Wirkungsziel 3.1 Gewährleistung der Verfassungsmäßigkeit des staatlichen Handelns

zugeordnete Maßnahmen

Kennzahlen des Wirkungsziels

Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht Details zu Kennzahl: Verfahrensdauer [Tage]

Wirkungszielkennzahl 2: zur Gänze erreicht Details zu Kennzahl: Relation der erledigten zu den eingegangenen Fällen [%]

Wirkungszielkennzahl 3: zur Gänze erreicht Details zu Kennzahl: Anteil der Berichtigungen [%]


Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 1

Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht: Verfahrensdauer [Tage]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 208 [Tage]
    • Zielzustand: 245
    • Oberer Schwellenwert: 210
    • Unterer Schwellenwert: 230
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 205 [Tage]
    • Zielzustand: 210
    • Oberer Schwellenwert: 200
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 153 [Tage]
    • Zielzustand: 210
    • Oberer Schwellenwert: 140
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 143 [Tage]
    • Zielzustand: 200
    • Oberer Schwellenwert: 120
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 140 [Tage]
    • Zielzustand: 200
    • Oberer Schwellenwert: 120
    • Unterer Schwellenwert: 200
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 112 [Tage]
    • Zielzustand: 150
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 123 [Tage]
    • Zielzustand: 150
    • Oberer Schwellenwert: 120
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Jahr: 2020
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 115 [Tage]
    • Zielzustand: 140
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Mittelfristiger Zielzustand: nicht vorhanden

Erläuterung der Entwicklung

Im internationalen Vergleich ist die durchschnittliche Dauer der Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof weiterhin bemerkenswert kurz. Die deutliche Verringerung der Verfahrensdauer ab dem Berichtsjahr 2015 ist vor allem auf eine Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes zurückzuführen, die es dem Verfassungsgerichtshof nun ermöglicht, auch Entscheidungen in Verfahrenshilfeangelegenheiten außerhalb einer Session zu treffen. Betreffend den leichten Anstieg im Vergleich zum Vorjahr sei angemerkt, dass sich eine über dem Durchschnitt liegende Verfahrensdauer im Einzelfall insbesondere wegen der Notwendigkeit ergeben kann, ein inzidentes Normenprüfungsverfahren durchzuführen oder ein Vorabentscheidungsverfahren beim Gerichtshof der Europäischen Union anzustrengen. Obwohl der Verfassungsgerichtshof im Berichtsjahr mit teils sehr komplexen Gesetzesprüfungsanträgen (z. B. Sozialversicherungs-Organisationsreform, Sicherheitspaket, Sozialhilfe-Grundsatzgesetz) befasst wurde, konnten 5.145 Verfahren erledigt werden, wobei weiterhin eine kurze Erledigungsdauer von 123 Tagen erreicht wurde.

Grafischer Maximalwert: 140


Quelle

VfGH/Auswertung aus Verfahrensstatistik

Berechnungsmethode

Erledigungsdauer aller Verfahren ab dem Tag des Einlangens der Beschwerde bis zum Tag der Abfertigung des Erkenntnisses/der Entscheidung

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 2

Wirkungszielkennzahl 2: zur Gänze erreicht: Relation der erledigten zu den eingegangenen Fällen [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überwiegend erreicht
    • Istzustand: 97 [%]
    • Zielzustand: 100
    • Oberer Schwellenwert: 110
    • Unterer Schwellenwert: 90
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: nicht erreicht
    • Istzustand: 93 [%]
    • Zielzustand: 100
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 90
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: überwiegend erreicht
    • Istzustand: 97 [%]
    • Zielzustand: 100
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 80
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 99 [%]
    • Zielzustand: 100
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 80
  • Jahr: 2020
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 103 [%]
    • Zielzustand: 100
    • Oberer Schwellenwert: 105
    • Unterer Schwellenwert: 80
  • Mittelfristiger Zielzustand: nicht vorhanden

Erläuterung der Entwicklung

Im Berichtsjahr konnte der prognostizierte Zielzustand nahezu erreicht werden. Durch die engagierte Tätigkeit der verfassungsrechtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter konnte die Zahl der Erledigungen (5.145) dem hohen Eingang an Rechtssachen (5.219) angepasst und der prognostizierte Zielzustand nahezu erreicht werden; auch ist es gelungen, die durchschnittliche Verfahrensdauer auf dem Niveau der Jahre 2017 bzw. 2018 zu halten.

Grafischer Maximalwert: 110


Quelle

VfGH/Auswertung aus Tätigkeitsbericht

Berechnungsmethode

Anzahl der im Kalenderjahr erledigten Fälle durch die Anzahl der eingegangenen Fälle in Prozent

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 3

Wirkungszielkennzahl 3: zur Gänze erreicht: Anteil der Berichtigungen [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 0,45 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 2
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 0,45 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,55
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 0,45 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,6
  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 0,4 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,55
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 0,50 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,6
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 0,50 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,6
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 0,50 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,6
  • Jahr: 2020
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 0,50 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,6
  • Mittelfristiger Zielzustand: nicht vorhanden

Erläuterung der Entwicklung

Der Anteil der Berichtigungen bei Erkenntnissen/Entscheidungen im Vergleich zu den erledigten Erkenntnissen/Entscheidungen entspricht im Berichtsjahr dem prognostizierten Zielwert. Aufgrund der laufenden Fortbildung der verfassungsrechtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ihres dadurch gewonnenen umfassenden Wissens, erledigen diese Mitarbeiter die zugeteilten Geschäftsfälle auf äußerst hohem rechtswissenschaftlichem Niveau; dadurch konnte der Anteil der Berichtigungen niedrig gehalten werden. Ziel ist es, den Anteil der Berichtigungen weiter zu senken.

Grafischer Maximalwert: 0,4


Quelle

VfGH/Auswertung aus Verfahrensstatistik

Berechnungsmethode

Anzahl der im Kalenderjahr berichtigten Erkenntnisse/Entscheidungen durch die Anzahl der erledigten Erkenntnisse/Entscheidungen

Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Vorhaben