Änderungen des Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetzes (AMPFG) im Rahmen des BBG 2018

Inhaltsverzeichnis

Grunddaten

Beurteilung/
Kategorie
Langtitel Ressort Untergliederung Finanzjahr Inkrafttreten/
Wirksamwerden
Nettoergebnis
in Tsd. €
Vorhabensart
überwiegend eingetreten: Änderungen des Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetzes (AMPFG) im Rahmen des BBG 2018 BMAFJ UG 20 2018 2018 -109.091 Bundesgesetz

Hintergrund

Beitrag zu Wirkungszielen

Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen

Nationale Rechtsgrundlage

§ 13 AMPFG

Problemdefinition

Im Jahr 2017 waren durchschnittlich 107.913 Personen im Alter zwischen 50 und 64 Jahren als arbeitslos oder in AMS Schulung vorgemerkt, davon 50.254 langzeitbeschäftigungslos. Ältere Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen über 50 sind überdurchschnittlich häufig von Arbeitslosigkeit betroffen. Auch die Verweildauer in Arbeitslosigkeit ist in dieser Personengruppe überdurchschnittlich lang. Daher soll diesen Personen ein kollektivvertraglich entlohntes Arbeitsverhältnis angeboten werden.

Im Jahr 2017 waren durchschnittlich 29.182 asylberechtigte Personen oder Personen mit subsidiären Schutz als arbeitslos oder in AMS Schulung vorgemerkt. Hinzu kamen noch 976 über das AMS lehrstellensuchende Personen im Jahresdurchschnitt 2017.


Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)


Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Ergebnisrechnung

Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen

Details (alle Aufwendungen) (nur Aufwendungen gesamt) 2018 2019 2020 2021 2022 Summe
In Tsd. € Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ
Erträge 3.686 3.353 -333 1.990 1.387 -603 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.676 4.740 -936
Personalaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Werkleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Betrieblicher Sachaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Transferaufwand 91.479 91.823 344 22.000 22.008 8 0 0 0 0 0 0 0 0 0 113.479 113.831 352
Aufwendungen gesamt 91.479 91.823 344 22.000 22.008 8 0 0 0 0 0 0 0 0 0 113.479 113.831 352
Nettoergebnis -87.793 -88.470 -20.010 -20.621 0 0 0 0 0 0 -107.803 -109.091

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Die AMS Zahlungen für Aufwendungen in Umsetzung des IJG betrugen im Jahr 2018 € 78,3 Mio. und 2019 rund € 49,5 Mio. Die AMS Zahlungen zur Ausfinanzierung der Beschäftigungsaktion 20.000 betrugen im Jahr 2018 € rund 104,9 Mio. und 2019 rund € 48,1 Mio. Weitere, hier nicht erfasste positive fiskalische Effekte sind zusätzliche Beiträge für SV-Träger und Lohnsteuereinnahmen durch geschaffene Arbeitsplätze (Aktion 20.000) sowie Einsparungen bei den Ländern für die Mindestsicherung.


Wirkungsdimensionen

In der Evaluierung behandelte Wirkungsdimensionen

In der WFA abgeschätzte wesentliche Auswirkungen in Wirkungsdimensionen


Gesamtbeurteilung

Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: überwiegend eingetreten.

Die Maßnahmen des IJG wurden vom AMS umgesetzt und auch nach Auslaufen der Sonderfinanzierung weitergeführt.
Die Beschäftigungsaktion 20.000 wurde sistiert, die bis Anfang 2018 eingegangenen Fördervereinbarungen jedoch eingehalten.
Somit wurde die Aktion unter geänderten Rahmenbedingungen 2019 abgeschlossen.

Verbesserungspotentiale

Stabile Finanzierungsbasis für mittelfristige Planung ist zentral.

Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.

Weiterführende Informationen