Wirkungsziel 46.1 Stabilisierung der Banken und des Finanzsektors sowie Sicherstellung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts
zugeordnete MaßnahmenKennzahlen des Wirkungsziels
Wirkungszielkennzahl 1: zur Gänze erreicht Details zu Kennzahl: Ausständiges Partizipationskapital in Euro [Mrd. EUR]
Wirkungszielkennzahl 2: zur Gänze erreicht Details zu Kennzahl: Ausständiges Partizipationskapital in Prozent [%]
Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 1
Wirkungszielkennzahl 1: zur Gänze erreicht: Ausständiges Partizipationskapital in Euro [Mrd. EUR]
Entwicklung der Wirkungskennzahl
-
Jahr: 2016
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 0,010 [Mrd. EUR]
- Zielzustand: 0,01
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 5
-
Jahr: 2017
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 0,010 [Mrd. EUR]
- Zielzustand: 0,01
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 5
-
Jahr: 2018
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 0,010 [Mrd. EUR]
- Zielzustand: 0
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 5
-
Jahr: 2019
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 0,010 [Mrd. EUR]
- Zielzustand: 0
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 3,5
- Mittelfristiger Zielzustand: nicht vorhanden
Erläuterung der Entwicklung
Im Jahr 2018 war nur noch PS-Kapital bei der immigon ausständig, das 2012 und 2015 um insgesamt 99 % des ursprünglichen Nominales auf 10 Mio. EUR herabgesetzt wurde. Als Kompensation für die zweite Herabsetzung 2015 räumte der Volksbankenverbund dem Bund ein Genussrecht in Höhe von 300 Mio. EUR ein, das bis 2023 vollständig zu bedienen ist. Die immigon hat ihren Portfolioabbau Ende 2018 beendet und trat Mitte 2019 in Liquidation. Es ist nicht abzusehen, wann der Liquidationserlös auf Eigentümer und Partizipanten ausgeschüttet wird. Insofern handelt es sich bei dem jährlichen definierten Zielzustand nur um Vermutungen.
Grafischer Maximalwert: -2
Quelle
BMF/Haushaltsverrechnungssystem des Bundes
Berechnungsmethode
Abfrage Budgetstandsbericht
Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 2
Wirkungszielkennzahl 2: zur Gänze erreicht: Ausständiges Partizipationskapital in Prozent [%]
Entwicklung der Wirkungskennzahl
-
Jahr: 2016
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 0,2 [%]
- Zielzustand: 0,2
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 100
-
Jahr: 2017
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 0,2 [%]
- Zielzustand: 0,2
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 100
-
Jahr: 2018
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 0,2 [%]
- Zielzustand: 0
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 100
-
Jahr: 2019
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 0,2 [%]
- Zielzustand: 0
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 100
- Mittelfristiger Zielzustand: nicht vorhanden
Erläuterung der Entwicklung
Im Jahr 2018 war nur noch PS-Kapital bei der immigon ausständig, das 2012 und 2015 um insgesamt 99 % des ursprünglichen Nominales auf 10 Mio. EUR herabgesetzt wurde. Als Kompensation für die zweite Herabsetzung 2015 räumte der Volksbankenverbund dem Bund ein Genussrecht in Höhe von 300 Mio. EUR ein, das bis 2023 vollständig zu bedienen ist. Die immigon hat ihren Portfolioabbau Ende 2018 beendet und ist seit Mitte 2019 in Liquidation. Es ist nicht abzusehen, wann der Liquidationserlös auf Eigentümer und Partizipanten ausgeschüttet wird. Insofern handelt es sich bei dem jährlichen definierten Zielzustand nur um Vermutungen.
Grafischer Maximalwert: -10
Quelle
BMF/Haushaltsverrechnungssystem des Bundes
Berechnungsmethode
Abfrage Budgetstandsbericht; Der Kennzahlenlogik des BFG 2013 folgend wurde das Jahr 2011 als Ausgangswert mit 100% eingestellt.
Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen
Infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise 2009 wurde in Österreich, wie auch EU-weit ein Bankenpaket geschnürt, das Kapital- und Liquiditätsmaßnahmen für Banken und seit 2014 für Abbaueinheiten ermöglicht. Alle bisherigen Beihilfeverfahren der österreichischen Banken wurden vollständig abgeschlossen. Mit dem Bundesgesetz über die Sanierung und Abwicklung von Banken (BaSAG), das auf der Bank Recovery and Resolution Directive (BRRD)-Richtlinie fußt, sind seit 2015 Anteilseigner und Gläubiger vorrangig zur Verlusttragung einer in finanzielle Schwierigkeiten geratenen Bank heranzuziehen. Zur Absicherung der finanziellen Solvenz des Bundeslandes Kärnten wurde 2016 ein Rückkaufprogramm landesbehafteter HETA-Schuldtitel mit einer rund 98-prozentigen Annahmequote seitens der Gläubiger umgesetzt. Die HETA wird bis spätestens 2023 abgewickelt sein. Der nicht veräußerte Teil der Kommunalkredit Austria AG wurde auf die KA Finanz AG übertragen, diese wurde 2017 in eine Abbaugesellschaft umgewandelt. Der Portfolioabbau wird bis Ende 2026 dauern. Immigon hat Ende 2018 ihren Portfolioabbau beendet und trat 2019 in die Liquidation ein. Insgesamt konnten durch die gesetzten Maßnahmen in der Finanzkrise die Sicherstellung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts und der Schutz der österreichischen Volkswirtschaft erreicht sowie beträchtliche Störungen im Wirtschaftsleben Österreichs vermieden werden. Die Zeichnung von PS-Kapital war nur eine unter einer Vielzahl von Maßnahmen zur Stützung des heimischen Bankensektors. Das gezeichnete Partizipationskapital wurde zum Teil zurückgezahlt, im Fall der HETA jedoch auf null geschnitten, bei der immigon auf 1 % des ursprünglichen Nominales (10 Mio. Euro). Allerdings konnte erreicht werden, dass der Volksbankenverbund als Kompensation für den Kapitalverlust dem Bund ein Genussrecht einräumte. Es ist nicht abzusehen, wann der Liquidationserlös der immigon ausgeschüttet wird, insofern ist jeder datierte Zielzustand reine Spekulation.
Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Maßnahmen
- zur Gänze erreicht: 46.1 Maßnahme 1 – Unterstützungsmaßnahmen in Form von Zuführung von Kapital