Wirkungsziel 13.3 Objektive, faire und unabhängige Führung und Entscheidung von Verfahren

Kennzahlen des Wirkungsziels

Wirkungszielkennzahl 1: Istzustand nicht vorhanden Details zu Kennzahl: Verfahrensdauer „streitiger Scheidungssachen" im europäischen Vergleich [Platzierung]

Wirkungszielkennzahl 2: zur Gänze erreicht Details zu Kennzahl: Elektronische Exekutionsanträge [%]

Wirkungszielkennzahl 3: überplanmäßig erreicht Details zu Kennzahl: Elektronische Einbringung durch Sachverständige und DolmetscherInen [Anzahl]

Wirkungszielkennzahl 4: zur Gänze erreicht Details zu Kennzahl: Beschwerdequote bei den Justizombudsstellen [%]

Wirkungszielkennzahl 5: zur Gänze erreicht Details zu Kennzahl: Qualifizierte Urteilsrückstände im Jahresdurchschnitt [Anzahl]

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 1

Wirkungszielkennzahl 1: Istzustand nicht vorhanden: Verfahrensdauer „streitiger Scheidungssachen" im europäischen Vergleich [Platzierung]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Jahr: 2013
- Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
- Istzustand: 7 [Platzierung]
- Zielzustand: 10
- Oberer Schwellenwert: 10
- Unterer Schwellenwert: 15
Jahr: 2014
- Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
- Istzustand: 7 [Platzierung]
- Zielzustand: 10
- Oberer Schwellenwert: 1
- Unterer Schwellenwert: 47
Jahr: 2015
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 8 [Platzierung]
- Zielzustand: 10
- Oberer Schwellenwert: 1
- Unterer Schwellenwert: 47
Jahr: 2016
- Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
- Istzustand: kein Wert vorhanden [Platzierung]
- Zielzustand: 10
- Oberer Schwellenwert: 1
- Unterer Schwellenwert: 47
Jahr: 2017
- Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
- Istzustand: 7 [Platzierung]
- Zielzustand: 10
- Oberer Schwellenwert: 1
- Unterer Schwellenwert: 47
Jahr: 2018
- Ressortwechsel von "Bundesministerium für Justiz" zu "Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz"
- Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
- Istzustand: 7 [Platzierung]
- Zielzustand: 10
- Oberer Schwellenwert: 1
- Unterer Schwellenwert: 47
Jahr: 2019
- Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
- Istzustand: kein Wert vorhanden [Platzierung]
- Zielzustand: 10
- Oberer Schwellenwert: 1
- Unterer Schwellenwert: 47

Mittelfristiger Zielzustand
- Jahr: 2020, Zielzustand: 10

Erläuterung der Entwicklung

Die Position Österreichs hat sich über die letzten Jahre (soweit es dazu Daten gab) konstant entwickelt. Da keine aktuellen Auswertungen verfügbar sind, wurde die Kennzahl im BVA 2020 durch einen aussagekräftigeren Indikator ersetzt.

Grafischer Maximalwert: 1

Quelle

Veröffentlichung des Europarates

Berechnungsmethode

Evaluierung durch die Kommission für Effizienz der Justiz des Europarates

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 2

Wirkungszielkennzahl 2: zur Gänze erreicht: Elektronische Exekutionsanträge [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Jahr: 2013
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 75,00 [%]
- Zielzustand: 76
- Oberer Schwellenwert: 100
- Unterer Schwellenwert: 50
Jahr: 2014
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 75,14 [%]
- Zielzustand: 76
- Oberer Schwellenwert: 100
- Unterer Schwellenwert: 0
Jahr: 2015
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 75,93 [%]
- Zielzustand: 77
- Oberer Schwellenwert: 100
- Unterer Schwellenwert: 0
Jahr: 2016
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 75,77 [%]
- Zielzustand: 78
- Oberer Schwellenwert: 100
- Unterer Schwellenwert: 0
Jahr: 2017
- Zielerreichungsgrad: teilweise erreicht
- Istzustand: 74,94 [%]
- Zielzustand: 91
- Oberer Schwellenwert: 100
- Unterer Schwellenwert: 0
Jahr: 2018
- Ressortwechsel von "Bundesministerium für Justiz" zu "Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz"
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 76,42 [%]
- Zielzustand: 76
- Oberer Schwellenwert: 100
- Unterer Schwellenwert: 0
Jahr: 2019
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 79,00 [%]
- Zielzustand: 76
- Oberer Schwellenwert: 100
- Unterer Schwellenwert: 0

