Internes Abkommen zur Finanzierung des 11. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF)

Inhaltsverzeichnis

Grunddaten

Beurteilung/
Kategorie
Langtitel Ressort Untergliederung Finanzjahr Inkrafttreten/
Wirksamwerden
Nettoergebnis
in Tsd. €
Vorhabensart
überwiegend eingetreten: Internes Abkommen zwischen den im Rat vereinigten Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union über die Finanzierung der im mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2014 bis 2020 vorgesehenen Hilfe der Europäischen Union im Rahmen des AKP EU Partnerschaftsabkommens und über die Bereitstellung von finanzieller Hilfe für die überseeischen Länder und Gebiete, auf die der Vierte Teil des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union Anwendung findet BMEIA UG 12 2014 2015 -340.050 Über- oder zwischenstaatliche Vereinbarung

Hintergrund

Beitrag zu Wirkungszielen

Problemdefinition

Der 11. EEF (Europäischer Entwicklungsfonds) ist ein EU Außeninstrument, das allerdings außerhalb des Mehrjährigen EU–Finanzrahmens (MFR) 2014 – 2020 auf Basis des vorliegenden Internen Abkommens finanziert wird. Es handelt sich daher um einen außerbudgetären Fonds, der von allen EU Mitgliedstaaten auf Basis eines zwischenstaatlichen Abkommens (= Internes Abkommen) finanziert wird.
Der EEF ist das wichtigste Instrument der EU Entwicklungszusammenarbeit, der insgesamt 79 Entwicklungsländern (48 davon in Subsahara – Afrika, 16 in der Karibikregion und 15 in der Pazifikregion) offensteht, sofern sie das AKP EU Partnerschaftsabkommen unterzeichnet haben. Bei den AKP Staaten handelt es sich großteils um ehemalige Kolonien Frankreichs und Großbritanniens, der überwiegende Teil dieser Länder zählt zu den am wenigsten entwickelten Ländern der Welt (Least Developed Countries – LDC) mit einem durchschnittlichen Pro Kopf Einkommen von weniger als USD 1.005,- pro Jahr und mit den niedrigsten Werten beim Human Development Index.
Laut Vertrag von Lissabon, der rechtlichen Grundlage für die EU EZA (Entwicklungszusammenarbeit), ist Armutsreduktion als Oberziel aller EU EZA Maßnahmen verankert. Gemeinsame Ziele, Werte und Prinzipien für die EU Entwicklungszusammenarbeit wurden erstmals im europäischen Konsensus über Entwicklung aus dem Jahr 2005 verankert, die entwicklungspolitische Strategie der EU für den Zeitraum 2014 – 2020 ist in der "Agenda for Change" dargelegt, die 2012 vom Rat beschlossen wurde. Inhaltlich wird sich die EU EZA in Zukunft auf 2 Schwerpunktbereiche konzentrieren: 1) Menschenrechte, Demokratie und gute Regierungsführung sowie 2) breitenwirksames, nachhaltiges Wachstum für die menschliche Entwicklung.

Zuordnung zu Strategien des Ressorts

Das Vorhaben ist mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts zuzuordnen.

Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Sowohl im Lissabonvertrag der EU als auch im österreichischen EZA-Gesetz sind als Oberziele die Armutsminderung festgelegt.


Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)


Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Ergebnisrechnung

Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen

Details (alle Aufwendungen) (nur Aufwendungen gesamt) 2014 2015 2016 2017 2018 Summe
In Tsd. € Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ
Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Personalaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Betrieblicher Sachaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Werkleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Transferaufwand 104.486 78.580 -25.906 104.486 81.940 -22.546 104.486 83.390 -21.096 104.486 96.140 -8.346 104.486 0 -104.486 522.430 340.050 -182.380
Sonstige Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Aufwendungen gesamt 104.486 78.580 -25.906 104.486 81.940 -22.546 104.486 83.390 -21.096 104.486 96.140 -8.346 104.486 0 -104.486 522.430 340.050 -182.380
Nettoergebnis -104.486 -78.580 -104.486 -81.940 -104.486 -83.390 -104.486 -96.140 -104.486 0 -522.430 -340.050

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Der 11. EEF hat eine Laufzeit von 7 Jahren, der von Österreich zu zahlende Gesamtbetrag wurde für die Planungszahlen gleichmäßig auf die 7 Jahre aufgeteilt. Tatsächlich finanzieren die EU Mitgliedstaaten aber nach Bedarf und daraus ergeben sich die unterschiedlichen Beiträge.


Wirkungsdimensionen

Es wurden keine wesentlichen Auswirkungen in der WFA abgeschätzt bzw. in der Evaluierung festgestellt.

Gesamtbeurteilung

Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: überwiegend eingetreten.

Die nachfolgende Beurteilung basiert auf der von der Kommission beauftragten, externen Midterm Review über die EU Außenfinanzierungsinstrumente 2014 - 2020. Das Kommissionsarbeitspapier mit der Zahl SWD(2017) 601 final evaluiert den 11. Europäische Entwicklungsfonds (EEF) für die Periode Jänner 2014 bis Mitte 2017. Die Evaluierungsfragen beziehen sich auf die Relevanz, Effektivität, Effizienz, Kohärenz, den Mehrwert und die Hebelwirkung des Instruments.

Laut externer Evaluierung ist der 11. EEF ein relevantes und geeignetes Instrument, um das Ziel der Armutsminderung in den Partnerländen zu erreichen. Als außerbudgetäres Instrument zeichnet er sich durch sein hohes Maß an Flexibilität aus, wodurch auf neue/veränderte Rahmenbedingungen schnell reagiert werden kann. Der 11. EEF ist ein effizientes Instrument, die Kohärenz zwischen den einzelnen Komponenten ist gegeben. Der 11. EEF hat einen Mehrwert gegenüber anderen Finanzierungsinstrumenten der EU und der EU Mitgliedstaaten. Hervorgehoben wird dabei insbesondere die Flexibilität, die sich daraus ergibt, dass der EEF nicht der Einjährigkeit des Budgets unterliegt und daher besser auf Unvorhergesehenes reagieren kann.

Ziel jeder Evaluierung ist es auch, Verbesserungspotential für die Zukunft aufzuzeigen. In ihrem Vorschlag für die EU Außenfinanzierungsinstrumente 2021 - 2027 wird den generellen Empfehlungen zur Vereinfachung der Struktur (Zusammenlegung mehrerer Instrumente) sowie Stärkung der Flexibilität Rechnung getragen.

Verbesserungspotentiale

Im Zuge der Durchführung und Evaluierung des Vorhabens sind keine Verbesserungspotentiale ersichtlich geworden.

Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.

Weiterführende Informationen