Programm für ländliche Entwicklung in Österreich 2014 – 2020

Inhaltsverzeichnis

Grunddaten

Beurteilung/
Kategorie
Langtitel Ressort Untergliederung Finanzjahr Inkrafttreten/
Wirksamwerden
Nettoergebnis
in Tsd. €
Vorhabensart
überwiegend eingetreten: Programm für ländliche Entwicklung in Österreich 2014 – 2020 BMLRT UG 42 2014 2014 -1.170.027 sonstige rechtsetzende Maßnahme grundsätzlicher Art gemäß § 16 Abs. 2 BHG 2013

Hintergrund

Beitrag zu Wirkungszielen

Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen

Europäische Rechtsgrundlage

Verordnung: (EU) Nr. 1303/2013

Problemdefinition

Österreich verfolgte bereits vor dem Beitritt zur EU 1995 das Ziel, eine multifunktionale, nachhaltige und wettbewerbsorientierte Land- und Forstwirtschaft möglichst flächendeckend zu sichern (siehe LWG 1992). Eine derart ausgerichtete agrarpolitische Strategie, die dem Paradigma vom Wachsen und Weichen entgegenwirkt, ist für die Erhaltung und Entwicklung vitaler ländlicher Regionen von besonderer Relevanz: eine kritische Masse von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben und die auf den Bauernhöfen lebenden Menschen bilden den Grundstock für die infrastrukturelle Versorgung der Dörfer; die von diesen Betrieben gestaltete Kulturlandschaft ist ein attraktiver Wirtschafts-, Lebens- und Erholungsraum für LandbewohnerInnen und TouristInnen und stimuliert somit den Wirtschaftskreislauf.
Die Vitalität ländlicher Gesellschaften ist überall dort bedroht wo einerseits Betriebsauflassungen und das Wildfallen von vormals landwirtschaftlich genutzten Flächen Abwanderung verursachen – also insbesondere in den von der Natur benachteiligten und/oder bezüglich ihrer Lage peripheren Gebieten – und andererseits in landwirtschaftlich günstigen Lagen, in denen der Strukturwandel besonders rasant verläuft und die verbleibende landwirtschaftliche Bevölkerung zu gering ist, um das soziale Leben eines solchen Dorfes in Gang zu halten.
In bisher drei Programmperioden war es Österreich möglich, diese Strategie mit Hilfe der GAP-Politik für die Entwicklung des ländlichen Raums zu forcieren, da sie in vollem Einklang mit den Zielen der GAP-Reform von 1992 und dem darauf aufbauenden Europäischen Agrarmodell (1997) steht.
Österreich wird grundsätzlich auch in der Periode 2014 – 2020 an dieser Ausrichtung festhalten und die Finanzressourcen darauf ausrichten. Dies wurde bereits im Rahmen der Partnerschaftsvereinbarung österreichintern vereinbart und die Allokation der ELER-Mittel auf die thematischen Ziele des gemeinsamen strategischen Rahmens darauf abgestimmt.
In der SWOT-Analyse wird die herausragende Stellung der ländlichen Gebiete als Wirtschafts- und Lebensraum beschrieben. Das naturräumliche Potenzial stellt eine große Stärke dar. Aufgrund der langjährigen Forcierung einer Land- und Forstwirtschaft, welche neben der Produktionsfunktion auch die anderen Funktionen nicht vernachlässigt, präsentiert sich dieses Potenzial in weiten Teilen des Landes als gepflegte Kulturlandschaft.
Aus der SWOT-Analyse geht aber auch hervor, dass in der Produktivität der österreichischen Landwirtschaft im europäischen Vergleich Defizite bestehen, die sich bei gleichzeitiger Sicherstellung einer nachhaltigen umweltfreundlichen Produktion insbesondere aufgrund der naturräumlichen Situation nicht nur mit der Ausschöpfung von Skaleneffekten beheben lassen werden.
Ein weiteres Kennzeichen der österreichischen Landwirtschaft ist die moderate Intensität der Produktion. Diese ist einerseits darauf zurück zu führen, dass sich erhebliche Teile der landwirtschaftlichen Flächen nur extensiv bewirtschaften lassen, andererseits darauf, dass bisher auf das maximale, aber für die Umwelt bedenkliche Ausschöpfen von Produktionspotenzialen verzichtet wurde (z. B. mit der GVO-kritischen Haltung von Regierung und Zivilgesellschaft in Österreich). Sowohl großflächige Nutzungsaufgaben als auch umweltschädliche Intensivierungen konnten dank der seit 1995 breit angebotenen Agrarumweltmaßnahmen begrenzt werden.
Es ist daher verstärkt auf die Möglichkeiten der Wertschöpfungsverbesserung im Rahmen von höherpreisigen Qualitätsprodukten zu setzen, wobei die bereits vorherrschende Umweltorientierung der österreichischen Landwirtschaft eine gute Ausgangsbasis bietet. Der Biologische Landbau, der sich innerhalb der vergangenen 20 Jahre von einer unscheinbaren Nische zu einem 20 %-Segment entwickelt hat, steht an der Spitze dieser Strategie. Zu diesem Zweck muss insbesondere die Innovationsorientierung verstärkt werden.
Vor diesem Hintergrund wurden jene Bedarfe abgeleitet, die mit den Maßnahmen dieses Programms berücksichtigt werden können. Die Bedarfe sind so formuliert, dass ihre Berücksichtigung eine integrierte, prioritätenübergreifende Umsetzung erfordert.
Die Bedarfe, die für die Fortsetzung der Umweltorientierung der österreichischen Land- und Forstwirtschaft erforderlich sind und auf die Aufrechterhaltung der aus den vorhin genannten Gründen erforderlichen flächendeckenden landwirtschaftlichen Bewirtschaftung abzielen, werden in der Zuteilung von Finanzmitteln priorisiert. Nur dadurch ist eine kontinuierliche Weiterentwicklung der strategischen Aufgaben möglich.

