Maßnahme 01.3 Erstellung der Bioökonomiestrategie und Weiterentwicklung des Maßnahmenpakets Naturschutz/biologische Vielfalt

zugeordnete Wirkungsziele

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Vergleich der Kennzahlen und Meilensteine

Maßnahmenmeilenstein 5: zur Gänze erreicht: Details zu Meilenstein: Umsetzung der Bioökonomiestrategie

  • Istzustand: Die Steuerungsgruppe „Bioökonomieplattform“ wurde von 3 Ministern initiiert und traf sich mehrmals im Laufe des Jahres 2019. Die Bioökonomiestrategie ist abgeschlossen und wurde am 13. März 2019 vom Ministerrat genehmigt. Mit der Genehmigung erfolgte ein Auftrag zur Erarbeitung eines Aktionsplans
  • Zielzustand: Einrichtung einer Steuerungsgruppe zur Umsetzung der Bioökonomiestrategie

Maßnahmenmeilenstein 3: überwiegend erreicht: Details zu Meilenstein: Wettbewerb vielfaltleben-Gemeinden

  • Istzustand: Die Ausschreibung des Gemeinde-Wettbewerbs ist erfolgt. Nach Einreichfrist wurden unter den eingesendeten Projekten 12 Gemeinden ausgewählt, die in der Umsetzung ihrer Projekte finanziell und fachlich unterstützt werden sollen.
  • Zielzustand: Ein Gemeindewettbewerb wurde durchgeführt.

Maßnahmenmeilenstein 2: überwiegend erreicht: Details zu Meilenstein: Aktionsplan und Überwachungssystem über gebietsfremde invasive Arten

  • Istzustand: Im Rahmen eines Projektes (Umweltbundesamt GmbH) wurden die Einschleppungspfade der EU gelisteten gebietsfremden invasiven Arten identifiziert und priorisiert. Zu den prioritären Pfaden wurde ein Aktionsplan entwickelt, der Maßnahmen der jeweils zuständigen Akteure auflistet. Bestehende Monitoring-Systeme der Biodiversität werden im Hinblick auf ihre Eignung als Überwachungssysteme für die EU Verordnung zu gebietsfremden Arten überprüft.
  • Zielzustand: Der Aktionsplan zu Einschleppungspfaden wurde finalisiert. Das Überwachungssystem (Adaptierung bestehender Monitorsysteme) wurde errichtet.

Maßnahmenmeilenstein 4: zur Gänze erreicht: Details zu Meilenstein: Übermittlung des Nationalen Luftreinhalteprogramms an die Europ. Kommission

  • Istzustand: Das Nationale Luftreinhalteprogramm wurde, aufgrund nötiger Koordinierungsarbeiten mit dem Nationalen Energie und Klimaplan, mit leichter Verspätung am 31.7.2019 von der Bundesregierung beschlossen und direkt danach der Europäischen Kommission übermittelt.
  • Zielzustand: Koordiniertes und beschlossenes Nationales Luftreinhalteprogramm fristgerecht an die EK übermittelt

Maßnahmenmeilenstein 1: überwiegend erreicht: Details zu Meilenstein: Biodiversitäts-Monitoring und Grüne Infrastruktur

  • Istzustand: Die Felderhebungen zu BINATS II sowie zum ergänzenden Projekt ÖBM-K wurden 2017-2018 durchgeführt. Die jeweiligen Projektendberichte und Auswertung der Entwicklungen liegen in Rohfassungen vor und werden nach Approbation durch den Projektbeirat veröffentlicht.
  • Zielzustand: Ein gesamter Endbericht (inkl. BINATS - BIodiversity – NATure – Safety) zur Biodiversität in der offenen Kulturlandschaft liegt vor.

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 1

Maßnahmenmeilenstein 5: zur Gänze erreicht: Umsetzung der Bioökonomiestrategie

  • Zielzustand (30.06.2019): Einrichtung einer Steuerungsgruppe zur Umsetzung der Bioökonomiestrategie
  • Istzustand (2019): Die Steuerungsgruppe „Bioökonomieplattform“ wurde von 3 Ministern initiiert und traf sich mehrmals im Laufe des Jahres 2019. Die Bioökonomiestrategie ist abgeschlossen und wurde am 13. März 2019 vom Ministerrat genehmigt. Mit der Genehmigung erfolgte ein Auftrag zur Erarbeitung eines Aktionsplans

Erläuterung der Entwicklung

Die Bioökonomiestrategie wurde von 3 Ministerien entwickelt und dem Ministerrat vorgelegt. Nach der Genehmigung der Strategie haben die Arbeiten an einem Aktionsplan begonnen, die ebenfalls von der Bioökonomieplattform begleitet werden.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

01.02.2018

Ausgangspunkt der Planung

Vorarbeiten für eine Bioökonomiestrategie liegen vor

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 2

Maßnahmenmeilenstein 3: überwiegend erreicht: Wettbewerb vielfaltleben-Gemeinden

  • Zielzustand (31.12.2019): Ein Gemeindewettbewerb wurde durchgeführt.
  • Istzustand (2019): Die Ausschreibung des Gemeinde-Wettbewerbs ist erfolgt. Nach Einreichfrist wurden unter den eingesendeten Projekten 12 Gemeinden ausgewählt, die in der Umsetzung ihrer Projekte finanziell und fachlich unterstützt werden sollen.

