Wirkungsziel 3.2 Stärkung des Bewusstseins für die besondere rechtsstaatliche Bedeutung des Verfassungsgerichtshofs

zugeordnete Maßnahmen

Kennzahlen des Wirkungsziels

Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht Details zu Kennzahl: Zugriffe auf die Homepage [Anzahl]

Wirkungszielkennzahl 2: überplanmäßig erreicht Details zu Kennzahl: Kommunikation des Pressesprechers über Twitter [Anzahl]

Wirkungszielkennzahl 3: überplanmäßig erreicht Details zu Kennzahl: Kontakte mit ausländischen Verfassungsgerichten und Internationalen Institutionen [Anzahl]

Wirkungszielkennzahl 4: überplanmäßig erreicht Details zu Kennzahl: Tag der offenen Tür [Anzahl]

Wirkungszielkennzahl 5: zur Gänze erreicht Details zu Kennzahl: Kontakte mit inländischen Institutionen [Anzahl]


Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 1

Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht: Zugriffe auf die Homepage [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 408000 [Anzahl]
    • Zielzustand: 300000
    • Oberer Schwellenwert: 490000
    • Unterer Schwellenwert: 290000
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: teilweise erreicht
    • Istzustand: 410000 [Anzahl]
    • Zielzustand: 440000
    • Oberer Schwellenwert: 500000
    • Unterer Schwellenwert: 350000
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: nicht erreicht
    • Istzustand: 460000 [Anzahl]
    • Zielzustand: 480000
    • Oberer Schwellenwert: 520000
    • Unterer Schwellenwert: 440000
  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 600000 [Anzahl]
    • Zielzustand: 520000
    • Oberer Schwellenwert: 600000
    • Unterer Schwellenwert: 350000
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 550000 [Anzahl]
    • Zielzustand: 520000
    • Oberer Schwellenwert: 600000
    • Unterer Schwellenwert: 400000
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 563000 [Anzahl]
    • Zielzustand: 550000
    • Oberer Schwellenwert: 600000
    • Unterer Schwellenwert: 520000
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 581000 [Anzahl]
    • Zielzustand: 550000
    • Oberer Schwellenwert: 600000
    • Unterer Schwellenwert: 500000
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 550000

Erläuterung der Entwicklung

Im Jahr 2018 wurden mit 563.000 Visits der Website die Spitzenwerte des Vorjahres noch übertroffen. Die Medienarbeit des Verfassungsgerichtshofs im Jahr 2018 war geprägt vom Bemühen, für eine breite Öffentlichkeit interessante Entscheidungen zu veröffentlichen. Starken medialen Widerhall erfuhren die Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes zum niederösterreichischen, oberösterreichischen sowie burgenländischen Mindestsicherungsgesetz. Im Zentrum der medialen Begleitung stand das Aufzeigen der jeweiligen Spezifika dieser Erkenntnisse. Ebenfalls großes mediales Interesse fanden die Entscheidungen zum „Dritten Geschlecht“ und zur „Dritten Piste“ am Flughafen Wien. Im Dezember erweckte die öffentliche mündliche Verhandlung zum Thema „Nichtraucherschutz“ mediales Interesse über die österreichischen Grenzen hinaus. Ebenso Gegenstand breiter medialer Berichterstattung waren die Entscheidungen zu den „österreichisch-türkischen Doppelstaatsbürgerschaften“, zur Prüfkompetenz des Rechnungshofes beim Flughafen Wien und zum „BVT-Untersuchungsausschuss“.