Zuordnung zu Strategien des Ressorts

Das Vorhaben ist mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts zuzuordnen.

Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Mit dem Programm LE 2020 werden wieder wichtige Impulse im Sinne der Europa-2020-Strategie zur Stärkung eines intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums anvisiert
Mit einem Budgetvolumen von rund 7,7 Milliarden Euro werden sowohl Investitionsschwerpunkte gesetzt als auch die nachhaltige Stärkung des ländlichen Raumes als ein wesentliches Ziel weiterverfolgt.
Mit den eingesetzten Mitteln wird einerseits ein wichtiger Beitrag zur Bewirtschaftung der land- und forstwirtschaftlichen Flächen besonders in den benachteiligten Gebieten erreicht und anderseits durch den Schwerpunkt auf Investitionen auch ein Beschäftigungsimpuls im ländlichen Raum ausgelöst. Darüber hinaus wird durch die verbesserte Unterstützung der KMU und die Förderung von sozialen Einrichtungen eine Erweiterung der bisherigen Förderschwerpunkte vorgenommen.
Dem Programm LE2020 kann eine große Rolle in der Bewahrung und dem Schutz der Umwelt zugesprochen werden. Ohne die Maßnahmen des Programms wäre mit einer negativen Entwicklung im Sinne der Umweltschutzziele zu rechnen. Wesentliche Auswirkungen sind auf die biologische Vielfalt, auf Oberflächengewässer und das Grundwasser und sehr wahrscheinlich auch im Bereich Klima gegeben.
Der ländliche Raum ist für viele Menschen in Österreich Lebens-, Wirtschafts- und Arbeitsumwelt. Frauen und Männer haben aufgrund ihrer Gender Rollen unterschiedliche Bedürfnisse an Gestaltung und Entwicklung ihres Umfeldes und sind auch in ihren Möglichkeiten und Rahmenbedingungen durch ihre Geschlechterrollen (mit)bestimmt. Alle Aktivitäten zur Entwicklung des ländlichen Raumes wirken daher auch immer auf die Menschen in ihren Gender Rollen. Das Programm für die Entwicklung des ländlichen Raums soll daher auch einen Betrag dazu leisten Rahmenbedingungen zu schaffen, die gleiche Entwicklungschancen für Frauen und Männer, aller Bevölkerungsgruppen (jung/alt, MigrantInnen, Menschen mit Behinderung, Menschen mit unterschiedlichen Bildungsabschlüsse etc.) in allen Lebensphasen gewährleisten.

