Wirkungsziel 3.2 Stärkung des Bewusstseins für die besondere rechtsstaatliche Bedeutung des Verfassungsgerichtshofs

zugeordnete Maßnahmen

Kennzahlen des Wirkungsziels

Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht Details zu Kennzahl: Zugriffe auf die Homepage [Anzahl]

Wirkungszielkennzahl 2: überplanmäßig erreicht Details zu Kennzahl: Kommunikation des Pressesprechers über Twitter [Anzahl]

Wirkungszielkennzahl 3: überwiegend erreicht Details zu Kennzahl: Kontakte mit ausländischen Verfassungsgerichten und Internationalen Institutionen [Anzahl]

Wirkungszielkennzahl 4: zur Gänze erreicht Details zu Kennzahl: Tag der offenen Tür [Anzahl]

Wirkungszielkennzahl 5: überplanmäßig erreicht Details zu Kennzahl: Kontakte mit inländischen Institutionen [Anzahl]


Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 1

Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht: Zugriffe auf die Homepage [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 408000 [Anzahl]
    • Zielzustand: 300000
    • Oberer Schwellenwert: 490000
    • Unterer Schwellenwert: 290000
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: teilweise erreicht
    • Istzustand: 410000 [Anzahl]
    • Zielzustand: 440000
    • Oberer Schwellenwert: 500000
    • Unterer Schwellenwert: 350000
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: nicht erreicht
    • Istzustand: 460000 [Anzahl]
    • Zielzustand: 480000
    • Oberer Schwellenwert: 520000
    • Unterer Schwellenwert: 440000
  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 600000 [Anzahl]
    • Zielzustand: 520000
    • Oberer Schwellenwert: 600000
    • Unterer Schwellenwert: 350000
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 550000 [Anzahl]
    • Zielzustand: 520000
    • Oberer Schwellenwert: 600000
    • Unterer Schwellenwert: 400000
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 563000 [Anzahl]
    • Zielzustand: 550000
    • Oberer Schwellenwert: 600000
    • Unterer Schwellenwert: 520000
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 581000 [Anzahl]
    • Zielzustand: 550000
    • Oberer Schwellenwert: 600000
    • Unterer Schwellenwert: 500000
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 550000

Erläuterung der Entwicklung

Im Jahr 2019 wurden mit 581.000 Visits der Website die Spitzenwerte des Vorjahres noch übertroffen. Die Medienarbeit des Verfassungsgerichtshofs im Jahr 2019 war geprägt vom Bemühen, für eine breite Öffentlichkeit interessante Entscheidungen zu veröffentlichen. Insgesamt ist die Absicht weiterverfolgt worden, aufgrund der ungebrochen hohen Nachfrage seitens Medien und Öffentlichkeit ein hochwertiges und umfassendes Online-Angebot zur Verfügung zu stellen und dieses stetig weiter auszubauen. Auf besonders hohes mediales Interesse stieß im Berichtsjahr der an den Verfassungsgerichtshof von mehreren Seiten herangetragene Fall des „Nichtraucherschutzes“. Insbesondere im Rahmen der März- sowie Juni-Session gingen jeweils dutzende Anfragen von nationalen und internationalen Print-, TV- und Radio- sowie Onlinemedien mit bisweilen mehr als 30 Anfragen pro Tag ein. Die Thematik blieb bis zur Dezember-Session der von Medienseite am intensivsten begleitete und nachgefragte Fall des Jahres 2019 am Verfassungsgerichtshof. Darüber hinaus standen die Fälle „Sozialhilfe-Grundsatzgesetz“, „Sozialversicherungs-Organisationsreform“ sowie „Sicherheitspaket“ und die „380 kV-Salzburgleitung“ im Zentrum des medialen Interesses. Massiver medialer Andrang herrschte dementsprechend bei den öffentlichen Verhandlungen zu den Themen „Sicherheitspaket“ sowie an den beiden Verhandlungstagen zum Themenkomplex „Sozialversicherungs-Organisationsreform“. Enormes nationales und internationales mediales Interesse rief der Wechsel von Präsidentin Dr. Bierlein an die Spitze der Bundesregierung Ende Mai/Anfang Juni des Jahres hervor. Der Mediensprecher des Gerichtshofes beantwortete in diesen Tagen in enger Abstimmung mit der Präsidentschaftskanzlei und dem Bundeskanzleramt dutzende Medienanfragen und stellte Zusatz- und Hintergrundinformationen zur Verfügung.

