Recycling-Baustoff-Verordnung

Inhaltsverzeichnis

Grunddaten

Beurteilung/
Kategorie
Langtitel Ressort Untergliederung Finanzjahr Inkrafttreten/
Wirksamwerden
Nettoergebnis
in Tsd. €
Vorhabensart
überwiegend eingetreten: Recycling-Baustoff-Verordnung BMK UG 43 2014 2015 -60 Verordnung

Hintergrund

Beitrag zu Wirkungszielen

Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen

Europäische Rechtsgrundlage

Richtlinie: 2008/98/EG

Nationale Rechtsgrundlage

AWG 2002

Problemdefinition

Bau- und Abbruchabfälle fallen in Österreich in einem relevanten Ausmaß in einer Qualität an, die eine Verwertung nicht zulassen oder deren Qualität eine Herstellung hochwertiger Recycling-Baustoffe nicht zulassen.
Die Abfallrahmenrichtlinie, RL 2008/98/EG, umgesetzt durch das AWG 2002, BGBl I Nr. 102 sehen vor, dass Abfälle gemäß 5stufiger Abfallhierarchie vorrangig zu vermeiden sind. Sonst sind Abfälle in absteigender Reihenfolge wiederzuverwenden, zu recyceln, sonstig zu verwerten oder zu beseitigen. Gemäß Abfallrahmenrichtlinie, RL 2008/98/EG, sind zudem im Jahr 2020 70 Prozent der Bau- und Abbruchabfälle zu recyceln oder zu verwerten.

Zuordnung zu Strategien des Ressorts

Das Vorhaben ist mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts zuzuordnen.

Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Die Maßnahme trägt zur EU-Kreislaufwirtschaftsstrategie bei. Es werden durch die Verordnung Anforderungen, die zu einer Kreislaufführung von Baustoffen beitragen, festgelegt und insbesondere Maßnahmen zur Vermeidung von Schadstoffen in Recycling-Baustoffen. Die Maßnahme trägt auch dazu bei die EU-rechtlich vorgegebene Recyclingquote von 70 % zu erreichen. Dies entspricht auch dem dzt. Regierungsprogramm der Forcierung der Kreislaufwirtschaft und der Abfallvermeidung.


Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)


Finanzielle Auswirkungen des Bundes (vereinfachte Darstellung)

Ergebnisrechnung

Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen

Details (alle Aufwendungen) (nur Aufwendungen gesamt) 2014 2015 2016 2017 2018 Summe
In Tsd. € Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ
Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Transferaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Personalaufwand 9 9 0 9 9 0 9 9 0 9 9 0 9 9 0 45 45 0
Betrieblicher Sachaufwand 3 3 0 3 3 0 3 3 0 3 3 0 3 3 0 15 15 0
Werkleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Aufwendungen gesamt 12 12 0 12 12 0 12 12 0 12 12 0 12 12 0 60 60 0
Nettoergebnis -12 -12 -12 -12 -12 -12 -12 -12 -12 -12 -60 -60

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Die Bedeckung der geplanten Aufwände erfolgte planmäßig über UG 43 (Umwelt). Die geplanten Aufwände wurden aufgrund von Rückmeldungen der zuständigen Behörden geschätzt. Die Schätzungen der zuständigen Behörden blieben aufrecht. Die geschätzten Aufwände wurden daher als Ist-Werte eingetragen.


Wirkungsdimensionen

In der Evaluierung behandelte Wirkungsdimensionen

In der WFA abgeschätzte wesentliche Auswirkungen in Wirkungsdimensionen


Gesamtbeurteilung

Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: überwiegend eingetreten.

Das Ziel der Vermeidung von Schadstoffen in Recycling-Baustoffen und der Herstellung von hochwertigen Recyclingbaustoffen wurde durch Schadstofferkundung, verwertungsorientiertem Rückbau, Trennpflichten und Qualitätsanforderungen für Recycling-Baustoffe erreicht.
Die Zielsetzung der Reduzierung der Deponierung von Bau- und Abbruchabfällen konnte nicht erreicht werden. Dies liegt zum einen an dem erhöhten Aufkommen, zum anderen, dass die Zielsetzung nicht durch die Setzung eines Deponierungsverbotes begleitet wurde. Dies wurde bereits auf EU-Ebene erkannt und mit dem Kreislaufwirtschaftspaket ein Deponierungsverbot für, für das Recycling getrennt gesammelte, Abfälle in die Deponierichtlinie aufgenommen wurde. Dieses Deponierungsverbot wird national in der Deponieverordnung umgesetzt werden und soll auch im Bereich der getrennt gesammelten Bau- und Abbruchabfälle zu einer Reduzierung der Deponierung führen.

Verbesserungspotentiale

Verbesserungspotentiale ergeben sich – wie oben dargestellt – bei der Reduzierung der Deponierung von Bau- und Abbruchabfällen. Ein Deponierungsverbot in der Deponierichtlinie soll dies lösen.

Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.

Weiterführende Informationen

Es wurden keine weiterführenden Informationen angegeben.