Das Vorhaben entspricht damit auch dem von Österreich bereits vor dem Beitritt zur EU 1995 verfolgten Ziel, eine multifunktionale, nachhaltige und wettbewerbsorientierte Land- und Forstwirtschaft zu gewährleisten.

Das Vorhaben entspricht folgender Maßnahme im Bundesvoranschlag: Umsetzung des österreichischen Programms für die Entwicklung des ländlichen Raums 2007 – 2013; Konzeption, Festlegung von Prioritäten und Strategie, Ausformulierung von Maßnahmen und Abstimmung im Rahmen des Partnerschaftsprozesses für das Programm für die Entwicklung des ländlichen Raums 2014 – 2020.


Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)


Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Ergebnisrechnung

Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen

Details (alle Aufwendungen) (nur Aufwendungen gesamt) 2014 2015 2016 2017 2018 Summe
In Tsd. € Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ
Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Personalaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Werkleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Betrieblicher Sachaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Transferaufwand 305.881 226.785 -79.096 305.881 191.009 -114.872 305.881 238.495 -67.386 305.881 257.275 -48.606 305.881 256.463 -49.418 1.529.405 1.170.027 -359.378
Aufwendungen gesamt 305.881 226.785 -79.096 305.881 191.009 -114.872 305.881 238.495 -67.386 305.881 257.275 -48.606 305.881 256.463 -49.418 1.529.405 1.170.027 -359.378
Nettoergebnis -305.881 -226.785 -305.881 -191.009 -305.881 -238.495 -305.881 -257.275 -305.881 -256.463 -1.529.405 -1.170.027

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Im Zeitpunkt der Erstellung wurde von einem durchschnittlich jährlich notwendigen Bundesmittelbetrag aufgeteilt auf 7 Jahre gerechnet. Die Umsetzung gestaltete sich abhängig von den tatsächlichen unterschiedlichen Zeitpunkten der Antragsstellungen, die vorher nicht bestimmt werden können. Bei den mehrjährigen Flächenzahlungen ist dabei von einer gewissen Kontinuität auszugehen, schon bestehende Maßnahmen laufen schneller an, neue Maßnahmen brauchen eine längere Anlaufzeit. Grundsätzlich erfolgte die Bedeckung problemlos über UG 42 (Land,- Forst,- und Wasserwirtschaft, UG 40 (Wirtschaft), UG 41 (Verkehr, Innovation und Technologie) und UG 43 (Umwelt).


Wirkungsdimensionen

In der Evaluierung behandelte Wirkungsdimensionen

In der WFA abgeschätzte wesentliche Auswirkungen in Wirkungsdimensionen


Gesamtbeurteilung

Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: überwiegend eingetreten.

Das Programm LE14-20 hat ein jährliches Volumen von annähernd 1 Mrd. € und wird zur Hälfte von der EU finanziert. Die Maßnahmen zielen z. B. ab, die lw. Produktion in Ungunstlagen aufrecht zu erhalten, die biologische Wirtschaftsweise zu fördern und Investitionen in zeitgemäße Tierhaltungssysteme zu unterstützen. Weitere Maßnahmen fördern den Aufbau von Humankapital und die Etablierung sozialer Dienstleistungen in ländlichen Regionen.Das Programm LE14-20 hat eine Laufzeit von 7 Jahren.

