IFI-Kooperationen der Jahre 2013, 2014, 2015 und 2016

Inhaltsverzeichnis

Grunddaten

Beurteilung/
Kategorie
Langtitel Ressort Untergliederung Finanzjahr Inkrafttreten/
Wirksamwerden
Nettoergebnis
in Tsd. €
Vorhabensart
zur Gänze eingetreten: IFI-Kooperationen der Jahre 2013, 2014, 2015 und 2016 BMF UG 45 2013 2013 -128.922 Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013

Hintergrund

Beitrag zu Wirkungszielen

Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen

Nationale Rechtsgrundlage

IFI-Kooperationsgesetz

Problemdefinition

Im Jahr 2013 müssen mehr als 1,3 Milliarden Menschen mit weniger als 1,25 Dollar pro Tag, der damaligen Armutsgrenze, auskommen. 33% aller Stadtbewohner in Entwicklungsländern leben in Slums und rund ein Drittel der Weltbevölkerung hat keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser. Sollte der globale Treibhausgas-Ausstoß nicht radikal eingedämmt werden können, so steuern wir auf eine um 4°C wärmere Welt zu. Diese Veränderung zieht verheerende Auswirkungen für Mensch und Natur mit sich wie etwa den Anstieg des Meeresspiegels und die Häufung und Verstärkung von Naturkatastrophen, wodurch auch auf die reicheren Länder erhebliche Kosten zukommen.
Internationale Finanzinstitutionen (IFIs) leisten einen wichtigen Beitrag, diesen Problemen entgegenzuwirken. Sie können bei Aufbau und Verbreitung von Wissen helfen, den Technologietransfer und die Entwicklung von Kapazitäten unterstützen sowie für die Bereitstellung von Kapital zugunsten von Entwicklungsländern sorgen. Unter den diversen Akteuren der Entwicklungszusammenarbeit sind IFIs in der Regel die effizientesten (geringere Verwaltungskosten aufgrund der Bündelung von Ressourcen), effektivsten (starke Ausrichtung an zu erreichenden Resultaten) und transparentesten (regelmäßiges Reporting-System) Institutionen bei der Durchführung von Entwicklungsprojekten.
Neben der Bereitstellung von Finanzierungs- und Beteiligungskapital oder auch von Garantien zur Risikoabsicherung für private Investoren sind IFIs vor allem auch im Bereich der Technischen Hilfe/Assistenz sowie in der Aufbereitung und Verbreitung von Wissen und Know How für viele Entwicklungsländer maßgebliche Partner. Zudem spielen IFIs auch bei der Einführung von verbesserten Umwelt- und Sozialstandards in Entwicklungsländern eine wichtige Rolle.
IFIs stellen pro Jahr mehr als 100 Milliarden Dollar an Investitionsvolumen für den öffentlichen wie privaten Sektor bereit, wobei sich hier auch immense Möglichkeiten für österr. Unternehmen auftun ihr Know How einzubringen und Aufträge zu erhalten. Die Ausgaben im Bereich der Privatsektor-Entwicklung durch IFIs sind in den letzten Jahren stark angestiegen; 2011 waren es bereits rund 40 Milliarden. Schätzungen zufolge generiert jeder Dollar, den die IFIs in den Privatsektor von Entwicklungsländern investieren, bis zu 12 weitere Dollar an verfügbarem Kapital. Entwicklungsbanken kommt daher für das Wachstum in Entwicklungsländern große Bedeutung zu.
Die BMF IFI-Kooperationen umfassen die Finanzierung von Wissensaufbau- und Verbreitung, Technischer Assistenz und Projektentwicklung sowie die Unterstützung der Vernetzung Österreichs mit den IFIs.
Aufgrund des Bundesgesetzes über den Abschluss von Kooperationsvereinbarungen mit IFIs (BGBl. I Nr. 91/2001 vom 3. August 2001) werden nach Maßgabe der im jährlichen BFG zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel Kooperationen mit Internationalen Finanzinstitutionen (IFIs) abgeschlossen. Dies geschieht durch die jährliche Programmierung folgender Kooperationsschienen:
(1) Außenwirtschaftsprogramm (AWP)
Im Rahmen des AWP werden Technische Hilfe Projekte mit den IFIs durchgeführt, die einen außenwirtschaftlichen Mehrwert haben, d.h. den österr. Unternehmen direkt oder indirekt Geschäftsmöglichkeiten mit IFIs (Aufträge) eröffnen oder erleichtern.
(2) IFI-Ansiedlungspolitik
Die IFI-Ansiedlungspolitik des BMF zielt darauf ab, Österreich als Standort für operative Einheiten der IFIs zu stärken. Unterstützt werden Programme von IFI-Einrichtungen, die entweder bereits in Wien angesiedelt sind oder Programme, deren operative Steuerung bzw. Abwicklung im Rahmen des Vorhabens nach Österreich verlegt werden.
(3) IFI-Programm
Das IFI-Programm dient der Umsetzung des Strategischen Leitfadens des BMF für die Internationalen Finanzinstitutionen (BMF IFI-Strategie) und folgt den darin festgelegten strategischen Leitlinien. Die Kooperationen erfolgen in Ländern, die gemäß OECD-DAC Länderliste ODA (Official Development Assistance)-fähig sind, damit es zu einer Anrechnung im Rahmen der österreichischen ODA-Quote kommt.