Grafischer Maximalwert: 600000


Quelle

Austria Presse Agentur/Auswertung über Zugriffsabfrage auf die Homepage

Berechnungsmethode

Anzahl der im Kalenderjahr getätigten Zugriffe

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 2

Wirkungszielkennzahl 2: überplanmäßig erreicht: Kommunikation des Pressesprechers über Twitter [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 3562 [Anzahl]
    • Zielzustand: 1800
    • Oberer Schwellenwert: 4000
    • Unterer Schwellenwert: 1600
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 4700 [Anzahl]
    • Zielzustand: 1900
    • Oberer Schwellenwert: 6200
    • Unterer Schwellenwert: 2100
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 5622 [Anzahl]
    • Zielzustand: 5200
    • Oberer Schwellenwert: 6000
    • Unterer Schwellenwert: 5100
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 6751 [Anzahl]
    • Zielzustand: 5700
    • Oberer Schwellenwert: 7000
    • Unterer Schwellenwert: 6000
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 6200

Erläuterung der Entwicklung

Neben der Website wurden auch 2019 soziale Medien zur umfassenden Kommunikation genutzt. Der Mediensprecher nutzte den Twitter-Account des Hauses zur Kommunikation von relevanten VfGH-Entscheidungen und Terminen sowie zur Bereitstellung aktueller Fotos und Links zu neuen Filmen samt Zusatzinformationen. Die Followerzahl ist 2019 gegenüber den Vorjahren weiter angestiegen und bekräftigt den eingeschlagenen Weg, verschiedenste Kommunikationsmittel zum Einsatz zu bringen, um die Bürgerinnen und Bürger zu informieren.

Grafischer Maximalwert: 7000


Quelle

VfGH/Homepage

Berechnungsmethode

Anzahl der Follower

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 3

Wirkungszielkennzahl 3: überwiegend erreicht: Kontakte mit ausländischen Verfassungsgerichten und Internationalen Institutionen [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 22 [Anzahl]
    • Zielzustand: 18
    • Oberer Schwellenwert: 25
    • Unterer Schwellenwert: 15
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 21 [Anzahl]
    • Zielzustand: 18
    • Oberer Schwellenwert: 25
    • Unterer Schwellenwert: 15
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 19 [Anzahl]
    • Zielzustand: 18
    • Oberer Schwellenwert: 25
    • Unterer Schwellenwert: 15
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: überwiegend erreicht
    • Istzustand: 18 [Anzahl]
    • Zielzustand: 20
    • Oberer Schwellenwert: 25
    • Unterer Schwellenwert: 10
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 20

Erläuterung der Entwicklung

Die Zahl der internationalen Kontakte des Verfassungsgerichtshofes blieb auch 2019 konstant hoch. Als ältestes und erfahrenstes Gericht ist der Verfassungsgerichtshof ein gefragter Dialogpartner. Trotz der massiven Arbeitsbelastung im Berichtsjahr blieb der Fachaustausch mit anderen Verfassungsgerichten bzw. Höchstgerichten mit verfassungsgerichtlichen Kompetenzen unverändert ein wesentliches Anliegen des Verfassungsgerichtshofes. Im April besuchte eine Delegation des Verfassungsgerichtshofes das Verfassungsgericht der Republik Kroatien. Die Richter und Richterinnen diskutierten mit ihren kroatischen Kolleginnen und Kollegen über das Verhältnis der nationalen Gerichte und des EuGH im Vorlageverfahren. Bei einem Arbeitstreffen mit dem Staatsgerichtshof des Fürstentums Liechtenstein im Mai wurden gemeinsame Aspekte der Arbeit und die Herausforderungen besprochen, vor denen beide Gerichte im Verbund der Verfassungsgerichte stehen. Zur Fortsetzung der langjährigen und engen Beziehungen trafen sich Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes mit einer Delegation des Verfassungsgerichts der Tschechischen Republik. Zum ersten Mal besuchten Richter des Verfassungsgerichts Lettlands den Verfassungsgerichtshof zu einem erstmaligen bilateralen Austausch. Mit einem weiteren Fachtreffen in Wien vertiefte der Gerichtshof seine erst vor relativ kurzem aufgenommenen Beziehungen zum Verfassungsgericht von Bosnien und Herzegowina. Wiederkehrendes Thema sämtlicher Treffen war die – für alle Beteiligten hochaktuelle – Sicherung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Europa.