Mittelfristiger Zielzustand
- Jahr: 2020, Zielzustand: 78

Erläuterung der Entwicklung

Gegenüber dem Jahr 2018 mit 76,42 % ist eine Verbesserung auf 79 % im Jahr 2019 gelungen. Aufgrund des bereits recht hohen Anteils der elektronisch eingebrachten Exekutionsanträge ist in den nächsten Jahren mit einer geringeren Steigerung des Anteils zu rechnen.

Grafischer Maximalwert: 100

Quelle

Verfahrensautomation Justiz (VJ)

Berechnungsmethode

Zählung der in einem Jahr elektronisch eingebrachten Anträge im Verhältnis zum Gesamtanfall

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 3

Wirkungszielkennzahl 3: überplanmäßig erreicht: Elektronische Einbringung durch Sachverständige und DolmetscherInen [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Jahr: 2013
- Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
- Istzustand: 15139,00 [Anzahl]
- Zielzustand: 3000
- Oberer Schwellenwert: 20000
- Unterer Schwellenwert: 1000
Jahr: 2014
- Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
- Istzustand: 19622 [Anzahl]
- Zielzustand: 3500
- Oberer Schwellenwert: 20000
- Unterer Schwellenwert: 1000
Jahr: 2015
- Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
- Istzustand: 34346 [Anzahl]
- Zielzustand: 4000
- Oberer Schwellenwert: 20000
- Unterer Schwellenwert: 1000
Jahr: 2016
- Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
- Istzustand: 52443 [Anzahl]
- Zielzustand: 30000
- Oberer Schwellenwert: 100000
- Unterer Schwellenwert: 1000
Jahr: 2017
- Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
- Istzustand: 83541 [Anzahl]
- Zielzustand: 45000
- Oberer Schwellenwert: 200000
- Unterer Schwellenwert: 1000
Jahr: 2018
- Ressortwechsel von "Bundesministerium für Justiz" zu "Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz"
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 89905 [Anzahl]
- Zielzustand: 85000
- Oberer Schwellenwert: 100000
- Unterer Schwellenwert: 1000
Jahr: 2019
- Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
- Istzustand: 115170 [Anzahl]
- Zielzustand: 87000
- Oberer Schwellenwert: 120000
- Unterer Schwellenwert: 1000

Mittelfristiger Zielzustand
- Jahr: 2020, Zielzustand: 100000

Erläuterung der Entwicklung

Gegenüber dem Jahr 2018 mit 89.905 Dokumenten ist eine deutliche Steigerung um beinahe 22 % gelungen, der Zielwert von 87.000 Dokumenten wurde mit 115.170 Dokumenten deutlich übertroffen. Hingewiesen wird auf die maßhaltende Verpflichtung zur Nutzung des ERV ab Juli 2019 (vergleiche § 89c Abs. 5a GOG, in Kraft ab 1.7.2019), welche offenbar weitgehend eingehalten wurde.

Grafischer Maximalwert: 100000

Quelle

Verfahrensautomation Justiz (VJ)

Berechnungsmethode

Zählung der in einem Jahr elektronisch eingebrachten Dokumente

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 4

Wirkungszielkennzahl 4: zur Gänze erreicht: Beschwerdequote bei den Justizombudsstellen [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Jahr: 2013
- Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
- Istzustand: 0,017 [%]
- Zielzustand: 0,13
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 0,03
Jahr: 2014
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 0,015 [%]
- Zielzustand: 0,016
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 0,05
Jahr: 2015
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 0,018 [%]
- Zielzustand: 0,016
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 0,05
Jahr: 2016
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 0,016 [%]
- Zielzustand: 0,014
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 0,05
Jahr: 2017
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 0,016 [%]
- Zielzustand: 0,014
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 0,05
Jahr: 2018
- Ressortwechsel von "Bundesministerium für Justiz" zu "Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz"
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 0,014 [%]
- Zielzustand: 0,014
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 0,05
Jahr: 2019
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 0,012 [%]
- Zielzustand: 0,014
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 0,05

