Wirkungsziel 13.4 Reform und Entbürokratisierung


Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 1

Wirkungszielkennzahl 1: zur Gänze erreicht: Reformpakte [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 4 [Anzahl]
    • Zielzustand: 1
    • Oberer Schwellenwert: 15
    • Unterer Schwellenwert: 0
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 4 [Anzahl]
    • Zielzustand: 5
    • Oberer Schwellenwert: 20
    • Unterer Schwellenwert: 0
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 15

Erläuterung der Entwicklung

Im Jahr 2019 wurden die im Jahr 2018 begonnenen Projekte fortgeführt: z. B. Anti-Gold-Plating-Gesetz 2019, BGBl. I Nr. 46/2019, Rundschreiben des BMVRDJ-VD, mit dem die Ressorts ersucht wurden, bei künftigen Rechtsetzungsentwürfen in den Materialien auszuweisen und zu begründen, ob Übererfüllungen von Unionsrecht enthalten sind und aus welchen Gründen diese erforderlich erscheinen; Erstellung von Ministerialentwürfen im Bereich des Verwaltungsverfahren. Während der Übergangsregierung bzw. mit Ende der Legislaturperiode im Herbst 2019 wurden keine größeren Reformprojekte angestoßen bzw. einzelne Projekte vorerst nicht weiterverfolgt.

Grafischer Maximalwert: 6


Quelle

Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz

Berechnungsmethode

Zählung

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 2

Wirkungszielkennzahl 2: Istzustand nicht vorhanden: Reduktion von Bundesgesetzen und Verordnungen im Rahmen der Rechtsbereinigung [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 2450 [Anzahl]
    • Zielzustand: 0
    • Oberer Schwellenwert: 2450
    • Unterer Schwellenwert: 0
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: kein Zielerreichungsgrad vorhanden
    • Istzustand: kein Wert vorhanden [Anzahl]
    • Zielzustand: 100
    • Oberer Schwellenwert: nicht vorhanden
    • Unterer Schwellenwert: nicht vorhanden
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 110

Erläuterung der Entwicklung

Mit dem 2. Bundesrechtsbereinigungsgesetz, BGBl. I Nr. 61/2018, wurde eine umfassende formelle Aufhebung überflüssig gewordener, veralteter Bundesgesetz und Verordnungen, die vor dem 1. Jänner 2000 im BGBl. veröffentlicht wurden, vorgenommen. Damit wurde auch der Zielzustand für das Jahr 2019 schon mit- bzw. überfüllt.

Grafischer Maximalwert: 110


Quelle

Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz

Berechnungsmethode

Zählung

Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Maßnahmen

Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Vorhaben