Grafischer Maximalwert: 600000


Quelle

Austria Presse Agentur/Auswertung über Zugriffsabfrage auf die Homepage

Berechnungsmethode

Anzahl der im Kalenderjahr getätigten Zugriffe

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 2

Wirkungszielkennzahl 2: überplanmäßig erreicht: Kommunikation des Pressesprechers über Twitter [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 3562 [Anzahl]
    • Zielzustand: 1800
    • Oberer Schwellenwert: 4000
    • Unterer Schwellenwert: 1600
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 4700 [Anzahl]
    • Zielzustand: 1900
    • Oberer Schwellenwert: 6200
    • Unterer Schwellenwert: 2100
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 5622 [Anzahl]
    • Zielzustand: 5200
    • Oberer Schwellenwert: 6000
    • Unterer Schwellenwert: 5100
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 6751 [Anzahl]
    • Zielzustand: 5700
    • Oberer Schwellenwert: 7000
    • Unterer Schwellenwert: 6000
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 6200

Erläuterung der Entwicklung

Neben der Website wurden auch 2018 soziale Medien zur umfassenden Kommunikation genutzt, vor allem um Entscheidungen und Mitteilungen des Verfassungsgerichtshofes über diese Medien zu verbreiten. Der Mediensprecher veröffentlichte Kurzvideos, Fotos und Links zu Entscheidungen, insbesondere via Twitter. Die Follower-Zahl auf diesem Kurznachrichtendienst erhöhte sich damit 2018 weiter und bekräftigt den eingeschlagenen Weg, verschiedenste Kommunikationsmittel zum Einsatz zu bringen, um die Bürgerinnen und Bürger zu informieren. Ebenso ist es ein Ziel der Medienarbeit des Verfassungsgerichtshofes, Journalistinnen und Journalisten dabei zu unterstützen, inhaltlich zutreffend über die Entscheidungen des Gerichtshofes zu berichten.

Grafischer Maximalwert: 6000


Quelle

VfGH/Homepage

Berechnungsmethode

Anzahl der Follower

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 3

Wirkungszielkennzahl 3: überplanmäßig erreicht: Kontakte mit ausländischen Verfassungsgerichten und Internationalen Institutionen [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 22 [Anzahl]
    • Zielzustand: 18
    • Oberer Schwellenwert: 25
    • Unterer Schwellenwert: 15
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 21 [Anzahl]
    • Zielzustand: 18
    • Oberer Schwellenwert: 25
    • Unterer Schwellenwert: 15
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 19 [Anzahl]
    • Zielzustand: 18
    • Oberer Schwellenwert: 25
    • Unterer Schwellenwert: 15
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: überwiegend erreicht
    • Istzustand: 18 [Anzahl]
    • Zielzustand: 20
    • Oberer Schwellenwert: 25
    • Unterer Schwellenwert: 10
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 20

Erläuterung der Entwicklung

Die Zahl der internationalen Kontakte des Verfassungsgerichtshofes blieb 2018 konstant hoch. Als ältestes und erfahrenstes Gericht ist der Verfassungsgerichtshof ein gefragter Dialogpartner. Trotz der massiven Arbeitsbelastung im Berichtsjahr blieb der Fachaustausch mit anderen Verfassungsgerichten bzw. Höchstgerichten mit verfassungsgerichtlichen Kompetenzen unverändert ein wesentliches Anliegen des Verfassungsgerichtshofes. So besuchten Mitglieder des österreichischen Verfassungsgerichtshofes u.a. das Verfassungsgericht von Bosnien und Herzegowina, um die im Vorjahr in Wien aufgenommenen Beziehungen zu stärken. Ziel des Besuches beim Verfassungsgericht der Republik Slowenien war es, langjährig bestehende Beziehungen durch einen weiteren konstruktiven Austausch zu vertiefen. Fortgesetzt wurden auch die jährlich stattfindenden und jeweils wechselseitig organisierten Treffen mit dem ungarischen Verfassungsgericht, wobei diesmal das Thema der Unabhängigkeit der Verfassungsgerichtsbarkeit im Vordergrund stand. Wie schon im Vorjahr gab es auch 2018 diverse Jubiläen zu feiern, die allesamt mit großen internationalen Konferenzen begangen wurden, wie etwa das 25-jährige Bestehen des Verfassungsgerichts der Slowakischen Republik, der 25. Jahrestag der Verfassung der Russischen Föderation im Rahmen des St. Petersburg International Legal Forum, das 100-jährige Bestehen Lettlands und das 20-jährige Bestehen des Verfassungsgerichts der Republik Aserbaidschan.