Grafischer Maximalwert: 25


Quelle

VfGH/Auswertung aus Tätigkeitsbericht

Berechnungsmethode

Anzahl an bilateralen Kontakten mit anderen Verfassungsgerichten und Internationalen Institutionen (Teilnahme an Kongressen, Konferenzen, Tagungen und sonstigen Veranstaltungen im Ausland und Besuche von ausländischen Delegationen in Wien)

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 4

Wirkungszielkennzahl 4: zur Gänze erreicht: Tag der offenen Tür [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 805 [Anzahl]
    • Zielzustand: 200
    • Oberer Schwellenwert: 1000
    • Unterer Schwellenwert: 200
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 815 [Anzahl]
    • Zielzustand: 700
    • Oberer Schwellenwert: 1000
    • Unterer Schwellenwert: 400
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 812 [Anzahl]
    • Zielzustand: 800
    • Oberer Schwellenwert: 900
    • Unterer Schwellenwert: 400
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 800

Erläuterung der Entwicklung

Am 26. Oktober 2019 veranstaltete der Verfassungsgerichtshof zum vierten Mal den „Tag der offenen Tür“. Die Besucherinnen und Besucher hatten auch in diesem Jahr die Möglichkeit, sich bei einem individuellen Rundgang mit insgesamt vier Stationen über den Verfassungsgerichtshof, seine Aufgaben und seine Funktionsweise zu informieren. Der damalige Vizepräsident DDr. Grabenwarter und das Mitglied Dr. Georg Lienbacher sowie Bedienstete des Gerichtshofes standen den Gästen für Fragen und zu einem persönlichen Gespräch zur Verfügung, für die jüngeren Gäste wurde ein Verfassungsquiz veranstaltet. Insgesamt konnte eine Besucheranzahl von 812 verzeichnet und so der Wert des Vorjahres (nahezu) erreicht werden.

Grafischer Maximalwert: 900


Quelle

VfGH/Auswertung aus Tätigkeitsbericht

Berechnungsmethode

Anzahl der Besucherinnen und Besucher

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 5

Wirkungszielkennzahl 5: überplanmäßig erreicht: Kontakte mit inländischen Institutionen [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 17 [Anzahl]
    • Zielzustand: 15
    • Oberer Schwellenwert: 20
    • Unterer Schwellenwert: 15
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 17 [Anzahl]
    • Zielzustand: 17
    • Oberer Schwellenwert: 20
    • Unterer Schwellenwert: 15
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 18 [Anzahl]
    • Zielzustand: 17
    • Oberer Schwellenwert: 25
    • Unterer Schwellenwert: 15
  • Mittelfristiger Zielzustand
    • Jahr: 2020, Zielzustand: 17

Erläuterung der Entwicklung

Das Veranstaltungszentrum des Gerichtsgebäudes, welches auch für externe Veranstaltungen angemietet werden kann, hat sich als gut frequentierter Austragungsort für zahlreiche wissenschaftliche Veranstaltungen etabliert. Im Jahr 2019 fanden 18 externe Veranstaltungen statt. Beispielhaft seien der Asyltag sowie die Präsentation des von ehemaligen verfassungsrechtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verfassten und herausgegebenen Kommentars zum Verfassungsgerichtshofgesetz 1953 genannt. Weiters fanden im Veranstaltungszentrum mehrere Weiterbildungsseminare anderer Institutionen (z. B. Wirtschaftsuniversität Wien, Österreichische Akademie der Verwaltungsgerichtsbarkeit) statt.

Grafischer Maximalwert: 20


Quelle

VfGH/Auswertung aus Tätigkeitsbericht

Berechnungsmethode

Anzahl von Vorträgen, Konferenzen und sonstigen Veranstaltungen im Veranstaltungszentrum des Verfassungsgerichtshofes

Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Vorhaben