Diese WFA-Abschätzung umfasst den Zeitraum 2014 – 2018 und ist eine Zwischenbewertung. Die angegebenen Werte zur Wirkung sind daher nicht abschließend. Die Angaben zur Wirkungsabschätzung (vgl. Reiter Ziele, speziell Ziel 1 und Ziel 2) sind in diesem Lichte zu interpretieren. Für die tatsächlich anvisierten Zielsetzungen stehen noch mindestens 2 Jahre offizielle Programmlaufzeit zur Verfügung. Zusätzlich ist zu beachten, dasss in der vorliegenden Evaluierung ausschließlich abgeschlossene Projekte berücksichtigt wurden. Die Fülle von derzeit noch laufenden, bzw. mehrjährigen Projekten wird in dieser Evaluierung nicht abgebildet.

Die Zielwerte bei den Prioritäten in der WFA wurden teilweise aktualisiert und können daher von der "Beschreibung der Ziele" abweichen. Der Grund liegt darin, dass die Genehmigung des Programms erst ein halbes Jahr nach WFA-Erstellung erfolgte und zwischenzeitlich noch teilweise Adaptierungen erfolgten.

Die SPB 3A und 5B wurden nicht direkt programmiert und werden daher in der WFA nicht bewertet.

Auf Basis der Zwischenevaluierung 2019 wurde von der EK bestätigt, dass die Umsetzung des Programms LE14-20 zeitkonform ist und der gesetzte Leistungsrahmen erreicht wurde. Die dargestellten Evaluierungsergebnisse (Wirkungsdimension) reflektieren die Wirkungen auf SPB Ebene (Maßnahmenebene WFA) und subsummieren die Ergebnisse zahlreicher Vorhabensarten dieses Programms.
Die Ergebnisse zeigen, dass nicht nur ländliche Regionen vom Programm profitieren, sondern auch urbane Zentren, mit wenigen direkt Begünstigten. Da das Programm sehr viele Einzelziele anstrebt, sind Zielkonflikte unvermeidbar
Über das Gesamtprogramm konnten insgesamt ca. 25.000 Beschäftigungsverhältnisse (Arbeitsplätze) erhalten, bzw. geschaffen werden.
Regionale Auswertungen zeigen eine räumliche Konvergenz (wirtschaftlich schwächere Regionen schließen zunehmend an wettbewerbsfähigere auf).

Priorität 1 zeigt dem Zwischenstand entsprechend zufriedenstellende Umsetzungsstände obwohl die WFA Evaluierung noch keine Zielerreichung attestiert.

Priorität 2 und 3: Geförderte Investitionen erhöhten die Produktivität je Arbeitskraft (Steigerung der Erzeugung). Das Gesamtprogramm steht in positivem Zusammenhang mit dem landwirtschaftlichen Einkommen (Spezialisierung innerhalb landwirtschaftlicher Produktionsaktivitäten, Diversifizierung, Verarbeitung/Vermarktung landwirtschaftlicher Produkte, Bereitstellung von Dienstleistungen). Insgesamt betrachtet hat das Programm einen positiven Einfluss auf den Unternehmensgewinn.