Grafischer Maximalwert: 22


Quelle

VfGH/Auswertung aus Tätigkeitsbericht

Berechnungsmethode

Anzahl an bilateralen Kontakten mit anderen Verfassungsgerichten und Internationalen Institutionen (Teilnahme an Kongressen, Konferenzen, Tagungen und sonstigen Veranstaltungen im Ausland und Besuche von ausländischen Delegationen in Wien)

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 4

Wirkungszielkennzahl 4: überplanmäßig erreicht: Tag der offenen Tür [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 805 [Anzahl]
    • Zielzustand: 200
    • Oberer Schwellenwert: 1000
    • Unterer Schwellenwert: 200
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 815 [Anzahl]
    • Zielzustand: 700
    • Oberer Schwellenwert: 1000
    • Unterer Schwellenwert: 400
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 812 [Anzahl]
    • Zielzustand: 800
    • Oberer Schwellenwert: 900
    • Unterer Schwellenwert: 400
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 800

Erläuterung der Entwicklung

Der Verfassungsgerichtshof veranstaltete am Nationalfeiertag 2018 zum bereits dritten Mal einen Tag der offenen Tür. Die Besucherinnen und Besucher hatten auch in diesem Jahr die Möglichkeit, sich bei einem individuellen Rundgang mit insgesamt sechs Stationen über den Verfassungsgerichtshof, seine Aufgaben und seine Funktionsweise zu informieren. Darüber hinaus standen die Präsidentin, der Vizepräsident und ein Mitglied sowie Bedienstete des Gerichtshofes den Gästen für Fragen und zu einem persönlichen Gespräch zur Verfügung. Insgesamt konnte eine Besucheranzahl von 815 verzeichnet werden, ein leichter Anstieg gegenüber dem Vorjahr.

Grafischer Maximalwert: 850


Quelle

VfGH/Auswertung aus Tätigkeitsbericht

Berechnungsmethode

Anzahl der Besucherinnen und Besucher

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 5

Wirkungszielkennzahl 5: zur Gänze erreicht: Kontakte mit inländischen Institutionen [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 17 [Anzahl]
    • Zielzustand: 15
    • Oberer Schwellenwert: 20
    • Unterer Schwellenwert: 15
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 17 [Anzahl]
    • Zielzustand: 17
    • Oberer Schwellenwert: 20
    • Unterer Schwellenwert: 15
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 18 [Anzahl]
    • Zielzustand: 17
    • Oberer Schwellenwert: 25
    • Unterer Schwellenwert: 15
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 17

Erläuterung der Entwicklung

Das Veranstaltungszentrum des Gerichtsgebäudes, welches auch für externe Veranstaltungen angemietet werden kann, hat sich als gut frequentierter Austragungsort für zahlreiche wissenschaftliche Veranstaltungen etabliert. Unter den Veranstaltungen des Berichtsjahres sind beispielhaft das Symposion „25 Jahre Bundesvergabegesetz“ sowie die Tagung „Menschenrechte 1948/1958 – Die Entwicklung und Bedeutung der Menschenrechte in Österreich“ als Beitrag zum Gedenk- und Erinnerungsjahr 2018 hervorzuheben. Zudem fanden im Veranstaltungszentrum mehrere Weiterbildungsseminare anderer Institutionen (z.B. Wirtschaftsuniversität Wien, Österreichische Akademie der Verwaltungsgerichtsbarkeit) sowie die vom Jungen Forum der Österreichischen Juristenkommission veranstaltete Tagung „Was soll und kann juristische Ausbildung leisten?“ statt.

Grafischer Maximalwert: 20


Quelle

VfGH/Auswertung aus Tätigkeitsbericht

Berechnungsmethode

Anzahl von Vorträgen, Konferenzen und sonstigen Veranstaltungen im Veranstaltungszentrum des Verfassungsgerichtshofes

Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Vorhaben