Änderungen des Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetzes (AMPFG) im Rahmen des BBG 2018
Inhaltsverzeichnis
- Grunddaten
- Hintergrund
- Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)
- Finanzielle Auswirkungen
- Wirkungsdimensionen
- Gesamtbeurteilung
Grunddaten
| Beurteilung/ Kategorie |
Langtitel | Ressort | Untergliederung | Finanzjahr | Inkrafttreten/ Wirksamwerden |
Nettoergebnis in Tsd. € |
Vorhabensart |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| überwiegend eingetreten: | Änderungen des Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetzes (AMPFG) im Rahmen des BBG 2018 | BMAFJ | UG 20 | 2018 | 2018 | -109.091 | Bundesgesetz |
Hintergrund
Beitrag zu Wirkungszielen
- zur Gänze erreicht: Verbesserung der Erwerbsintegration älterer ArbeitnehmerInnen (50+) (BVA 2018 – Planung des Vorhabens)
- nicht erreicht: Verbesserung der Erwerbsintegration älterer ArbeitnehmerInnen (50+) (BVA 2019 – Evaluierung des Vorhabens)
Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen
- überwiegend erreicht: Sicherstellung der Verfügbarkeit einer ausreichenden Anzahl an arbeitsmarktpolitischen Angeboten (Finanzjahr des Vorhabens: 2018)
- nicht erreicht: Sicherstellung der Verfügbarkeit einer ausreichenden Anzahl an arbeitsmarktpolitischen Angeboten (Evaluierungsjahr des Vorhabens: 2019)
Nationale Rechtsgrundlage
§ 13 AMPFG
Problemdefinition
Im Jahr 2017 waren durchschnittlich 107.913 Personen im Alter zwischen 50 und 64 Jahren als arbeitslos oder in AMS Schulung vorgemerkt, davon 50.254 langzeitbeschäftigungslos. Ältere Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen über 50 sind überdurchschnittlich häufig von Arbeitslosigkeit betroffen. Auch die Verweildauer in Arbeitslosigkeit ist in dieser Personengruppe überdurchschnittlich lang. Daher soll diesen Personen ein kollektivvertraglich entlohntes Arbeitsverhältnis angeboten werden.
Im Jahr 2017 waren durchschnittlich 29.182 asylberechtigte Personen oder Personen mit subsidiären Schutz als arbeitslos oder in AMS Schulung vorgemerkt. Hinzu kamen noch 976 über das AMS lehrstellensuchende Personen im Jahresdurchschnitt 2017.
Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)
- teilweise eingetreten: Integration von langzeitbeschäftigungslosen älteren Arbeitssuchenden in das Erwerbssystem
- zur Gänze eingetreten: Arbeitsmarktintegration von arbeitsfähigen Asylberechtigten und subsidiär Schutzberechtigten
Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)
Ergebnisrechnung
Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen
| Details (alle Aufwendungen) (nur Aufwendungen gesamt) | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 | Summe | ||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| In Tsd. € | Plan | Ist | Δ | Plan | Ist | Δ | Plan | Ist | Δ | Plan | Ist | Δ | Plan | Ist | Δ | Plan | Ist | Δ |
| Erträge | 3.686 | 3.353 | -333 | 1.990 | 1.387 | -603 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 5.676 | 4.740 | -936 |
| Personalaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
| Sonstige Aufwendungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
| Werkleistungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
| Betrieblicher Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
| Transferaufwand | 91.479 | 91.823 | 344 | 22.000 | 22.008 | 8 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 113.479 | 113.831 | 352 |
| Aufwendungen gesamt | 91.479 | 91.823 | 344 | 22.000 | 22.008 | 8 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 113.479 | 113.831 | 352 |
| Nettoergebnis | -87.793 | -88.470 | -20.010 | -20.621 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | -107.803 | -109.091 | ||||||
Beschreibung der finanziellen Auswirkungen
Die AMS Zahlungen für Aufwendungen in Umsetzung des IJG betrugen im Jahr 2018 € 78,3 Mio. und 2019 rund € 49,5 Mio. Die AMS Zahlungen zur Ausfinanzierung der Beschäftigungsaktion 20.000 betrugen im Jahr 2018 € rund 104,9 Mio. und 2019 rund € 48,1 Mio. Weitere, hier nicht erfasste positive fiskalische Effekte sind zusätzliche Beiträge für SV-Träger und Lohnsteuereinnahmen durch geschaffene Arbeitsplätze (Aktion 20.000) sowie Einsparungen bei den Ländern für die Mindestsicherung.
Wirkungsdimensionen
In der Evaluierung behandelte Wirkungsdimensionen
- Gesamtwirtschaft
- Kinder und Jugend
- Konsumentenschutzpolitik
- Soziales
- Tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern
- Umwelt
- Unternehmen
- Verwaltungskosten für BürgerInnen
- Verwaltungskosten für Unternehmen
In der WFA abgeschätzte wesentliche Auswirkungen in Wirkungsdimensionen
-
Wirkungsdimension: Gesamtwirtschaft
Subdimension(en):
- Nachfrage
- Angebot und gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen inkl. Arbeitsmarkt
Beschreibung der tatsächlich eingetretenen wesentlichen Auswirkungen
Die Beschäftigungsförderung älterer Arbeitssuchender reduziert die registrierte Arbeitslosigkeit und die deshalb anfallenden Transferzahlungen aus der Arbeitslosenversicherung für die Existenzsicherung der Betroffenen.
Die jahresdurchschnittlichen Bestände der langzeitbeschäftigungslosen Personen im Alter 50+ in solchen AMS Beschäftigungsmaßnahmen betrugen 2017 4.746, 2018 6.727 sowie 2019 4.562. Ein wesentlicher Anteil an dieser Erhöhung ist auf die Beschäftigungsaktion 20.000 zurückzuführen. -
Wirkungsdimension: Tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern
Subdimension(en):
- Öffentliche Einnahmen
Beschreibung der tatsächlich eingetretenen wesentlichen Auswirkungen
Die öffentlichen Einnahmen werden durch die subventionierte Beschäftigung vormals langzeitbeschäftigungsloser älterer Personen erhöht.
Gleichzeitig sinken die Ausgaben aus der Arbeitslosenversicherung für die Existenzsicherung der geförderten Personen. Demgegenüber stehen die Transfers an die Unternehmen oder Träger für die geförderte Beschäftigung.
Der Frauenanteil der Teilnahmen an diesen Beschäftigungsmaßnahmen beträgt (je nach Jahr) zwischen 46 % und 48 %.
Gesamtbeurteilung
Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: überwiegend eingetreten.
Die Maßnahmen des IJG wurden vom AMS umgesetzt und auch nach Auslaufen der Sonderfinanzierung weitergeführt.
Die Beschäftigungsaktion 20.000 wurde sistiert, die bis Anfang 2018 eingegangenen Fördervereinbarungen jedoch eingehalten.
Somit wurde die Aktion unter geänderten Rahmenbedingungen 2019 abgeschlossen.
Verbesserungspotentiale
Stabile Finanzierungsbasis für mittelfristige Planung ist zentral.
Weitere Evaluierungen
Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.