Priorität 4 und 5: die Flächenziele der Priorität werden zur Gänze erreicht. Das Programm verringert die spezifische Treibhausgasintensität (also kg CO2-Äquiv. je t Agrarprodukt), führt jedoch zu einer Erhöhung insgesamt. Dies ist vor allem eine Folge der – vom Programm angestrebten – Ausweitung und Erhaltung der Produktion in Regionen mit Bewirtschaftungserschwernissen. Emissionsmindernde Effekte einiger Vorhabensarten bewirkten eine deutliche Reduktion der Ammoniakemissionen, trotz einer erhöhten Nutztierdichte in der Produktion.
Flächenmaßnahmen (Ausgleichszulage, Agrarumweltmaßnahmen, ) bewirken, dass vor allem extensiv genutzte Flächen in landwirtschaftlicher Produktion bleiben, was positiv für den Erhalt der biologischen Vielfalt und der Ökosystemleistungen ist. Die Verzögerung der Schnittzeitpunkte im Grünland, die weitere Nährstoffreduktion, der Pestizidverzicht sowie der Erhalt von Landschaftselementen, Brachen und Biodiversitätsflächen im Ackerland wirken auf die Biodiversität ebenfalls stabilisierend. Konkrete Projektmaßnahmen (Naturschutz, Natura 2000) spielen auch wichtige Rolle. Bewirtschaftungsauflagen (reduzierte Bodenbearbeitung, Anlage von Grünstreifen etc.) bewirkten in allen Regionen Österreichs eine Reduktion der Bodenabträge durch Bodenerosion. Der Humusgehalt der Ackerböden konnte stabilisiert, bzw. im Zeitverlauf sogar erhöht werden.

Priorität 6: Gemeinde- und sektorübergreifende Projekte in Leader sowie Projekte zur Schaffung, Weiterentwicklung und Ausdehnung von Einrichtungen der Daseinsvorsorge, der Versorgungsinfrastruktur (v. a. hinsichtlich erneuerbare Energieträger) und die Forcierung klimafreundlicher Mobilitätslösungen sowie der Ausbau von Breitbandinfrastruktur und des niederrangigen Wegenetzes konnten zu einer Verbesserung der Lebensqualität und Stärkung der Regionen und Gemeinden im ländlichen Raum beitragen.

Verbesserungspotentiale

Die Herausforderungen, die Problemfelder und die Entwicklungschancen, auf die das Programm Ländliche Entwicklung LE14-20 wirkt, sind aufgrund zahlreicher Evaluierungsergebnisse sichtbarer geworden. Herausfordend bleibt der Schutz der Umweltgüter Boden, Wasser, Klima und Biodiversität, auf die das Programm mit dem Angebot einer Vielzahl von Projektmaßnahmen sowie der großen Flächenmaßnahmen reagiert. Auch für die Lebensqualität, die Entwicklungschancen, die Vitalität und wirtschaftliche Existenz in den ländlichen Regionen Österreichs wurden über das Programm LE14-20 ebenfalls erfolgreiche Maßnahmen gesetzt.

Verbesserungsvorschläge ergeben sich für das Programm hinsichtlich der angestrebten Ziele. Dazu wurden in der Evaluierung Einzelvorschläge zu den umgesetzten Maßnahmen und Vorhabensarten genannt.
Diese betreffen z. B.
- die Erhebung von Daten bei Projektantrag und -abschluss, deren Verfügbarkeit und Möglichkeiten der Auswertung für die Evaluierung,
- Diskussionen zur Ausgestaltung von Auflagen zur Abfederung, bzw. Stabilisierung der Biodiversität auf landwirtschaftlichen Flächen,
- Verringerung der Zielkonflikte (ökonomische vs. ökologische Anforderungen, Steigerung der Produktivität vs. Beschäftigungseffekte) im Programm,
- Über die Einbettung des Programms für die Ländliche Entwicklung sollen Synergien zu Gebietskörperschaften ausgebaut werden (Problem der Zersiedelung und Verbrauch landwirtschaftlicher Flächen)

Weitere Evaluierungen

Die Evaluierung des Programms LE14-20 erfolgt begleitend über die gesamte Programmperiode und ist über die zugrunde liegenden EU-Verordnungen (1305/13, 807/14, 808/14) geregelt. Nach der umfassenden Evaluierung im Jahre 2019 (Berichtszeitraum bis Ende 2018) wird das Programm voraussichtlich im Jahr 2023 nochmals im Rahmen einer Ex-post Evaluierung abschließend bewertet werden.

Weiterführende Informationen