Zuordnung zu Strategien des Ressorts

Das Vorhaben ist mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts zuzuordnen.

Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Gegenständliche Vorhaben werden im Rahmen des strategischen Leitfadens des BMF für die Internationalen Finanzinstitutionen (BMF IFI-Strategie) umgesetzt und folgen den darin festgelegten strategischen Leitlinien. Die Kooperation mit IFI unterliegt auf nationaler Ebene dem Bundesgesetz über die Entwicklungszusammenarbeit (EZA-G) und orientiert sich an den Zielen des Dreijahresprogramms der österr. Entwicklungspolitik.
2005 haben die EU und ihre Mitgliedstaaten zugesagt, bis 2015 ihre kollektive ODA-Quote auf 0,7 % des Bruttonationaleinkommens (BNE) der EU zu erhöhen. Die Zusage, 0,7% des BNE als ODA bis 2030 zu leisten, wurde 2015 bei der Addis Ababa Action Agenda erneuert und als gemeinsame Zusage der EU abgegeben. Die in gegenständlichen Vorhaben aufgewandten Mittel sind zur Gänze ODA-anrechenbar und leisten somit einen wichtigen Bestandteil der Erreichung des 0,7 % Ziels Österreichs.
Darüber hinaus bekennt sich Österreich zu den Nachhaltigen Entwicklungszielen (Sustainable Development Goals - SDGs), des hochrangigen Gipfeltreffens der Vereinten Nationen (United Nations, UN) vom 25. bis 27. September 2015, bei welchem die "Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung" beschlossen wurde. Mit dem Ministerratsbeschluss vom 12. Jänner 2016 wurden alle Bundesministerien zur kohärenten Umsetzung der "Agenda 2030" beauftragt. Die Kooperation mit Multilateralen Entwicklungsbanken gilt aufgrund der besonderen Stellung, der Funktionsweise und des spezialisierten Know-Hows dieser Institutionen als effektive und effiziente Beitragsleistung zur Erreichung der SDGs.


Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)


Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Ergebnisrechnung

Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen

Details (alle Aufwendungen) (nur Aufwendungen gesamt) 2013 2014 2015 2016 2017 Summe
In Tsd. € Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ
Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Personalaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Betrieblicher Sachaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Werkleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Transferaufwand 52.100 22.973 -29.127 39.353 27.439 -11.914 21.960 29.953 7.993 35.724 27.764 -7.960 0 20.793 20.793 149.137 128.922 -20.215
Sonstige Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Aufwendungen gesamt 52.100 22.973 -29.127 39.353 27.439 -11.914 21.960 29.953 7.993 35.724 27.764 -7.960 0 20.793 20.793 149.137 128.922 -20.215
Nettoergebnis -52.100 -22.973 -39.353 -27.439 -21.960 -29.953 -35.724 -27.764 0 -20.793 -149.137 -128.922

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Bei der WFA-Erstellung für die Programmierungen 2013 bis 2016 wurde der Transferaufwand jeweils im laufenden Jahr angegeben, da zu diesem Zeitpunkt noch keine konkrete Zuordnung der Auswirkungen auf die Folgejahre gemacht werden konnte. Einige Zahlungen erfolgen in USD, bei denen der EUR-Betrag vorerst geschätzt werden muss. Bei einigen Programmen steht zum Zeitpunkt der Programmierung noch nicht fest, welchem Leistungszeitraum das Programm zuzuordnen ist. Dadurch ergeben sich in der Ergebnisrechnung die in obiger Tabelle angeführten Abweichungen zum Plan: 1) Aufgrund von einigen USD-Zahlungen betragen die gesamten Aufwendungen nur 148.310 Tsd. EUR. 2) Diese 148.310 Tsd. EUR fallen mit 128.922 Tsd. EUR auf die Jahre 2013 - 2017. Bei ein paar Programmen erstreckt sich der Leistungszeitraum bis ins Jahr 2022, sodass sich der restliche Betrag von 19.388 Tsd. EUR auf die Jahre 2018 - 2022 erstreckt (2018: 10.500 Tsd. EUR, 2019: 5.547 Tsd. EUR, 2020: 2.778 Tsd. EUR, 2021: 450 Tsd. EUR, 2022: 113 Tsd. EUR).


