Vereinbarung gemäß Artikel 15a B VG zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich über das Hochwasserschutzprojekt "Eferdinger Becken"

Inhaltsverzeichnis

Grunddaten

Beurteilung/
Kategorie
Langtitel Ressort Untergliederung Finanzjahr Inkrafttreten/
Wirksamwerden
Nettoergebnis
in Tsd. €
Vorhabensart
überwiegend eingetreten: Vereinbarung gemäß Artikel 15a B VG zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich über das Hochwasserschutzprojekt "Eferdinger Becken" BMVIT UG 41 2013 2014 -23.300 Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG

Hintergrund

Nationale Rechtsgrundlage

BGBl. 1/2014

Problemdefinition

Oberösterreich wurde im Juni 2013 von einem verheerenden Donauhochwasser heimgesucht. Für den Pegel Linz wurde ein Hochwasser mit einer deutlich über 100jährlichen Eintrittswahrscheinlichkeit registriert.

Westlich, stromaufwärts von Linz befindet sich das Eferdinger Becken. Diese große Beckenlandschaft stellt einen bedeutenden Lebens- und Wirtschaftsraum dar.

Derzeit besteht für diesen Raum nur ein sehr eingeschränkter Hochwasserschutz. Arbeiten zur zeitnahen Erstellung eines generellen Projektes zur Sicherstellung des Hochwasserschutzes für das Eferdinger Becken wurden in Zusammenarbeit zwischen dem Land OÖ und dem Bund bereits eingeleitet.


Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)


Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Ergebnisrechnung

Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen

Details (alle Aufwendungen) (nur Aufwendungen gesamt) 2013 2014 2015 2016 2017 Summe
In Tsd. € Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ
Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Personalaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Betrieblicher Sachaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Werkleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Transferaufwand 0 0 0 30.000 0 -30.000 25.000 16.500 -8.500 15.000 6.800 -8.200 15.000 0 -15.000 85.000 23.300 -61.700
Sonstige Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Aufwendungen gesamt 0 0 0 30.000 0 -30.000 25.000 16.500 -8.500 15.000 6.800 -8.200 15.000 0 -15.000 85.000 23.300 -61.700
Nettoergebnis 0 0 -30.000 0 -25.000 -16.500 -15.000 -6.800 -15.000 0 -85.000 -23.300

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Bis Ende 2018 wurden lediglich € 23,3 Mio. an Fördermittel überwiesen. Dies begründet sich darin, dass der Projektsablauf damals zu positiv eingeschätzt wurde, da die Planungen und die durchgeführte Einbindung der Bevölkerung viel mehr Zeit als angenommen in Anspruch genommen hat.


Wirkungsdimensionen

In der Evaluierung behandelte Wirkungsdimensionen

In der WFA abgeschätzte wesentliche Auswirkungen in Wirkungsdimensionen


Gesamtbeurteilung

Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: überwiegend eingetreten.

Bezüglich des bisher umgesetzten Meilensteins (Modul 1 Absiedelung) kann festgehalten werden, dass die abgesiedelte Bevölkerung nunmehr von Hochwasserereignissen verschont wird, da die Neuansiedelung außerhalb der HQ 300 (=Eintrittswahrscheinlichlichkeit eines Hochwasserereignisses alle 300 Jahre) Bedingung war.
Nach Abschluss des Gesamtvorhabens werden sich bei künftigen Hochwasserereignissen die Schadenssummen in viel geringeren Dimensionen darstellen als beim Jahrhunderthochwasser 2013.

Verbesserungspotentiale

Im Zuge der Durchführung und Evaluierung des Vorhabens sind keine Verbesserungspotentiale ersichtlich geworden.

Weitere Evaluierungen

Nachdem das Projekt durchaus dem ursprünglichen Zeitrahmen hinterherhinkt und erst 2030 komplett abgeschlossen sein wird, ist die nächste Evaluierung erst dann sinnvoll.

Weiterführende Informationen

Es wurden keine weiterführenden Informationen angegeben.