Wirkungsziel 5.3 Sicherstellung eines wirksamen und unabhängigen Überwachungs- und Präventionsmechanismus

zugeordnete Maßnahmen

Kennzahlen des Wirkungsziels

Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht Details zu Kennzahl: Leistungsprozesse [Anzahl]


Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 1

Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht: Leistungsprozesse [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 530 [Anzahl]
    • Zielzustand: 500
    • Oberer Schwellenwert: 700
    • Unterer Schwellenwert: 200
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: überwiegend erreicht
    • Istzustand: 426 [Anzahl]
    • Zielzustand: 500
    • Oberer Schwellenwert: 700
    • Unterer Schwellenwert: 200
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 501 [Anzahl]
    • Zielzustand: 500
    • Oberer Schwellenwert: 505
    • Unterer Schwellenwert: 480
  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 522 [Anzahl]
    • Zielzustand: 450
    • Oberer Schwellenwert: 520
    • Unterer Schwellenwert: 480
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 495 [Anzahl]
    • Zielzustand: 450
    • Oberer Schwellenwert: 505
    • Unterer Schwellenwert: 449
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 520 [Anzahl]
    • Zielzustand: 450
    • Oberer Schwellenwert: 600
    • Unterer Schwellenwert: 450
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 505 [Anzahl]
    • Zielzustand: 450
    • Oberer Schwellenwert: 600
    • Unterer Schwellenwert: 200
  • Mittelfristiger Zielzustand: nicht vorhanden

Erläuterung der Entwicklung

Im Berichtsjahr absolvierten die sechs Kommissionen der Volksanwaltschaft österreichweit 520 Einsätze. Sie kontrollierten Einrichtungen, in denen Menschen angehalten werden, und beobachteten Polizeieinsätze. Die Kontrollen erfolgten in der Regel unangekündigt, nur in 6,2 % der Fälle erfolgte vorab eine Information. Insgesamt wurden 476 Kontrollen in Einrichtungen durchgeführt. Der überwiegende Anteil entfällt auf Einrichtungen, die den sogenannten „less traditional places of detention“ zuzurechnen sind. Dazu zählen Alten- und Pflegeheime, Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, psychiatrische Abteilungen und Krankenanstalten. Viele Einrichtungen wurden 2018 mehrmals besucht, insbesondere Justizanstalten und Polizeianhaltezentren. Die Anzahl der Kontrollbesuche entspricht daher nicht der Anzahl der besuchten Einrichtungen. Darüber hinaus beobachteten und begleiteten die Kommissionen 44-mal Polizeieinsätze. Dabei handelte es sich vor allem um polizeiliche Großaktionen, Razzien, Problemfußballspiele, Abschiebungen und Demonstrationen. Neben der Besuchstätigkeit haben die Kommissionen 16 Round-Table-Gespräche mit Einrichtungen und übergeordneten Dienststellen geführt. Das Ziel wurde überplanmäßig erreicht.

Grafischer Maximalwert: 600


Quelle

Bericht der Volksanwaltschaft an den Nationalrat und an den Bundesrat

Berechnungsmethode

Gesamtsumme der Visitationen, Demonstrationsbegleitungen, Prüfverfahren, Präventionsmaßnahmen

Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Vorhaben