Erläuterung der Entwicklung

Frist für die Vorlage der Gemeindeberichte durch die ausgewählten Gemeinden ist Ende Mai 2020. Damit kann eine Bewertung der Umsetzung der Projekte durchgeführt und die finanzielle Unterstützung angewiesen werden.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

30.06.2016

Ausgangspunkt der Planung

Das Gemeinde-Netzwerk der Kampagne vielfaltleben besteht seit 2009. Die Partner-Gemeinden werden laufend serviciert und spezielle Projekte der Gemeinden auch auf www.vielfaltleben.at präsentiert. Mit dem neuen Programm sollen die Aktivitäten der Gemeinden unterstützt und neue Gemeinden zum Beitritt motiviert werden.

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 3

Maßnahmenmeilenstein 2: überwiegend erreicht: Aktionsplan und Überwachungssystem über gebietsfremde invasive Arten

  • Zielzustand (31.12.2019): Der Aktionsplan zu Einschleppungspfaden wurde finalisiert. Das Überwachungssystem (Adaptierung bestehender Monitorsysteme) wurde errichtet.
  • Istzustand (2019): Im Rahmen eines Projektes (Umweltbundesamt GmbH) wurden die Einschleppungspfade der EU gelisteten gebietsfremden invasiven Arten identifiziert und priorisiert. Zu den prioritären Pfaden wurde ein Aktionsplan entwickelt, der Maßnahmen der jeweils zuständigen Akteure auflistet. Bestehende Monitoring-Systeme der Biodiversität werden im Hinblick auf ihre Eignung als Überwachungssysteme für die EU Verordnung zu gebietsfremden Arten überprüft.

Erläuterung der Entwicklung

Der Entwurf für einen Aktionsplan zu den Einschleppungspfaden wird derzeit national mit allen zuständigen Akteuren abgestimmt. Nach Finalisierung ist der abgestimmte Aktionsplan der Europäischen Kommission weiterzuleiten.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

30.06.2016

Ausgangspunkt der Planung

Die EU-VO Nr. 1143/2014 ist seit 1.1.2015 in Kraft. 2016 wurde die Liste der gebietsfremden invasiven Arten von Bedeutung für die EU veröffentlicht. Die Bestimmungen der EU VO sind für die gelisteten Arten anzuwenden. Nationale Abstimmung erfolgt in der IAS Plattform.

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 4

Maßnahmenmeilenstein 4: zur Gänze erreicht: Übermittlung des Nationalen Luftreinhalteprogramms an die Europ. Kommission

  • Zielzustand (01.04.2019): Koordiniertes und beschlossenes Nationales Luftreinhalteprogramm fristgerecht an die EK übermittelt
  • Istzustand (2019): Das Nationale Luftreinhalteprogramm wurde, aufgrund nötiger Koordinierungsarbeiten mit dem Nationalen Energie und Klimaplan, mit leichter Verspätung am 31.7.2019 von der Bundesregierung beschlossen und direkt danach der Europäischen Kommission übermittelt.

Erläuterung der Entwicklung

Das nationale Luftreinhalteprogramm wurde entsprechend den Vorgaben der Richtlinie (EU) 2016/2284 über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe erstellt, der sogenannten NEC-Richtlinie, die mit dem Emissionsgesetz-Luft 2018 in nationales Recht umgesetzt wurde. Der Entwurf wurde vom damaligen BMNT erstellt und für 6 Wochen (von 25. April bis 6. Juni) einer öffentlichen Konsultation unterzogen. Ergänzend wurde vom BMNT am 7. Mai 2019 zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung eingeladen. Im Programm werden die bisher erzielten Erfolge (Emissionsrückgänge und bisherige Maßnahmen) sowie die Reduktionsverpflichtungen, die ab dem Jahr 2020 und ab dem Jahr 2030 erreicht werden müssen (als prozentuelle Reduktion gegenüber 2005) sowie dafür notwendigen Maßnahmen dargestellt.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

30.06.2018

Ausgangspunkt der Planung

Entwurf des Nationalen Luftreinhalteprogramms liegt vor

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 5

Maßnahmenmeilenstein 1: überwiegend erreicht: Biodiversitäts-Monitoring und Grüne Infrastruktur

  • Zielzustand (31.12.2019): Ein gesamter Endbericht (inkl. BINATS - BIodiversity – NATure – Safety) zur Biodiversität in der offenen Kulturlandschaft liegt vor.
  • Istzustand (2019): Die Felderhebungen zu BINATS II sowie zum ergänzenden Projekt ÖBM-K wurden 2017-2018 durchgeführt. Die jeweiligen Projektendberichte und Auswertung der Entwicklungen liegen in Rohfassungen vor und werden nach Approbation durch den Projektbeirat veröffentlicht.

Erläuterung der Entwicklung

2008 und 2018 wurden Erhebungen zu Lebensräumen, Blütenpflanzen, Tagfalter und Heuschrecken (BINATs II inklusive Wildbienen) in der offenen Kulturlandschaft durchgeführt: Projekt BINATs (Federführung BMLRT) auf Mais- und Rapsanbaugebieten, ÖBM-K (Federführung BMK) auf restlichen Flächen der offenen Kulturlandschaft, einschließlich Almen. BINATs Felderhebungen wurden 2008 und 2018 durchgeführt, ÖBM-K Erhebungen nur 2017/2018. Durch die BINATs Projekte kann bereits eine Entwicklung der Biodiversität auf diesen Flächen aufgezeigt werden. Die Abnahme der Monitoring-Endberichte erfolgt durch einen Projektbeirat von BMLRT/BMK.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

30.06.2016

Ausgangspunkt der Planung

Die nationale Biodiversitätsstrategie 2020+ und ein erster nationaler Umsetzungsbericht liegen vor.