Wirkungsdimensionen

Es wurden keine wesentlichen Auswirkungen in der WFA abgeschätzt bzw. in der Evaluierung festgestellt.

Gesamtbeurteilung

Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: zur Gänze eingetreten.

Das BMF verwaltet die Anteile der Republik an den Internationalen Finanzinstitutionen. Seit 2005 wurde die programmatische Zusammenarbeit mit diesen Institutionen immer wichtiger. Diese wird im Rahmen der IFI-Kooperation des BMF durch die Umsetzung des Außenwirtschaftsprogramms, der IFI-Ansiedelungspolitik und des IFI-Programms gemäß den Schwerpunkten der IFI-Strategie des BMF vollzogen.
Wesentliche Aspekte des vielfältigen Tätigkeitfelds sind das Identifizieren und Auswählen geeigneter Kooperation, das Abstimmen inhaltlicher Programmschwerpunkte, das Überwachen der vereinbarungsgemäßen Durchführung sowie die grundsätzliche Pflege und Erweiterung relevanter Netzwerke.
Ziel 1 - Erzeugung eines außenwirtschaftlichen Nutzens für Österreich im Rahmen des Außenwirtschaftsprogramms – wurde überplanmäßig erreicht, insb. aufgrund von höheren als ursprünglich angenommenen Rückflüssen an österr. Unternehmen durch die Aktivitäten der Weltbankgruppe und der EBRD. Dies trifft sowohl für das Geschäftsvolumen als auch für die Anzahl der Aufträge zu. Ziel 2 - Stärkung des österr. Standorts durch Erhalt/Erhöhung der IFI-Präsenz in Wien im Rahmen der IFI-Ansiedelungspolitik – wurde ebenso überplanmäßig erreicht, zumal die langjährigen und kontinuierlichen Ansiedelungsbemühungen auch dazu beigetragen haben, dass die Internationale Finanzkorporation eine substantielle Anzahl von MitarbeiterInnen in Wien stationierte. Ziel 3 - Beitrag zu den Verpflichtungen Österreichs als verlässlicher Partner der internationalen Entwicklungszusammenarbeit im Rahmen des IFIs-Programms – wurde zur Gänze erreicht, da die IFI-Kooperationen wie geplant und zeitgerecht abgewickelt werden konnten. Dieses stete und langjährige Engagement macht Österreich zu einem angesehenen und geschätzten Anteilseigner und Partner dieser Institutionen.
Vor dem Hintergrund der weitestgehend überplanmäßigen Zielerreichung, erwiesen sich die gesetzten Maßnahmen als zielführend.
Insbesondere die Inputfaktoren Personal, Know-How, persönliches Engagement und das erforderliche Ausmaß an Budgetmitteln waren für den Grad der Zielerreichung maßgeblich.
Externe Einflussfaktoren auf das Ergebnis der Kooperation mit IFI sind vielfältig und können sowohl eine positive als auch negative Ausprägung aufweisen. Insbesondere das Erreichen der Ziele 1 und 2 ist davon betroffen. Beispielsweise spielen bei Ziel 1 die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft von österreichischen Unternehmen und das Know How eine entscheidende Rolle beim Lukrieren von Aufträgen innerhalb eines international kompetitiven Ausschreibungsprozesses. Bei Ziel 2 sind beispielsweise die Attraktivität des Standortes Wiens in ihren unzähligen Facetten (z. B. Sicherheit, öffentlicher Verkehr, Lebensqualität, Beschäftigungsmöglichkeiten für PartnerInnen, Ausbildungsmöglichkeiten für Kinder etc) sowie die Anbindung an internationale Verkehrsrouten maßgebliche Kriterien, um sich gegenüber anderen Standorten durchzusetzen.
Werden Nebeneffekte im Sinne von nicht formulierten Zielen definiert, dann sind hier insbesondere die Beiträge der IFI-Kooperation zur Erreichung der SDGs zu erwähnen. Dies manifestiert sich auch in der Zuordnung des Gesamtvorhabens zu einer Vielzahl von SDGs. In einem Umfeld, das sich durch eine Reihe, oben bereits beispielhaft angeführter externer Einflussfaktoren kennzeichnet, ist es schwierig, sinnvolle Zielsetzungen zu formulieren. In Anbetracht dieses Umstands werden die bestehenden Ziele als bestmöglich definiert angesehen.

Verbesserungspotentiale

Im Zuge der Durchführung und Evaluierung des Vorhabens sind keine Verbesserungspotentiale ersichtlich geworden.

Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.

Weiterführende Informationen

Es wurden keine weiterführenden Informationen angegeben.