werden, konnte noch nicht in die allgemeine Begutachtung versandt werden.
  • Zielzustand: Vorbereitung einer Regierungsvorlage zu einer UFG-Novelle, um auch für die Dauer des 2. Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplans (NGP) die Mittel für die erforderliche Anreizfinanzierung für gewässerökologische Maßnahmen sicherzustellen

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 1

Maßnahmenmeilenstein 1: überwiegend erreicht: Evaluierung und Überarbeitung von Leitlinien zur Umsetzung des Maßnahmenprogramms

  • Zielzustand (30.12.2018): Evaluierung und Überarbeitung von Leitlinien zur Umsetzung des Maßnahmenprogramms (insbesondere Fischaufstiegshilfen)
  • Istzustand (2018): Der Leitfaden zum Bau von Fischaufstiegshilfen wurde überarbeitet, an die neuen Entwicklungen angepasst und mit den Bundesländern abgestimmt. Ein Entwurf des aktualisierten Leitfadens wurde fertiggestellt. Das Ziel ist damit überwiegend erreicht.

Erläuterung der Entwicklung

Im Februar 2019 fand eine Veranstaltung zur Präsentation der Ergebnisse statt. Die Ergebnisse dieser Diskussion werden 2019 eingearbeitet, dann erfolgt die Publikation (voraussichtlich Herbst 2019).

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2016

Ausgangspunkt der Planung

Bestehender Leitfaden für Fischaufstiegshilfen und allfällige neue Entwicklungen

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 2

Maßnahmenmeilenstein 2: nicht erreicht: Sicherstellung der Anreizfinanzierung

  • Zielzustand (30.06.2018): Vorbereitung einer Regierungsvorlage zu einer UFG-Novelle, um auch für die Dauer des 2. Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplans (NGP) die Mittel für die erforderliche Anreizfinanzierung für gewässerökologische Maßnahmen sicherzustellen
  • Istzustand (2018): Der vorbereitete Entwurf für eine Regierungsvorlage zu einer UFG-Novelle, mit der auch für die Dauer des 2. Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplanes Förderungsmittel für gewässerökologische Maßnahmen bereitgestellt werden, konnte noch nicht in die allgemeine Begutachtung versandt werden.

Erläuterung der Entwicklung

Der Grund liegt darin, dass vom Bundesministerium für Finanzen bis dato noch keine Zustimmung für die Bereitstellung der erforderlichen Förderungsmittel und somit auch noch keine gesetzliche Grundlage für die Fortführung der UFG-Förderung Gewässerökologie vorliegt.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2018

Ausgangspunkt der Planung

2017 konnte durch eine Verlängerung des Zusagezeitraumes erreicht werden, dass die für die Umsetzung des 1. Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplans (NGP) bereit gestellten Förderungsmittel komplett ausgeschöpft werden (BGBl. I Nr. 21/2017). Die gesetzliche Verankerung der Fortführung der Anreizfinanzierung steht zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch aus.