Vereinbarung gemäß Artikel 15a B VG zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich über das Hochwasserschutzprojekt "Eferdinger Becken"
Inhaltsverzeichnis
- Grunddaten
- Hintergrund
- Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)
- Finanzielle Auswirkungen
- Wirkungsdimensionen
- Gesamtbeurteilung
Grunddaten
Beurteilung/ Kategorie |
Langtitel | Ressort | Untergliederung | Finanzjahr | Inkrafttreten/ Wirksamwerden |
Nettoergebnis in Tsd. € |
Vorhabensart |
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überwiegend eingetreten: | Vereinbarung gemäß Artikel 15a B VG zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich über das Hochwasserschutzprojekt "Eferdinger Becken" | BMVIT | UG 41 | 2013 | 2014 | -23.300 | Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG |
Hintergrund
Nationale Rechtsgrundlage
BGBl. 1/2014
Problemdefinition
Oberösterreich wurde im Juni 2013 von einem verheerenden Donauhochwasser heimgesucht. Für den Pegel Linz wurde ein Hochwasser mit einer deutlich über 100jährlichen Eintrittswahrscheinlichkeit registriert.
Westlich, stromaufwärts von Linz befindet sich das Eferdinger Becken. Diese große Beckenlandschaft stellt einen bedeutenden Lebens- und Wirtschaftsraum dar.
Derzeit besteht für diesen Raum nur ein sehr eingeschränkter Hochwasserschutz. Arbeiten zur zeitnahen Erstellung eines generellen Projektes zur Sicherstellung des Hochwasserschutzes für das Eferdinger Becken wurden in Zusammenarbeit zwischen dem Land OÖ und dem Bund bereits eingeleitet.
Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)
Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)
Ergebnisrechnung
Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen
Details (alle Aufwendungen) (nur Aufwendungen gesamt) | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 | Summe | ||||||||||||
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In Tsd. € | Plan | Ist | Δ | Plan | Ist | Δ | Plan | Ist | Δ | Plan | Ist | Δ | Plan | Ist | Δ | Plan | Ist | Δ |
Erträge | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Personalaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Betrieblicher Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Werkleistungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Transferaufwand | 0 | 0 | 0 | 30.000 | 0 | -30.000 | 25.000 | 16.500 | -8.500 | 15.000 | 6.800 | -8.200 | 15.000 | 0 | -15.000 | 85.000 | 23.300 | -61.700 |
Sonstige Aufwendungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Aufwendungen gesamt | 0 | 0 | 0 | 30.000 | 0 | -30.000 | 25.000 | 16.500 | -8.500 | 15.000 | 6.800 | -8.200 | 15.000 | 0 | -15.000 | 85.000 | 23.300 | -61.700 |
Nettoergebnis | 0 | 0 | -30.000 | 0 | -25.000 | -16.500 | -15.000 | -6.800 | -15.000 | 0 | -85.000 | -23.300 |
Beschreibung der finanziellen Auswirkungen
Bis Ende 2018 wurden lediglich € 23,3 Mio. an Fördermittel überwiesen. Dies begründet sich darin, dass der Projektsablauf damals zu positiv eingeschätzt wurde, da die Planungen und die durchgeführte Einbindung der Bevölkerung viel mehr Zeit als angenommen in Anspruch genommen hat.
Wirkungsdimensionen
In der Evaluierung behandelte Wirkungsdimensionen
- Gesamtwirtschaft
- Kinder und Jugend
- Konsumentenschutzpolitik
- Soziales
- Tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern
- Umwelt
- Unternehmen
- Verwaltungskosten für BürgerInnen
- Verwaltungskosten für Unternehmen
In der WFA abgeschätzte wesentliche Auswirkungen in Wirkungsdimensionen
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Wirkungsdimension: Umwelt
Subdimension(en):
- Wasser
Beschreibung der tatsächlich eingetretenen wesentlichen Auswirkungen
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Wirkungsdimension: Gesamtwirtschaft
Subdimension(en):
- Nachfrage
- Angebot und gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen inkl. Arbeitsmarkt
- Sonstige wesentliche Auswirkungen
Beschreibung der tatsächlich eingetretenen wesentlichen Auswirkungen
Belebung der Bauwirtschaft, Sicherung von Arbeitsplätzen
Gesamtbeurteilung
Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: überwiegend eingetreten.
Bezüglich des bisher umgesetzten Meilensteins (Modul 1 Absiedelung) kann festgehalten werden, dass die abgesiedelte Bevölkerung nunmehr von Hochwasserereignissen verschont wird, da die Neuansiedelung außerhalb der HQ 300 (=Eintrittswahrscheinlichlichkeit eines Hochwasserereignisses alle 300 Jahre) Bedingung war.
Nach Abschluss des Gesamtvorhabens werden sich bei künftigen Hochwasserereignissen die Schadenssummen in viel geringeren Dimensionen darstellen als beim Jahrhunderthochwasser 2013.
Verbesserungspotentiale
Im Zuge der Durchführung und Evaluierung des Vorhabens sind keine Verbesserungspotentiale ersichtlich geworden.
Weitere Evaluierungen
Nachdem das Projekt durchaus dem ursprünglichen Zeitrahmen hinterherhinkt und erst 2030 komplett abgeschlossen sein wird, ist die nächste Evaluierung erst dann sinnvoll.
Weiterführende Informationen
Es wurden keine weiterführenden Informationen angegeben.