Wirkungsziel 44.4 Nachhaltig geordnete Haushalte durch Vollzug des reformierten Finanzausgleichs

zugeordnete Maßnahmen

Kennzahlen des Wirkungsziels

Wirkungszielkennzahl 1: nicht erreicht Details zu Kennzahl: Umsetzung Finanzausgleich [%]

Wirkungszielkennzahl 2: überplanmäßig erreicht Details zu Kennzahl: Umsetzung des KIG 2017 [Mio. EUR]


Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 1

Wirkungszielkennzahl 1: nicht erreicht: Umsetzung Finanzausgleich [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: teilweise erreicht
    • Istzustand: 66,00 [%]
    • Zielzustand: 70
    • Oberer Schwellenwert: 70
    • Unterer Schwellenwert: 50
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: nicht erreicht
    • Istzustand: 66 [%]
    • Zielzustand: 100
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 50
  • Jahr: 2020
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 75 [%]
    • Zielzustand: 75
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 50
  • Mittelfristiger Zielzustand: nicht vorhanden

Erläuterung der Entwicklung

Von den im Paktum über den Finanzausgleich im Zuständigkeitsbereich des BMF ab dem Jahr 2017 vereinbarten 32 Reformprojekten wurden bis Ende 2019 21 Projekte umgesetzt. Andere Projekte waren zwar Ende 2019 noch offen, etwa die Schaffung einer gesetzlichen Haftungsobergrenze für den Bund bzw. noch nicht zur Gänze abgeschlossen (Spending Reviews), wurden bzw. werden aber im Jahr 2020 abgeschlossen.

Grafischer Maximalwert: 115


Quelle

Fortschrittsbericht des BMF

Berechnungsmethode

Bundesministerium für Finanzen

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 2

Wirkungszielkennzahl 2: überplanmäßig erreicht: Umsetzung des KIG 2017 [Mio. EUR]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 1580,00 [Mio. EUR]
    • Zielzustand: 780
    • Oberer Schwellenwert: 780
    • Unterer Schwellenwert: 263
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 1580 [Mio. EUR]
    • Zielzustand: 780
    • Oberer Schwellenwert: 1314
    • Unterer Schwellenwert: 780
  • Jahr: 2020
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 1580 [Mio. EUR]
    • Zielzustand: 1500
    • Oberer Schwellenwert: 1600
    • Unterer Schwellenwert: 780
  • Mittelfristiger Zielzustand: nicht vorhanden

Erläuterung der Entwicklung

In der Konzeption des KIG 2017 wurde von einem Gesamtinvestitionsvolumen von 780 Mio. Euro (für alle zwischen Juli 2017 und Juni 2018 eingereichten und genehmigten Projekte) in den Gemeinden ausgegangen. Dieses angenommene Gesamtinvestitionsvolumen konnte durch die ausgezahlten Zweckzuschüsse bei weitem übertroffen werden: Mit einem Ausschüttungsvolumen von rund 116 Mio. Euro (Zweckzuschüsse) konnten bis zum Ende des Jahres 2019 (durch die zwischen Jänner 2018 und Juni 2018 eingereichten und bewilligten Projekte) rund 1,3 Mrd. Euro Gesamtinvestitionen ausgelöst werden. Zum Vergleich: im ersten Halbjahr der Laufzeit (Juli 2017 bis Dezember 2017) wurden mit rund 21 Mio. Euro Zweckzuschuss, 263 Mio. Euro Gesamtinvestition erzielt. Die Umsetzungsfrist für die Projekte läuft bis 2021.

Grafischer Maximalwert: 900


Quelle

Statistik der Buchhaltungsagentur, Bericht des BMF über die Abwicklung des Kommunalinvestitionsgesetzes 2017 (KIG 2017)

Berechnungsmethode

Bundesministerium für Finanzen

Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Vorhaben