Mittelfristiger Zielzustand
- Jahr: 2020, Zielzustand: 0,014

Erläuterung der Entwicklung

Bei einem Gesamtanfall von rund 2,9 Mio. Geschäftsfällen wurden im Jahr 2019 nur 356 Beschwerden an die Justizombudsstellen gerichtet. Die positive Entwicklung ist vor allem auf den Rückgang der Beschwerden in den Sprengeln Innsbruck und Linz zurückzuführen. Der Indikator entwickelt sich weiterhin positiv und zeigt auch, dass der Großteil der Eingaben an die Justizombudsstellen der Erteilung von Auskünften dient.

Grafischer Maximalwert: 0

Quelle

Betriebliches Informationssystem BIS-Justiz

Berechnungsmethode

Jährliche Beschwerden geteilt durch jährlichen Gesamtanfall

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 5

Wirkungszielkennzahl 5: zur Gänze erreicht: Qualifizierte Urteilsrückstände im Jahresdurchschnitt [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Jahr: 2018
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 1362 [Anzahl]
- Zielzustand: 1317
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 5000
Jahr: 2019
- Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
- Istzustand: 1260 [Anzahl]
- Zielzustand: 1290
- Oberer Schwellenwert: 0
- Unterer Schwellenwert: 5000

Mittelfristiger Zielzustand
- Jahr: 2020, Zielzustand: 1276

Erläuterung der Entwicklung

Der Jahresdurchschnitt der Urteilsrückstände (SV2) hat sich konstant reduziert (gegenüber dem Vorjahr sogar um mehr als 100); ob diese Entwicklung sich fortsetzen kann/wird, ist angesichts der Corona-Krise derzeit nicht abschätzbar. Die Kennzahl im BVA 2020 wurde durch einen aussagekräftigeren (weiterentwickelten) Indikator ersetzt.

Grafischer Maximalwert: 1700

Quelle

Monatliche Prüflisten, Verfahrensautomation Justiz

Berechnungsmethode

Durchschnitt der in den monatlichen Prüflisten als länger als zwei Monate offenen Urteile

Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Aufgabe der Justiz ist es, eine objektive, faire und unabhängige Führung und Entscheidung von Verfahren in angemessener Dauer zu garantieren. Insbesondere zu erwähnen ist hierbei die stetige Zunahme (und auch Akzeptanz) der digitalen Kommunikation, die sich auch auf die Verfahrensdauer auswirkt. Die Indikatoren haben sich allesamt positiv entwickelt: die Kennzahl 13.3.2 weist mit 79 % bereits einen sehr hohen Anteil an elektronisch eingebrachten Exekutionsanträgen auf; durch die Verpflichtung zum Elektronischen Rechtsverkehr ab Juli 2019 wurde auch das Ziel der Kennzahl 13.3.3 überplanmäßig erreicht. Als Indikator für die Zufriedenheit der Bevölkerung mit den Entscheidungen und der Verfahrensführung der Justiz zeigt die geringe Beschwerdequote bei den Justizombudsstellen eine konstant positive Entwicklung in diesem Bereich. Auch die Anzahl der Urteilsrückstände konnte über die Jahre konstant reduziert werden. Auf Maßnahmenebene ist insbesondere auf den abgeschlossenen Meilenstein der erfolgreichen Implementierung der EU-Datenschutzgrundverordnung hinzuweisen, welche auch die Einführung eines umfassenden datenschutzrechtlichen Rechtschutzes umfasst. Die Kennzahlen des Wirkungsziels 3 wurden für den BVA 2020 ebenfalls überarbeitet und teilweise durch aussagekräftigere Indikatoren ersetzt, welche die Führung von Verfahren in allen Bereichen der Justiz widerspiegeln sollen.

Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Maßnahmen

zur Gänze erreicht: 13.1 Maßnahme 1 – Optimierung der Verfahrensabläufe an Bezirksgerichten in streitigen Zivilverfahren.
zur Gänze erreicht: 13.5 Maßnahme 5 – Konsolidierung der Implementierung der EU-Datenschutzgrundverordnung und des Datenschutz-Anpassungsgesetzes 2018
überplanmäßig erreicht: 13.2 Maßnahme 2 – Ausbau der elektronischen Einbringungsmöglichkeiten sowie der elektronischen Zustellungen.

Wirkungsziel 13.3 Objektive, faire und unabhängige Führung und Entscheidung von Verfahren

Kennzahlen des Wirkungsziels

Wirkungszielkennzahl 1: Istzustand nicht vorhanden 1 1 Details zu Kennzahl: Verfahrensdauer „streitiger Scheidungssachen" im europäischen Vergleich [Platzierung]

Wirkungszielkennzahl 2: zur Gänze erreicht 2 2 Details zu Kennzahl: Elektronische Exekutionsanträge [%]

Wirkungszielkennzahl 3: überplanmäßig erreicht 3 3 Details zu Kennzahl: Elektronische Einbringung durch Sachverständige und DolmetscherInen [Anzahl]

Wirkungszielkennzahl 4: zur Gänze erreicht 4 4 Details zu Kennzahl: Beschwerdequote bei den Justizombudsstellen [%]

Wirkungszielkennzahl 5: zur Gänze erreicht 5 5 Details zu Kennzahl: Qualifizierte Urteilsrückstände im Jahresdurchschnitt [Anzahl]

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 1

Wirkungszielkennzahl 1: Istzustand nicht vorhanden: 1 1 Verfahrensdauer „streitiger Scheidungssachen" im europäischen Vergleich [Platzierung]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Erläuterung der Entwicklung

Quelle

Berechnungsmethode

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 2

Wirkungszielkennzahl 2: zur Gänze erreicht: 2 2 Elektronische Exekutionsanträge [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Erläuterung der Entwicklung

Quelle

Berechnungsmethode

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 3

Wirkungszielkennzahl 3: überplanmäßig erreicht: 3 3 Elektronische Einbringung durch Sachverständige und DolmetscherInen [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Erläuterung der Entwicklung

Quelle

Berechnungsmethode

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 4

Wirkungszielkennzahl 4: zur Gänze erreicht: 4 4 Beschwerdequote bei den Justizombudsstellen [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Erläuterung der Entwicklung

Quelle

Berechnungsmethode

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 5

Wirkungszielkennzahl 5: zur Gänze erreicht: 5 5 Qualifizierte Urteilsrückstände im Jahresdurchschnitt [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Erläuterung der Entwicklung

Quelle

Berechnungsmethode

Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Maßnahmen

Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Vorhaben

Wirkungszielkennzahl 1: Istzustand nicht vorhanden Details zu Kennzahl: Verfahrensdauer „streitiger Scheidungssachen" im europäischen Vergleich [Platzierung]

Wirkungszielkennzahl 2: zur Gänze erreicht Details zu Kennzahl: Elektronische Exekutionsanträge [%]

Wirkungszielkennzahl 3: überplanmäßig erreicht Details zu Kennzahl: Elektronische Einbringung durch Sachverständige und DolmetscherInen [Anzahl]

Wirkungszielkennzahl 4: zur Gänze erreicht Details zu Kennzahl: Beschwerdequote bei den Justizombudsstellen [%]

Wirkungszielkennzahl 5: zur Gänze erreicht Details zu Kennzahl: Qualifizierte Urteilsrückstände im Jahresdurchschnitt [Anzahl]

Wirkungszielkennzahl 1: Istzustand nicht vorhanden: Verfahrensdauer „streitiger Scheidungssachen" im europäischen Vergleich [Platzierung]

Wirkungszielkennzahl 2: zur Gänze erreicht: Elektronische Exekutionsanträge [%]

Wirkungszielkennzahl 3: überplanmäßig erreicht: Elektronische Einbringung durch Sachverständige und DolmetscherInen [Anzahl]

Wirkungszielkennzahl 4: zur Gänze erreicht: Beschwerdequote bei den Justizombudsstellen [%]

Wirkungszielkennzahl 5: zur Gänze erreicht: Qualifizierte Urteilsrückstände im Jahresdurchschnitt [Anzahl]