Maßnahme 02.3 Verstärkte Überprüfung der Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen betreffend das Inverkehrbringen gefährlicher chemischer Produkte

zugeordnete Wirkungsziele

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Vergleich der Kennzahlen und Meilensteine

Maßnahmenmeilenstein 2: zur Gänze erreicht: Details zu Meilenstein: Vollzugsschwerpunkt „Biozidprodukte“

  • Istzustand: Das Schwerpunktprogramm des Vollzugs "Biozidprodukte" wurde österreichweit koordiniert und von den Chemikalieninspektoraten umgesetzt. Das BMK hat das Programm begleitet und evaluiert. Das Schwerpunktprogramm „Biozidprodukte“ 2019 wurde somit planmäßig umgesetzt und das Programm für 2020 fertig gestellt.
  • Zielzustand: Das Schwerpunktprogramm des Vollzugs „Biozidprodukte“ wird umgesetzt und begleitend evaluiert.

Maßnahmenmeilenstein 3: zur Gänze erreicht: Details zu Meilenstein: Biozid-Zulassung

  • Istzustand: 2019 sind rund 150 Produktanträge in Bearbeitung ebenso wie die Bearbeitung von ca. 10 Stoffen. Sämtliche beantragten Zulassungsvorgänge zu Bioziden (Wirkstoffe und Produkte) wurden im Rahmen der EU-rechtlich festgelegten Fristen behandelt. Dies erwies sich durch die Umsetzung der Rodentizidstrategie des BMK als besonders fordernd.
  • Zielzustand: Sämtliche beantragten Zulassungsvorgänge zu Bioziden (Wirkstoffe und Produkte) werden fristgerecht behandelt.

Maßnahmenmeilenstein 1: zur Gänze erreicht: Details zu Meilenstein: Vollzugserfahrungen

  • Istzustand: Der Vollzugsschwerpunkt ist abgeschlossen und wurde bei der Frühjahrstagung der Chemiekalieninspektion 2019 präsentiert und die Vollzugsmaßnahmen diskutiert.
  • Zielzustand: Erste Erfahrungen seitens des Vollzuges und der betroffenen Betriebe liegen vor und sind ausgewertet. Die Ergebnisse des Vollzugsschwerpunktes „Zulassungsverfahren REACH (Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien) in Österreich" liegen vor.

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 1

Maßnahmenmeilenstein 2: zur Gänze erreicht: Vollzugsschwerpunkt „Biozidprodukte“

  • Zielzustand (31.12.2019): Das Schwerpunktprogramm des Vollzugs „Biozidprodukte“ wird umgesetzt und begleitend evaluiert.
  • Istzustand (2019): Das Schwerpunktprogramm des Vollzugs "Biozidprodukte" wurde österreichweit koordiniert und von den Chemikalieninspektoraten umgesetzt. Das BMK hat das Programm begleitet und evaluiert. Das Schwerpunktprogramm „Biozidprodukte“ 2019 wurde somit planmäßig umgesetzt und das Programm für 2020 fertig gestellt.

Erläuterung der Entwicklung

Es konnte eine hohe Übereinstimmung der Produkte mit den bescheidmäßigen Auflagen festgestellt werden. Die inhaltliche Kombination mit dem Vollzugsschwerpunkt VOCs (volatile organic compounds), Lösungsmittel hat sich bewährt.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

01.01.2018

Ausgangspunkt der Planung

Das Schwerpunktprogramm „Biozidprodukte“ ist fertig geplant.

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 2

Maßnahmenmeilenstein 3: zur Gänze erreicht: Biozid-Zulassung

  • Zielzustand (31.12.2019): Sämtliche beantragten Zulassungsvorgänge zu Bioziden (Wirkstoffe und Produkte) werden fristgerecht behandelt.
  • Istzustand (2019): 2019 sind rund 150 Produktanträge in Bearbeitung ebenso wie die Bearbeitung von ca. 10 Stoffen. Sämtliche beantragten Zulassungsvorgänge zu Bioziden (Wirkstoffe und Produkte) wurden im Rahmen der EU-rechtlich festgelegten Fristen behandelt. Dies erwies sich durch die Umsetzung der Rodentizidstrategie des BMK als besonders fordernd.

Erläuterung der Entwicklung

Durch Verstärkung des Biozide-Teams im Umweltbundesamt wurde auch der gestiegene Arbeitsaufwand auf Grund vermehrter Zulassungsanträge bewältigt.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

01.01.2018

Ausgangspunkt der Planung

2017 sind rund 150 Produktanträge in Bearbeitung ebenso wie die Bearbeitung von ca. 10 Stoffen.

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 3

Maßnahmenmeilenstein 1: zur Gänze erreicht: Vollzugserfahrungen

  • Zielzustand (31.12.2019): Erste Erfahrungen seitens des Vollzuges und der betroffenen Betriebe liegen vor und sind ausgewertet. Die Ergebnisse des Vollzugsschwerpunktes „Zulassungsverfahren REACH (Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien) in Österreich" liegen vor.
  • Istzustand (2019): Der Vollzugsschwerpunkt ist abgeschlossen und wurde bei der Frühjahrstagung der Chemiekalieninspektion 2019 präsentiert und die Vollzugsmaßnahmen diskutiert.

Erläuterung der Entwicklung

Die generelle Einhaltung der einschlägigen Vorschriften war sehr hoch. Das Ergebnis wird der Europäischen Kommission mitgeteilt werden.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

01.01.2018

Ausgangspunkt der Planung

Nach REACH zulassungspflichtige Stoffe werden in Österreich zunehmend eingesetzt. Ihre Anwendung bedarf einer intensiven Überprüfung.